Sollte man Parteien erst gar nicht zur Wahl zulassen?
Die nicht 100% demokratische Absichten haben,wie zb. die AfD
Um diese Parteien von jegliche Regierungsgewalt fern zu halten.
3 Antworten
Wenn die Partei nicht verboten ist, kannst du sie auch nicht von Wahlen ausschließen.
Entweder oder.
Ohne die Partei zu verbieten? Welchen Sinn hätte das?
Die nicht 100% demokratische Absichten haben,wie zb. die AfD
Die Partei hat sogar direkte demokratische Absichten. Zudem wird eine Partei dann auch nicht zugelassen.
Das sagst du so einfach. Wäre es eindeutig das die AFD die freiheitliche Demokratische Grundordnung gefährdet, wäre sie verboten. Die bewegen sich gerne auf der Grenze des erlaubten, was ja ein Verbot schwierig macht.
Deine Idee würde nur dazu führen, das Parteien wie Heimat, DKP, MLPD von jeglicher Regierungsarbeit ausgeschlossen wird. Also solche Parteien die eh nicht ein Land oder Bundestag von innen sehen werden.
sie wird nicht verboten,sondern vom Regieren fern gehalten!
Wie denn? Nach welchen Regeln?
Wäre es zufällig die gleiche Regeln die zu einem Verbot führen würden?
Es gibt noch die Möglichkeit eine Partei von Wahlen auszuschließen