Kann man die Linke jetzt bei der Bundestagswahl noch wählen?

Ich versteh es irgendwie nicht, es heißt ja, sie hat ihre Fraktion im Bundestag aufgelöst, heißt, man kann sie bei der Bundestagswahl nicht mehr wählen und sie wird auch nicht mehr dort vertreten sein, korrekt?

Answer 1

[Kessie1]

Du kannst doch auch andere Parteien wählen, die derzeit nicht im Bundestag vertreten sind.

Ob sie dann rein kommen ist ja eine andere Geschichte. Wenn DIE LINKE an der 5 % Hürde scheitert, dann kommt sie auch nicht rein.

Comments

[FX000]

Ja. Das stimmt, aber sie hat ja ihre Fraktion aufgelöst. Was heißt das nun?

[Kessie1]

@FX000

Neben finanziellen Vorteilen und auch einer eigenen Geschäftsstelle haben Fraktionen bessere Mitwirkungsrechte im Bundestag: So etwa das Initiativrecht: Fraktionen können Gesetzentwürfe nach § 76 Abs. 1 GG i.V.m. § 75 Abs. 1 Buchst. a i.V.m. § 76 GeschOBT und Anträge auf Änderung von Gesetzesentwürfen in der Dritten Lesung, § 85 Abs. 1 GeschOBT, einbringen. Fraktionen dürfen über § 89 GeschOBT den Vermittlungsausschuss anrufen und gem. § 75 Abs. 1 Buchst. f i.V.m. § 76 GeschOBT große Anfragen stellen. Dies alles verliert Die Linke nun.

https://www.juracademy.de/recht-interessant/article/fraktion-linke-aufgeloest

Answer 2

[Schimeck]

Wählen kann man sie dann noch, ob sie aber dann im Bundestag vertreten sein werden, steht auf einem anderen Papier.