Olaf Scholz möchte sich gegen Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin einsetzen, der Koalitionsvertrag sieht dann einen grünen EU-Kommissar vor?
Was ich Euch lieber?
9 Stimmen
Welcher Koalitionsvertrag umfasst bitte den EU-Kommissar?
Ampelkoalitionsvertrag, ich habe es verkürzt, damit die Frage nicht zu lange wird
5 Antworten
Ob Hr. Hofreiter oder Fr. Baerbock, beide sind Kritiker von Kanzler Scholz, was es eher unwahrscheinlich macht, das dieser Ihnen den Steigbügel hält. Macrom hat Draghi ins Gespräch gebracht, was gleichbedeutend mit dem Ende vdL ist.
Frau vdL hatte einige Korruptions-Affären die nie richtig aufgeklärt wurden.
Akten verschwanden, ihre digitalen Spuren wurden " mit nachrichtendienstlicher Gründlichkeit" gelöscht.
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Der Koalitionsvertrag in Deutschland sieht vor, dass ein Kandidat der Grünen Partei den Posten des EU-Kommissars erhalten soll.
Der geplatzte Traum vom Grünen EU-KommissarLaut Koalitionsvertrag steht den Grünen eigentlich das Recht zu, den deutschen EU-Kommissar zu ernennen, sofern der Posten der Kommissionspräsidentin nicht an Deutschland geht. Durch ihre Kandidatur hat von der Leyen die Chance auf einen grünen Kommissar damit vereitelt.
https://www.euractiv.de/section/europa-kompakt/news/der-geplatzte-traum-vom-gruenen-eu-kommissar/
Eine EU Kommissarin ist keine Kommisionsprasidentin. Wer letzteres wird dass wird in der EU entschieden. Dazu steht mit Sicherheit auch nichts im Koalitionsvertrag.
Ich finde beide Damen eignen sich für das Amt.
Fast (!!) alle Kandidat/innen wären mir lieber als die einstige dilettantische Verteidigungsministerin Flinten-Uschi.
Es ist wie bei der Papstwahl: Möglichst Schwache, zumindest Unbedeutende werden gewählt, da sie durch die Macht der anderen einfacher zu gängeln / manipulieren sind.
Van der Leyen gehört sonst wo hin, aber nicht in die Politik.