Marke eintragen lassen, obwohl ein auslädisches Unternehmen mit dem Namen exisitiert?
Hallo,
ich habe mir überlegt eine Marke eintragen zu lassen, welche auch zugleich der Name von meinem Unternehmen wäre. Nun habe ich einen fürs Erste passenden Namen gefunden. Diese Marke scheint nicht bei der DPMA oder ähnlichem eingetragen zu sein. Jedoch habe ich gerade bei Google herausgefunden, dass es eine kleine Firma in Irland mit dem gleichen Namen gibt.
Dürfte ich jetzt trotzdem diesen Markennahmen/schützen eintragen lassen?
3 Antworten
Ganz so einfach ist es leider nicht.
- Marke kannst du auf jeden Fall eintragen lassen.
- Wenn das irische Unternehmen in einer anderen Klasse tätig ist - kein Problem.
- Wenn es in der gleichen Klasse tätig ist, ist es auch kein Problem, solange du eine nationale Marke (Deutschland) einträgst und die Iren keine oder nur eine nationale irische Marke eingetragen haben. Das hättest du aber bei einer ordentlichen Recherche beim DPMA erfahren.
- Echte Probleme gibt es nur wenn die Iren entweder eine internationale oder eine europäische Marke eingetragen haben oder wenn sie so bekannt sind, dass sie keine Markeneintragung brauchen (Coca Cola, Hoover, Ford ...)
- Viel Glück!
Eintragen lassen kannst Du erst mal alles. Das DPMA prüft auch nicht ob das korrekt ist oder nicht.
Wenn die irische Firma in einem komplett anderen Sektor tätig ist, ist es eh unkritisch. Also angenommen der Ire ist ein Stahlbauunternehmen und du verkaufst Kosmetikartikel.
Ist der in der gleichen Branche tätig und es besteht für den Verbraucher eine gewisse Verwechselungsgefahr kann der dich auf Löschung der Marke verklagen
Das sagen die dir dann schon ob das geht.