Verbotsverfahren AFD?
Denkt ihr es ist möglich, dass es so ein Verfahren in den zukünftigen Jahren geben wird? Ausgang egal, nur ob es so eins geben wird
Das Ergebnis basiert auf 20 Abstimmungen
8 Antworten
So ein Verbotsverfahren zu starten ist garnichtmal so schwer. Es durchzubringen aber schon eher.
Nicht zum Spaß reden alle anderen Parteien seit mittlerweile knapp 10 Jahren von eine AfD Verbot, ohne ein Verfahren beantragt zu haben - weil sie Angst haben, es verlieren zu können.
Wenn das Verbotsverfahren nämlich vom Verfassungsgericht abgelehnt würde, bzw. man das Verfahren verlieren würde, dann hätte die AfD nämlich vom Verfassungsgericht selbst bestätigt, dass sie nicht Rechtsextrem und nicht Faschistisch ist. Das würde auch bedeuten dass alle, die das in der Vergangenheit behauptet haben, einschließlich des Verfassungsschutzes selbst, gelogen hätten.
Daran hab ich noch gar nicht gedacht...das könnte wirklich zum Problem werden
Man kann nicht über 10 Millionen Wähler verbieten. Warum sollte man auch.
Man verbietet nicht die Wähler, sondern die Partei. Klar wäre das ein Rückschlag für die Wähler, aber des Rechtsextremismus wegen kann so etwas gemacht werden...
Die Hürden für ein Verbot sind ziemlich hoch. Ein Scheitern wäre eine peinliche Niederlage für alle anderen Parteien. Wir hatten schon mal den Fall mit der NPD.
Trotzdem ist die AFD in Teilen verfassungsfeindlich, ihre Beobachtung durch den Verfassungsschutz geschieht zu Recht.
Ich persönlich bin dagegen, weil man ihr damit die Gelegenheit gibt sich als Partei der Märtyrer zu inszenieren. Man erinnere sich: Die NSDAP wuchs dereinst in der Weimarer Republik zur Volkspartei während einer Verbotsphase!!!
Es ist besser mit ihr in den offenen Fight zu gehen und bei jeder Gelegenheit ihre erbärmlich platten Parolen zu entzaubern.
Da gibt es einen harten Kern der Unverbesserlichen, die haben ein anderes Menschenbild und die erreicht wohl niemand mehr.
Andere, die verunsichert sind, vielleicht wirtschaftlich unverschuldet unter Druck stehen usw. die wollen Lösungen für ihre Probleme. Die kannst Du erreichen. Ich hab noch keinen prominenten AFDler wahr genommen, der in einer Talkshow eine gute Figur macht mit stichhaltigen Argumenten, einem guten Überblick und ohne Menschen verachtende Forderungen. Selbst ein mittelmäßiger FDP-Abgeordneter hatte zuletzt Chrupalla zerpflückt sodass er ins Schwitzen und Stammeln kam.
Nur auf offener Bühne kann man die AFD mit ihren abstrusen Konzepten so vorführen, dass auch Lieschen Müller merkt wie wenig Substanz hnter den Phrasen steckt.
Nach einem Verbot der AfD würde eine neugegründete Partei mit ähnlichem , gegen die etablierten Parteien gerichteten, Gedankengut vermutlich mindestens gleichstark werden.
Ich bin mir ziemlich sicher, dass sämtliche Geschütze aufgefahren werden, um den unliebsamen Gegner kleinzukriegen. Je mehr die AfD in Umfragen zulegt, umso dringlicher wird das Anliegen unserer "aufrechten Demokraten" wohl werden. Wo kämen wir da auch hin, wenn Millionen Bürger einfach wählen würden, wen sie gar nicht wählen sollen? Sowas darf in einer echten Demokratie natürlich nicht passieren. Da muss zur Not eben nachgeholfen werden.
Ja, das stimmt. Bloss geht das mit dem "Entzaubern" nicht gut.
Das versucht man schon seit Jahren vergeblich. Rassistische Aussagen werden immer normaler (und werden auch immer mehr mit "Verständnis" behandelt, weil doch der ÖPNV in manchen ostdeutschen Kreisen nicht gut ist...).