Schuldenbremse?
Was haltet ihr davon? Was für pro contra seht ihr? Ich finde sie per se erstmal gut
8 Stimmen
4 Antworten
Von Jan Hildebrand
Aller Dauerkritik an der Schuldenbremse zum Trotz lässt sich nach einem Jahr Corona-Pandemie feststellen: In der Jahrhundertkrise hat sich die Regel bewährt. Die Ausnahme, die das Grundgesetz für Katastrophen vorsieht, hat der Bundesregierung ausreichend finanzpolitische Flexibilität gegeben. Finanzminister Olaf Scholz macht Rekorddefizite. Auch die Länder verschulden sich in neuen Dimensionen. Kein Konjunkturpaket musste wegen der Schuldenbremse kleiner, keine Investition verschoben, keine Sozialausgabe gekürzt werden.
Keine Rose ohne Dornen
Schuldenbremse: Das sind die Vor- und Nachteile23.09.2021 11:46 | von Sven Schulz
Die Schuldenbremse hat verschiedene Vorteile und Nachteile. Ziel der Schuldenbremse ist, die Neuverschuldung für Bund und Länder zu reduzieren. So soll eine verantwortungsvolle Finanzpolitik für nachfolgende Generationen möglich sein.
https://praxistipps.focus.de/schuldenbremse-das-sind-die-vor-und-nachteile_126882
Dieser Stolz der vorherigen Regierungen, das Haushaltsjahr jährlich ohne Schulden abzuschließen, ist Makulatur. Das eine Neuverschuldung auch letztlich die Inflation anheizt, wird wieder nicht gesagt, somit geht es munter weiter in dieser Richtung.
https://www.dw.com/de/bundestag-beschlie%C3%9Ft-139-milliarden-euro-neue-schulden/a-62028666
In Zeiten von Krieg und existenziellen Krisen wie der Erderwärmung muss man Alles was möglich ist, einsetzen.
Im Normalbetrueb sollte sie eingehalten werden.
Aber: ich sehe Investitionen nicht als Schulden, denn es gibt einen Gegenwert. Sie können die konsumptiven Kosten senken und sind darum keine Belastung der späteren Generationen.
Verbrauchskosten dagegen müssen gedeckelt werden, von mir aus viel restriktiver als bisher.
Die Schuldenbremse samt Herrn Lindner wird Europa in eine schwere Rezession befördern.