Olaf Scholz Zurück treten?
Kann man irgendwie dafür sorgen das Olaf Scholz zurück tritt durch Abstimmungen oder Unterschriften?
5 Antworten
Überzeug die Hälfte der Abgeordneten des Bundestags ihn mit einem Misstrauensvotum ab zu setzen anders geht es nicht.
Na sicher geht das. Die SPD hatte bei der Bundestagswahl 11,96 Millionen Stimmen. Sammle also so viele Unterschriften, prüfe für jede Unterschrift ob die Person wahlberechtigt ist und reiche die dann ein.
Aber zum Rücktritt animiert werden. Und das war die Frage, nicht nach Abwahl!
Moin,
Olaf seine Zeit ist begrenzt ... Warte mal noch ca. ein Jahr ... Olaf wird wahrscheinlich nicht zurücktreten, außer seine Leichen im Keller werden ausgegraben ... aber es gibt schon viele Leute mit Schaufeln... Sie finden sie aber nicht!
Es gibt verschiedene Methoden das man einen anderen BK bekommt, aber du hast da wahrscheinlich keinen Anteil daran! ...
Abwarten und Wählen gehen ist fast der einzige Einfluss den du geltend machen kannst!
Grüße
Ja, durch Misstrauensvotum und Vertrauensfrage (Artikel 67/68 Grundgesetz) könnte der Bundeskanzler vorab sein Amt verlieren. Dafür bräuchte es aber eine parlamentarische Mehrheit für einen neuen Kanzler, die derzeit nicht in Sicht ist.
Nein! Das kann nur durch die kommende Neuwahl geschehen, dass er nicht mehr dieses Amt ausüben kann.
Bis zur nächsten Wahl bleibt BK Scholz im Amt!
Auf diese Weise kann der BK nicht abgewählt werden!