Unbedenklichkeitsbescheinigung für S51?
Hallo Leute,
ich möchte mir gern demnächst eine S51 kaufen. Hab da schon eine im Blick, aber die hat leider keine Papiere. Meine Frage ist, kann man den Besitzer fragen, ob man selber bei der Polizei das Moped überprüfen lassen kann, ob es geklaut ist! Und wie lange dauert das bei der Polizei? LG
4 Antworten
Die Polizei wird dein Ersuchen ablehnen.
Ohne Papiere kenne ich bei Simson fast immer nur, wenn der Besitzer das Moped geklaut hat (das geht leider mit einem einfachen Flachschraubenzieher) oder es sich um ein Ungarn-Modell handelt, dass eben nicht mit 60km/h fahren darf.
FINGER WEG!
Wenn der Verkäufer vor zwei Wochen die Papiere beantragt hat, dann macht einen Kaufvertrag und terminiert ihn auf "sobald die KBA-Papiere vorliegen". Das dauert dann jetzt noch bis zum Beginn der nächsten Saison.
Gib dem Menschen keinen Cent, bis ihm alles vorliegt. Wenn er selbst die Kiste gefahren haben will, hätte er schon Papiere haben müssen.
Keine Papiere für die Simme ist keine Seltenheit, die kann man jedoch mit der Rahmennummer beim KBA beantragen. Meistens sind die Papiere weg, weil sie verschlampt wurden, oder bewusst "verlegt", weil die Simme ein Reimport ist, was man verschweigen willi, die dürfen nämlich nur 45km/h fahren! Lass den Verkäufer also mal Papiere besorgen, dann bist du dir sicher, was du kaufst.
Dann sag ihm, dass du gerne bereit für ein Kaufgespräch bist, sobald die Papiere auf dem Tisch liegen.
Du brauchst eine "KBA-Anfrage"!
Das sollte der "Verkäufer" machen, dann bist du auf der sicheren Seite!
Mit der Bescheinigung kannst du beim TüV neue Papiere bekommen.
MfG
Er sagt, die Papiere hat er vor zwei Wochen beantragt, aber wie ich gelesen habe gibt es für den Antrag keinen Nachweis bzw. eine E-Mail.
Ohne Fahrzeugschein (mit der richtigen Rahmennummer) kein Eigentum. Und ohne ABE keine Straßenzulassung.
Finger weg von dem Teil. Das ist höchstens noch als Organspender zu gebrauchen.
Ohne Fahrzeugschein (mit der richtigen Rahmennummer) kein Eigentum
Sehr gut, dann darf der Fragesteller diese herrenlose Sache ja einfach mitnehmen. Rechtsgrundlage für deine Vermutung?
Und ohne ABE keine Straßenzulassung.
Das zulassungsfreie Fahrzeug hat eine allgemeine Betriebserlaubnis, die liegt in Flensburg. Es geht hier nicht um die ABE, sondern um die BE. Und selbst diese ist vorhanden, sofern nicht ausdrücklich entzogen, §19 Abs 2 StVZO. Was fehlt, ist der Nachweis über die Betriebserlaubnis.
Wenn ich mich richtig erinnere erwarten die Blauuniformierten, das man die Papier dabei hat, wenn sie dich raus winken.
Aber du hast recht, die ABE liegt in Flensburg, aber der Nachweis der BE, den muss man dabei haben.
Ansonsten guggst du hier
Das ist zwar nicht rechtlich bindend, ist aber doch ein ernst zu nehmender Hinweis auf die Rechtslage
Die Rechtsprechung nimmt an, dass der Besitz des Kfz-Briefes das zivilrechtliche Eigentum indiziert. Gleiches gilt für die Betriebserlaubnis.
Ob es Zufall ist, dass ausgerechnet hierfür keinerlei Begründung oder Quelle genannt werden kann?
Die BE ist ein Nachweis darüber, dass das Fzg einem genehmigten Typ entspricht. Jeder, der die Rahmennummer kennt, kann diesen Nachweis beantragen.
In einer Zulassungsbescheinigung ist der aktuelle Halter namentlich amtlich festgehalten. Nur derjenige bekommt, nachdem er sich ausgewiesen hat, diese Bescheinigung.
Das gleichsetzen zu wollen und daraus auch noch auf die Eigentumsverhältsnisse zu schließen, lässt schon erheblichste Zweifel an der Kompetenz aufkommen.
Der meinte zu mir, dass er vor 2 Wochen die beantragt hat. Man bekommt aber keine E-Mail oder einen Nachweis, dass diese Papiere beantragt wurden. Deswegen überlege ich noch.