Demokratie/Rechtsstaat in Gefahr?
Seht ihr die Demokratie und den Rechtsstaat, der im Großen und Ganzen noch vorhanden ist, in Gefahr?
Die aktuelle globale, europäische und deutsche Entwicklung, in Bezug auf das gesellschaftliche Zusammenleben und die politische Aktion, bereitet mir große Magenschmerzen. Ich sehe seit einiger Zeit große Hetzkampagnen; sei es Mann gegen Frau, schwarz gegen weiß, West gegen Ost oder links gegen rechts. Diese Spaltungen, welche auch gezielt verursacht und negativ genutzt werden können, sind extrem gefährlich für die Demokratie.
Ich sehe es so, dass die Verfassung Deutschlands aktuell und kollektiv als Auslegungssache gesehen wird, ansonsten würde es kein rechts und links geben.
Wie seht ihr die Entwicklung in Zukunft? Denkt ihr, man sollte dringend was unternehmen oder findet ihr, dass dies normal ist und zur politischen und gesellschaftlichen Auseinandersetzung dazugehört?
(Wir entwickeln uns mehr in Richtung gegeneinander reden und handeln anstatt in einem globalen menschlichen Konsens miteinander umzugehen und weiterzuentwickeln).
2 Antworten
Mit wirklicher Demokratie wäre kein Kapitalismus möglich. Denn politische Macht folgt stets ökonomischer Macht, und die unterliegt in einem Privatwirtschaftssystem nun mal keiner demokratischen Kontrolle.
Es ist wichtig, dass die Menschen sich UNEINS sind, um dieses System aufrecht zu erhalten. Deshalb hetzt man immer erfolgreicher die unterschiedlichsten Menschengruppen gegeneinander auf - und viele nehmen das leider auch mehr als dankbar entgegen. Dazu kommen noch diese unsäglichen Religionen mit ihrem Alleinweisheitsanspruch.
Wie ich die Zukunft sehe - ich bin froh, dass ich nächstes Jahr schon 60 werde. Ich möchte auf dieser Welt nicht mehr jung sein. Wie ich mir die Welt vorgestellt hätte, das steht in meinen Büchern. Was die Welt mit mir (und vielen anderen) anstellt, das steht vorwiegend in Krankenakten.
Soziale Marktwirtschaft ist trotzdem noch Kapitalismus. Nur ist er noch gezügelt - aber auch diese Zügel werden mehr und mehr gelockert (was die Leute offenbar auch so wollen, wenn man sich anschaut, wie sehr die aktuelle Regierung gedizzt wird). Und die Spaltung der Menschen durch Religionen ist doch längst da.
wir leben im Kapitalismus , da das KAPITAL bestimmt und wir driften ganz massiv in richtung NEOLIBERALISMUS ;
lies mal bücher von Prof. Dr. Rainer Mausfeld
Du redest von Rechtsstaat, als ob der noch existiert oder irgendeine Bedeutung hätte. Wo war der Rechtssaat denn während Corona? Wo war er, als wir ihn am dringendsten gebraucht haben und unsere Rechte sowie die Demokratie gefährdet waren?
Derjenigen, die der Meinung der regierenden nach, Bürger zweiter Klasse gewesen waren und genau so behandelt wurden. Durch die ganzen Beschränkungen der Coronamaßnahmen für nicht geimpfte.
Wenn du es genauer möchtest, hier hast du´s:
https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/alle-meldungen/meldung/pid/verschaerfung-der-corona-verordnung-zum-24-november-2021 (Beschreibt es aber im Bezug auf Baden-Württemberg, aber galt auch für alle anderen Bundesländer, wie in der Einleitung auch steht.)
Bei den Corona-Maßnahmen handelte es sich nicht um eine Unterteilung der Bürger in zwei Klassen, sondern um den simplen Schutz der Bevölkerung.
Da ungeimpfte und nicht-genesene Personen ein sehr hohes Risiko trugen, andere Bürger zu infizieren, wurde die 2G-Regelung eingeführt, zu der du den Artikel eingefügt hast.
"Die weiter steigenden Infektionszahlen und die steigende Zahl der Menschen, die mit COVID-19 intensivmedizinisch betreut werden müssen, erfordern weitergehende Maßnahmen zum Infektionsschutz." Für mich ist das eindeutig.
Das hat was mit dem Thema zu tun?
Und nein, ich möchte Frau Merkel nicht verteidigen, viele Entscheidungen, die sie getroffen hat, haben Deutschland nicht gut getan.
Außerdem: möchtest du mir nicht einen Artikel zeigen, der etwas seriöser ist und keine solche Nähe zur AfD zeigt?
"Das hat was mit dem Thema zu tun?"
"Du redest von Rechtsstaat, als ob der noch existiert oder irgendeine Bedeutung hätte."
Das Bundesverfassungsgericht ist zur Sicherung des Rechtsstaates verantwortlich. Wie kann aber ein Rechtsstaat funktionieren, wenn die einzige "Unabhänige" Institution dafür, gar nicht wirklich unabhängig ist?
Das dieser Artikel was mit der AFD zu tun hat, ist vorerst irrelevant, da wir uns über den Rechtsstaat unterhalten, nicht über eine Partei. Ich wollte mit diesem Beispiel nur das zeigen, was ich im oberen Absatzt geschrieben habe. Außerdem, was verstehst du unter einer Seriösen Quelle?
"Und nein, ich möchte Frau Merkel nicht verteidigen, viele Entscheidungen, die sie getroffen hat, haben Deutschland nicht gut getan.
Außerdem muss ich dir da Recht geben.
Demokratie ist was ganz neues. Wirkliche Demokratie gibt es nicht, also in weiten Teilen der Welt nicht. Das muss man sich erarbeiten und diese auch schützen. Wir leben außerdem in der sozialen Marktwirtschaft und nicht im Kapitalismus. Es ist ein internationaler Kapitalismus, aber national ist es nicht so. Wir haben regeln und Verordnungen und davon gibt es unzählige.
Religion darf ausgelebt werden und ist Privatsache. Es darf hier nicht zu einer Spaltung kommen zwischen Atheisten und Religiösen Menschen. Oder Religion - Religion.