Wort-Bildmarke auf Wortmarke ändern?
Hallo,
meine eingetragene Wort-Bildmarke (Unternehmenslogo, DPMA, deutscher Datenbestand) läuft demnächst aus und ich möchte im Zuge der Verlängerung diese in eine reine Wortmarke abändern. Ist dies im Zuge der Verlängerung möglich oder muss die Marke komplett neu angemeldet werden?
Danke!
1 Antwort
Das DPMA schreibt dazu:
"Die Eintragung einer Wort-/Bildmarke sagt nichts darüber aus, ob die enthaltene Zeichenfolge als Wortmarke schutzfähig wäre. Eine schutzunfähige Zeichenfolge kann durch eine besondere grafische Gestaltung schutzfähig werden. Dafür reichen aber einfache oder gebräuchliche grafische Gestaltungen oder Verzierungen regelmäßig nicht. Je produktbeschreibender das Wort ist, desto höhere Anforderungen sind an die Grafik zu stellen. Aus schutzunfähigen Wortelementen einer Wort-/Bildmarke entstehen aber keine Verbietungsrechte gegen die Verwendung des Wortes."
https://www.dpma.de/marken/faq/index.html
Du wirst also die reine Wortmarke neu anmelden müssen.