Solle man härter gehen Klimakleber vorgehen?
Die ÖVP (in Österreich eine Partei, so ähnlich die die CDU/CSU) fordert jetzt ein strengeres Vorgehen bei Klimaklebern. Cirka 80% der Bevölkerung lehnt das Klimakleben ab, da es zum Beispiel das komplette Thema in den Dreck zieht und lächerlich macht. Außerdem haben viele Autofahrer kein Verständnis dafür, da sie keine Schuld daran tragen, viele Autofahrer wissen außerdem garnicht, warum sie überhaupt in einem Stau stehen.
57 Stimmen
15 Antworten
Das aktuelle Vorgehen ist im Rahmen der rechtlichen Grundlage angemessen und sinnvoll. Sitzblockaden erfüllen, zumindest in Deutschland, nicht pauschal den Straftatbestand der Nötigung.
Das ist eine Einzelfallentscheidung, basierend auf dem Ablauf und der Verhältnismäßigkeit des Protests.
Wenn die Aktivisten sich über Stunden auf der Straße festkleben und dazu noch Widerstand gegen die Polizisten leisten, ist das anders zu beurteilen als eine Sitzblockade an einer Kreuzung mit wechselnden Orten.
Selbst zwei identische Vorgänge wären nicht zwingend gleich zu beurteilen. Wenn eine naheliegende Alternativroute vorhanden ist, die kein erheblicher Umweg ist, ist das in der Regel ein mildernder Umstand bei der rechtlichen Einordnung der Sitzblockaden.
Sitzblockaden sind eine wichtige Form des Protests und sollten weiterhin legal ermöglicht werden. Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz ist hier jedoch ebenfalls wichtig und sollte erhalten werden, um stundenlange Blockaden wichtiger Verkehrsachsen zu verhindern.
Ich plädiere auf jeden Fall dafür, diesen Verhältnismäßigkeitsgrundsatz strenger anzuwenden und bei unverhältnismäßig langen Blockaden entsprechende rechtliche Mittel zu nutzen. Die Gesetzeslage lässt das zu.
Man sollte die einfach kleben lassen. Irgendwann verliert jeder Leim seine Haftung. Besonders lustig wird es dann, wenn die aufs Klo müssen. 😁
Die Klimakleber sind super, weil sie so herrlich das unterirdische Bildungsniveau entlarven, insbesondere wenn man sie danach fragt, bei welcher globalen Absolut-Temperatur denn die Temperaturbasis für das «2-Grad-Ziel» bzw. «1,5-Grad-Ziel» liegt.
Dann bekomme ich immer als Antwort: «Ja, das ist doch diie vorindustrielle Zeit, so um 1850 herum. »
Danach habe ich nicht gefragt, sondern ich hab nach der globalen Absoluttemperatur in dieser Zeit um 1850 herum gefragt?!
Wer weiss es?
Die richtige Antwort ist: 13,7°C
und wenn man nun die 1,2°C globale Erderwärmung hinzuaddiert, ist man bei 14,9°C und dann liegt die Globaltemperatur immer noch unterhalb von 15°C des Wertes aus dem natürlichen Treibhauseffektes und dann gibt es seit 1850 definitiv keine gefährliche Erderwärmung und somit auch KEINE KLIMAKRISE.
Und dann sind die Klimakleber mit ihren Argumenten am Ende...
Du befragst Klimakleber nach globalen Absoluttemperaturen? Naja, auch ein Hobby.
Und dann sind die Klimakleber mit ihren Argumenten am Ende...
Ja, das wird dir in der hektischen Sitaution auch kein Klimakleber die Grundlagen erklären können. Vielleicht zur Einstimmung mal ein bißchen mit dem Thema beschäftigen. Und dann bei der nächsten Klimakleberbefragung mit Fakten glänzen.
https://scilogs.spektrum.de/klimalounge/verwirrspiel-um-die-absolute-globale-mitteltemperatur/
Zum Thema Verwirrspiel: dann frage mal den Herrn Rahmstorf, welches «2-Grad-Ziel» sein PIK-Kollege Schellnhuber mit seinem WBGU im Jahr 1995 mit welchen globalen Absoluttemperaturen entwickelt hatte.
Rahmstorf, Schellnhuber, Hansen, Latif & CO sind selbst diejenigen, die seit Jahren und Jahrzehnten ein Verwirrspiel mit den globalen Absoluttemperaturen betreiben.
Warum soll ich fragen? Reicht es nicht wenn du Klimakleber während einer Stressituation befragst und dann oberlehrerhafte Zensuren erteilst?
Du sollst sie fragen, weil es DIE EXPERTEN sind, die einen menschgemachten Klimawandel seit 30 Jahren behaupten, obwohl dieser in ihren Büchern bis heute nicht ausgewiesen wird.
Irgend wie fehlt mir ne Antwort zwischen den beiden, aber nein, ich finde nicht, daß man verzweifelte Umweltaktivisten noch härter bestrafen sollte als sie z.B. ein par Wochen vorsorglich einzusperren.
Da gibt es ganz andere Leute wo man härter durchgreifen sollte, z.B. bei Politikern die ganz bewußt die ohnehin mickrigen Klimaziele die wir haben sabotieren.
Ich würde zumindest für "wilde" Aktionen dieser Protestler jeweils eine Rückforderung der entstandenen Einsatzkosten der Landespolizeien und sonstigen Rettungskräfte nebst eine Prüfung auf Strafverfolgung einer etwaigen Nötigung + Fahrerlaubnisentzug prüfen lassen, wenn die sich weiter auf jegliche Art von öffentlichen Fahr- /und Fußwegen kleben als Hindernis.
"Wild" bedeutet dabei eine nicht offiziell angemeldete Protestaktion.
Meinung und Protest sind ja grundlegend auch in Einzeltat zulässig ohne offizielle Anmeldung einer Demo, wenn dadurch keine Verkehrsteilnehmerschaft jeglicher Art grundlegend behindert in ihren Wegungen werden würde zum anhalten oder massiv beeinträchtigenden Ausweichen mit möglicher Zusatzgefährdung betroffener Verkehrsteilnehmerschaften nebst individueller Forderbarkeit von Schadenersatz belegbarer Kostenpunkte wie in jedem anderen Strafverfahren mit individuellem Kostenschaden durch die Aktion auch.
Der § 315 StGB gibt für "wilde" Fahrbahnkleber in seinen Grundlagen schon vieles her in seinen Definitionen.
Ich bin kein Hater von Klimaprotestlern, aber was zu weit geht, geht gesellschaftlich einfach gegenüber der Gesellschaft, allgemeiner FüGefährdung und individueller Schädigungsstellung einfach zu weit.
Bei so etwas darf sich der Staat nicht (wieder) auf der Nase herum tanzen lassen von Wildcards in vorsätzlicher Tatbegehung. Wer sich auf öffentlichen Wegen fest klebt handelt zwingend vorsätzlich gegen öffentliches Recht.
Wie gesagt will ich den allgemeinen Aufruf zur Ressourceneinsparung gegenüber diesen neuen Aktivisten nicht gleich vorverurteilen, denn ich spare auch, wo ich nur kann in meinem energetisch bescheidenen Lebenswandel.
Gegen die ständig wachsende Zunahme der Weltbevölkerung schenk(t)e ich meinen Eltern zudem auch keinen Enkel und lasse / lies es lieber in die Toilette ab.
Wie lautete gleich der weltberühmte Witz von Mond zur Erde?
"Warum siehst Du so traurig und geschwächt aus? Ich habe Mensch mein lieber Freund...." 😞
LG
Sag das bitte in China und du würdest dir wünschen in Deutschland zu sein.