Schranke bei Privat Parkplatz?
Darf ein Parkplatz eines Wohnheims eine Schranke besitzen und wenn ja, darf diese Schranke von den Bewohnern mit einem Schlüssel zugeschlossen/geöffnet werden? Oder muss diese Schranke jederzeit zu öffnen sein -> Feuerwehr, Müllabfuhr, Handwerker etc.?
3 Antworten
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darf diese Schranke von den Bewohnern mit einem Schlüssel zugeschlossen/geöffnet werden?
Das entscheidet der Besitzer.
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Okay, hätte gedacht, dass es rechtliche Vorschriften gibt, dass Rettungskräfte jederzeit Zufahrt haben und daher die Schranke nicht abgeschlossen sein darf.
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IANAL, aber: Die wichtigste Frage dürfte sein: Ist der Weg als offizieller Rettungsweg ausgewiesen? Normalerweise sind Privatgrundstücke doch auch mit irgendwelchen Toren abgesperrt, also absolut erlaubt.
Außerdem gibt's https://de.wikipedia.org/wiki/Feuerwehrschl%C3%BCsseldepot wo man den Schlüssel für die Schranke auch deponieren könnte, was auch bei nicht zu großen MFH keine Vorschrift ist.
notting
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Darf ein Parkplatz eines Wohnheims eine Schranke besitzen
Ja, wenns dem Eigentümer so gefällt
darf diese Schranke von den Bewohnern mit einem Schlüssel zugeschlossen/geöffnet werden?
Klar, warum nicht?
Oder muss diese Schranke jederzeit zu öffnen sein -> Feuerwehr,
Das ist der Fall, denn die Feuerwehr hat für alles Schlüssel und notfalls fahren sie die Schranke einfach um.