Lkw Durchfahrt verboten, Land-und Forstwirtschaft frei?
Hallo,
Ein Bekannter hat folgendes Problem: Auf einer Straße steht das Schild "Lkw-Durchfahrt verboten" mit dem Zusatzschild "Land-und Forstwirtschaft frei". Er fährt einen LKW und laut dem Schild ist ihm dieser Weg also verboten zu durchfahren. Er gehört jetzt allerdings zum Forstwirtschaftsverkehr und für ihn ist dieser Weg eine Abkürzung über die er gut Zeit sparen kann. Er übt dort allerdings keine Forstwirtschaftlichen Tätigkeiten aus, er möchte nur durchfahren. Darf er nun über diese Straße fahren? Er fährt ja einen LKW, für die der Weg ja gesperrt ist, aber durch das Zusatzschild Forstwirtschaft frei, ist es ihm doch eigentlich erlaubt die Straße zu passieren oder?
Deine für eure Hilfe
PS: Bitte keine Vermutungen. Wenn es geht bitte mit Beleg, damit er nicht plötzlich einen Strafzettel bekommt. :) ich habe im Internet gesucht aber genau zu dem Thema nichts gefunden, vielleicht habe ich auch falsch gesucht. :/
MfG
8 Antworten
um keinen Ärger zu bekommen sollte er bei Forstwirtschaft nachfragen denn evtl machen sie da eine Ausnahme
Es geht hier leider nicht um einmal :) er kommt dort öfter vorbei und da wäre es hilfreich zu wissen ob es generell erlaubt ist :) aber trotzdem danke
Es kommt drauf an was für ein LKW er genau fährt. Es könnte sein das sein LKW dann einfach zu lang wäre.
Ansonsten kann er den Weg fahren, wenn er bei einer Kontrolle belegen kann das er zum Forstverkehr gehört.
Nein das darf er dann natürlich nicht. Wenn er ohne Forstwirtschaftlichen Hintergrund da durch fährt kann das teuer werden.
Solche Wege sind grundsätzlich nicht als Abkürzung gedacht, sondern um die Arbeiten der Land- und Forstwirtschaft zu erledigen. Meist gehen diese Weg ja durch Wald oder Felder und sind keine Durchfahrtsstrassen.
Wenn dein Bekannter diesen Weg als Abkürzung verwenden will, dann darf er ihn offiziell nicht benutzen.
Das Problem, es gibt keine gesetzliche Definition für land- und forstwirtschaftlichen Verkehr. Unstrittig ist, daß der Verkehr einem entsprechendem Zweck dienen muß - was bei deinem Bekannte gegeben ist. Darüber hinaus gibt es ein Urteil des OLG Celle, wonach das Fahrziel nicht ausschlaggebend für die Eigenschaft als LuF-Verkehr ist. Demzufolge sind auch Durchfahrten erlaubt (Ce NZV 90 441).
Am Ende erlaube ich mir noch etwas eigenen Senf dazu aus der Praxis:
Solange es sich offenkundig um Forstverkehr handelt (bspw. um einen Holztransporter) wird sich niemand daran stören. Handelt es sich um ein Fahrzeug, welches zwar der Forstwirtschaft dient, aber vom äußeren untypisch erscheint, kann es durchaus vorkommen (wenn auch sicher selten), daß sich Ordnungsbehörden dafür interessieren. In dem Fall sollte man als Fahrer abwägen, ob die Abkürzung das evtl. Palaver mit der Polizei oder den sonstigen Nutzern des Weges wert ist.
Ach ja, ein wenig Feingefühl bei der Wegenutzung sollte man auch walten lassen (Nutzungszeiten).
Dankeschön :) Ich werde es ihm die Antworten so vorlegen. Wie er letzten Endes entscheidet, bleibt wohl ihm selbst überlassen aber vielen Dank :)
"Lkw-Durchfahrt verboten"
Eindeutiger kann doch ein Hinweis nicht sein!
Er fährt einen Lkw, der nicht zur Land- bzw. Forstwirtschaft gehört! Fährt er trotzdem, macht er sich strafbar, denn er ignoriert den Hinweis!
Was gibt es daran zu zweifeln?
Das ist das Problem, der LKW gehört zur land und Forstwirtschaft. :) deshalb stelle ich die Frage ja.
Aber doch sicher nicht zu dem Bereich, den er durchfahren will..ergo gibt es keine Erlaubnis nur um durchfahren zu dürfen!
Das Problem ist nicht dass er dort wegen dem zusatzschild doch auf die Straße darf oder nicht sondern ob er da durchfahren darf auch wenn er keine forstwirtschaftlichen Tätigkeiten ausführt. Da habe ich mich wohl etwas falsch ausgedrückt.