Sollte man Polen und Ungarn aus der EU werfen?
Beide Länder machen eher Rückschritte anstatt Fortschritt (z.B. Abtreibungsgesetz in Polen oder der Versuch Ungarns ein totalitäres Regime aufzubauen) also sollte man sie rauswerfen oder eher nicht?
47 Stimmen
17 Antworten
Wenn die Polen und die Ungarn klug sind ( und das sieht nicht erst seit gestern so aus...), dann verlassen sie dieses Krampfgebilde mit sozialistischer Prägung-EU über kurz oder lang ganz von selbst.
Denn die Menschen in Polen, Ungarn und vielleicht auch den anderen Visegrad-Staaten haben sich nicht von einem Moskau-Regime befreit, um sich ein paar Jahrzehnte später von einem Brüssel-Regime auf´s neue vorschreiben zu lassen, was sie tun und lassen dürfen.
Scheinbar haben sie das schon, denn die Länder profitieren ja nicht gerade wenig vom EU-Beitritt. Sie können aber gerne gehen. Nur was wäre die Folge? Ich befürchte, dass man sich wieder Russland anbiedert. Ob das die Menschen da mehr wollen...?
Sie wollten aber unbedingt hinein in dieses "Regime". Es war ja kein Zwang vorhanden, sondern sie haben sich danach gedrängt.
Dazu bräuchte es erst mal ein Protokoll, eine Vereinbarung, wann und wie man ein Land wieder ausschließen kann. Das ist nämlich nicht vorgesehen.
Hallöchen gesagt.
Wäre von deren Handlungen her schon wünschenswert, aber was wünscht man sich nicht alles, was dann nicht so einfach ist.
Beide Länder haben wohl das "Kleingedruckte" gelesen.
Der Witz an der Sache, das war 2017 schon mal ein Thema.
Die Einstimmigkeit wurde torpediert:
- Bei Sanktionen der EU gegen Ungarn stimmt Polen dagegen,
- bei Sanktionen der EU gegen Polen stimmt Ungarn dagegen.
Dieses Trutzbündnis könnte nur dadurch ausgehebelt werden, dass die Rechtsstaats-Verletzungsverfahren gegen Ungarn und Polen gleichzeitig und parallel betrieben werden und das ist wiederum ein (wie üblich) kompliziertes Prozedere.
Für mich persönlich ist ihr Verhalten einfach nur falsch.
Lieben Gruß aus Berlin
Weiss nicht, ob das der richtige Weg wäre diese beiden Länder aus der EU zu verabschieden. Da würden sich wieder Regime aufbauen, die wir in Europa nicht brauchen.
Was man machen sollte, den Regierungen klar machen, dass sie sich an die Regeln der EU halten müssen. Wenn sie dazu nicht bereit sind, die Gelder zu streichen.
Warum wollten sie in die EU ? Doch in erster Linie nur deshalb, weil aus der Brüsseler Kasse sehr viel Geld fliesst. Polen konnte sich mit diesen Geldern wirtschaftlich sehr gut aufstellen.
Dann würde es den beiden Ländern freistehen, genauso wie die Briten, einen Austritt aus der EU zu erklären. Das werden sie aber nicht tun, weil dann der Geldhahn zugedreht werden würde. Da kocht man lieber sein eigenes Püppchen und kassiert munter weiter. So läuft das eben in der EU.
Wenn man sie aus dem Staatenbund werfen würde, würde es an der Situation vor Ort nichts ändern. Vielmehr würden Einflussmöglichkeiten schwinden wenn sich solche Länder abkapseln.
Sie würden sich nicht abkapseln sondern sich Putin zu wenden. Der lässt sich auch nicht sagen was er zu tun und zu lassen hat.