Sollten die Plattformen X und Telegram verboten werden?

3 Antworten

Es wollen ständig selbsternannte Oberdemokraten unerwünschte Meinungen unterdrücken und behaupten dann auch noch frech, sie wollten die Demokratie verteidigen. Auf solche "Demokraten" kann man getrost verzichten!

Definitiv nein! Zu einer echten Demokratie gehören auch solche Meinungen wie die aus den genannten Plattformen. Schon solche Äußerungen von solchen „oberdemokratischen“ Politikern über solche Verbote zeigen aus meiner Sicht eindeutig, dass die im Endeffekt kaum mehr was mit Demokratie zu tun haben. Aus meiner Sicht wollen die alles immer mehr in Richtung neulinks-grüne Autokratie steuern. Aber mal schauen, es gibt ja morgen entscheidende Wahlen, wer weiß, was die so bringen.

Gruß NicoFFFan

Apfelkruste12

Ja, wenn sie verfassungswidrige Aktivitäten entfalten und die Demokratie beschädigen. Zuständig ist der Verfgassungsschutz und das Bundesverfassungsgericht. Nur solch ein Verfahren ist nicht einfach zum Erfolg zu bringen und das liegt an den strengen verfassungsrechtlichen Vorgaben. Dann aber geht alles sehr flott!