Privatparkplatz mit Schildern und doch unwirksam?
Hallo zusammen!
Ich wollte heute zu einem Termin. Da dort auch zwei Praxen und eine Apotheke sind, gibt es einen kleinen Parkplatz mit Schildern an jedem Platz.
Mir ist schon oft aufgefallen, dass dann zu der Einrichtung, die ich besuchen wollte, die Parkplätze von welchen benutzt werden, die zu einer Praxis gehen oder ganz wo anders. Und die Parkplätze haben wie gesagt alle Schilder auf denen dann "Praxis x", "Arzt", "Verein x" steht und so weiter. Ich sagte dort, dass ich keinen Parkplatz gefunden habe, weil einige dort fremdgeparkt haben (habe beim Befahren des Parkplatzes gesehen, dass eine Frau auf dem Platz für meine Einrichtung parkte und dann aber in die Arztpraxis nebenan ging. Bei der Einrichtung sagte man mir aber, dass die da nix tun können und es sei ja egal. Ich könne ja irgendwo weiter weg parken 🤷🏻♀️
Wozu sind dann die Schilder eigentlich da? Ist es dann wirklich egal, wer auf welchem Platz dort parkt, obwohl Schilder dran sind? Ich verstehe das irgendwie nicht...
5 Antworten
Doch die können schon was dagegen tun. Zum Beispiel abschleppen.
Auf Privatgrundstücken können die selbst bestimmen wer da parken darf oder nicht. Es muss nur eindeutig erkennbar ausgeschildert sein. Muss nicht 100% der STVO entsprechen, aber eben zu sehen sein, was gemeint ist.
Wenn dort Fremdparker stehen ist das eine Besitzstörung nach dem BGB und der im Besitz Gestörte kann die Autos abschleppen lassen.
Dieser geht in der Regel erstmal in Vorkasse und muss sich das Geld vom Falschparker zurückholen. Dieses Kostenrisiko gehen viele nicht ein.
Abgesehen davon haben die Praxen / Vereine / Einrichtungen oder was auch immer genug mit ihrer eigentlichen Arbeit zu tun, als dass sie auch noch rechtssicher ihre Parkplätze überwachen.
Diese Schilder basieren darauf, dass die Menschen die ungeschriebenen Gesetze des gesellschaftlichen Miteinanders einhalten. Das ist leider in der Praxis immer weniger der Fall.
Die Schilder werden wohl die von der jeweiligen Einrichtung gemieteten Parkplätze kennzeichnen.
Das sich immer mal wieder wer nicht dran hält, ist eher ein Phänomen unserer Zeit. Für die Praxis die dafür Geld bezahlt ist das natürlich schlecht, aber die Alternative wäre ja eine aktive Kontrolle die sich wohl eher nicht lohnt.
Wenn dort steht, dass die Parkplätze für die Kundschaft vorbehalten sind, kann man dich wegen Besitzstörung anzeigen, wenn du dort unberechtigt parkst.
Die Arztpraxis könnte, wenn rechtssicher beschildert, fremdparker abschleppen lassen.
Das Problem ist, dass die Praxis das zahlen muss. Ja, sie kann das Geld hinterher vom Halter zurück fordern, aber ob sie es je zurück bekommen ist offen. Daher haben viele keine Lust Abschlepper zu rufen.