Kalifat-Demo auf deutschen Straßen?
Unlängst kam es auf unseren Straßen zu Demonstrationen, die u.a. ein Kalifat forderten:
https://www.youtube.com/watch?v=v3y8OLcEz0E
Dabei wurden Parolen wie "Wertediktatur" und "Kalifat ist die Lösung" verbreitet, dem Deutschen Staat wurde eine islamfeindliche Politik nachgesagt. Ich habe dazu die Frage, wie man nun mit der Veranstaltergruppe "Muslim Interaktiv", die als gesichert extremistisch gilt, verfahren werden muss.
Zudem wüsste ich gerne, was ihr von diesen Demonstrationen haltet.
Das Ergebnis basiert auf 60 Abstimmungen
11 Antworten
Unglaublich, aber wahr: Es herrscht Meinungsfreiheit in der BRD. Daher darf man auch ein Kalifat, ein Kaiserreich oder einen libertären Staat wünschen und fordern.
Erst wenn eine Gruppe von Personen daran geht, diese Wünsche in die Tat umzusetzen, dann greift der Artikel 20, Absatz 4 des Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland:
Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
Da kommen ausgerechnet die Muslimen zu uns bitten um Schutz und dann so, unmöglich. Das viele von denen auch noch eine Doppelstaatsbürgerschaft haben, D und ? und dann für einen Kalifat demonstrieren, unmöglich.
Denen sollte man die deutsche Staatsbürgerschaft aberkennen und dann ausweisen. Genauso diese Muslime welche für ein Kalifat demonstrieren. Da sollte ganz hart durchgegriffen werden.
Bei neueinreisenden Muslimen sollte man gleich den Riegel vorschieben und sie zurückführen, wo soll das denn noch Enden. Ich bin kein Rassist aber ich möchte weiterhin in einer Demokratie leben und nicht in einem Kalifat.
Es ist nicht so leicht etwas zu verbieten,, weil wir Meingsfreiheit haben.
Aber es wird geprüft ob man diese Vereinigung verbieten kann.
Ausweisen muss man diese Leute auf jeden Fall.
Sie wollen unsere Demokratie abschaffen und das ist das Schlimmste was möglich ist in unserem Staat.
Und das von Menschen die zu uns kamen und um Schutz baten und ihn auch bekamen.
Weiß ich nicht. Wenn es deutsche Staatsbürger sind, dann greift er nicht. Ich denke aber schon, dass der Rest auf diese Leute zutreffend ist.
(...)sofern durch ihren oder seinen Aufenthalt die öffentliche Sicherheit und Ordnung, die freiheitlich demokratische Grundordnung oder andere erhebliche öffentliche Interessen gefährdet sind.
Wer Umsturzpläne hat und unsere Demokratie in eine Diktatur, ein Kalifat verändern will, hat bei uns kein Bleiberecht.
Wie kann man das bezweifeln?
Ich kann keine Umsturzpläne erkennen.
Wie kann man das bezweifeln?
Dann kannst du ja sicher das Gesetz liefern, nach dem ich gefragt habe.
Ich kann keine Umsturzpläne erkennen.
Du kannst keine Umsturzpläne erkennen, wenn jemand unsere Demokratie in ein Kalifat ändern will? Dann kann ich dir auch nicht helfen.
Wir Deutsche erkennen es.
Du kannst keine Umsturzpläne erkennen, wenn jemand unsere Demokratie in ein Kalifat ändern will?
Nö. Ein Umsturzplan ist etwas anderes.
Wir Deutsche erkennen es.
Wer seid denn ihr Deutsche.
Es geht nicht darum, ob sie es schaffen können. sondern dass sie es tun wollen.
Diese Gesinnung zerstört unsern sozialen Frieden.
Schau dir mal diesen hasserfüllten Joe Boateng an. Von denen gibt es doch schon genug hier.
Durch Mulime gibt es schon genug Problem, mehr muss es nicht sein.
Wenn du das nicht selbst erkennst, bist du anscheinend genauso.
Wenn du das nicht selbst erkennst, bist du anscheinend genauso.
Wie kommst du darauf, ich würde irgendetwas nicht erkennen?
Gorilla hat es dir bereits geschrieben.
Und ich habe ihm bereits erläutert, warum das nicht zieht.
Wer seid denn jetzt ihr Deutsche?
Wie kommst du darauf, ich würde irgendetwas nicht erkennen?
Weil du es gesagt hast.
Deine Ausflüchte und Verharmlosungen ziehen schon lange nicht mehr. 🙄
Weil du es gesagt hast.
Wo habe ich das gesagt?
Deine Ausflüchte und Verharmlosungen ziehen schon lange nicht mehr.
Welche Ausflüchte und Verharmlosungen?
Wer seid denn jetzt ihr Deutsche?
Treib deine Spielchen wo anders. Das ist hier kein Kinderspielplatz.
Du behauptest fortlaufend irgendwelchen Stuss und unterstellst Dinge und ich treibe Spielchen. Das ist schon ziemlich lächerlich von dir.
Ja, wenn du meist.
Du hast nicht behauptet, die Demokartie abzuschaffen und ein Kalifat zu etablieren wären keine Umsturzpläne?
Dabei kommt es garnicht darauf an, ob es denen gelingt.
Es geht um die Einstellung zu unserem Staat. Solche Leute wollen wir hier nicht.
Du hast nicht behauptet, die Demokartie abzuschaffen und ein Kalifat zu etablieren wären keine Umsturzpläne?
Exakt das habe ich festgestellt. Der Unterschied zwischen einer öffentlichen Demo und einem konkreten Umsturzplan ist dir echt zu komplex?
Es geht um die Einstellung zu unserem Staat. Solche Leute wollen wir hier nicht.
Ja, und?
Der Unterschied zwischen einer öffentlichen Demo und einem konkreten Umsturzplan ist dir echt zu komplex?
Das war ja nicht nur eine Demo.
Diese Organisation ist schon länger tätig und gefährlich. Das sagt unser Verfassungsschutz.
Aber du weist das ja sicher besser..
Diese Organisation ist schon länger tätig und gefährlich. Das sagt unser Verfassungsschutz.
Aha, wo sagt denn unser Verfassungsschutz etwas über Umsturzpläne?
Aber du weist das ja sicher besser..
Nein, klär mich auf.
Für mich ist hier Ende. Ich diskutieren nicht mit jemand weiter, der es in Ordnung findet, wenn Muslime hasserfüllte Parolen auf unseren Strassen brüllen und unser Demokratie abschaffen wollen.
ENDE
Also hast du wieder nur irgendwelche Behauptungen ohne Belege.
Ich diskutieren nicht mit jemand weiter, der es in Ordnung findet, wenn Muslime hasserfüllte Parolen auf unseren Strassen brüllen und unser Demokratie abschaffen wollen.
Und weiter nur irgendwelche Unterstellungen bar jeglicher Grundlage. Das ist schon ziemlich lächerlich.
Ach nein?
Was hast du eigenlich davon, reflexartig immer alles abzustreiten?
GoriIIavor 3 Tagen
§ 53 AufenthG.
Natürlich würde das passen.
(1) Ein Ausländer, dessen Aufenthalt die öffentliche Sicherheit und Ordnung, die freiheitliche demokratische Grundordnung oder sonstige erhebliche Interessen der Bundesrepublik Deutschland gefährdet, wird ausgewiesen,(...)
Die Demokratie mit "Wertediktutur" verächtlich zumachen ist noch keine Straftat.
Aber ein Kalifat öffentlich zu fordern schon. Denn dazu müsste unsere Demokratie abgeschafft werden.
Nö, das ist keine Straftat. Bloße Forderungen von irgendwelchen Spinnern gefährden nichts.
Das sah gestern Innenministerin Faeser aber anders.
Wie genau da die gesetzlichen Vorgaben sein werden ist mir egal. Hauptsache diese Unruhestifter werden ausgewiesen.
Mir sind sie nicht egal, ganz im Gegenteil.
Ich möchte hier keine Menschen, die hier Gewalt oder Gewaltfantasien verbreiten.
Das spielt auch nur der AfD in die Hände.
Deine Wünsche waren hier nicht Thema sondern die Rechtslage.
Das sah gestern Innenministerin Faeser aber anders.
Wo jetzt?
Diese Demonstrationen gegen die Demokratie und alternativ für ein Kalifat inklusive Scharia, sprechen doch für sich.
Wer das bezweifelt hat wohl nichts dagegen.
Vielleicht etwas mehr deutsche Nachrichten schauen, dann weisst du auch was hier Sache ist.
Auch deine weiteren Meinungsäußerungen ändern die Rechtslage nicht. Deine Äußerungen zu Faeser waren offensichtlich Blödsinn.
Lesen kannst du also auch nicht?
„Unser umfassendes Gesetzespaket für mehr Abschiebungen ist jetzt in Kraft. Das ermöglicht, Islamisten und Antisemiten ohne deutschen Pass schneller auszuweisen und abzuschieben.“ N.Faeser
Immer noch nichts zum oben zitierten Paragraphen. Da kannst wohl du nicht lesen. Es existiert kein Gesetz, welches eine Abschiebung wegen der Demo ermöglicht.
Ich denke es reicht, wen unsere Innenminsterin sagt, dass der Weg offen ist für Abschiebungen. Warum sollte ich dir einen Paragraphen nennen.
Ist schon merkwürdig wie ihr euch immer an unser Gesetze klammert wenn es für euch günstiger ist.
Ansonsten kümmen Muslime unsere Gesetze eigentlich weniger.
- Vor 18 Jahren heiraten, obwohl es verboten ist.
- Mehr als eine Ehefrau heiraten
- Kinder und Ehefrauen schlagen.
- Demos obwohl ausdrücklich verboten
Und noch vieles mehr.
Ich denke es reicht, wen unsere Innenminsterin sagt, dass der Weg offen ist für Abschiebungen.
Nö, die hat ja auch kein Gesetz.
Warum sollte ich dir einen Paragraphen nennen.
Du kannst auch einfach anerkennen, dass es keinen gibt.
Ist schon merkwürdig wie ihr euch immer an unser Gesetze klammert wenn es für euch günstiger ist.
Wer ist ihr? Ich verweise immer auf unsere Gesetze.
Vor 18 Jahren heiraten, obwohl es verboten ist.
Kirchlich ist es nicht verboten, standesamtlich nicht möglich. Alles erzählst du Quatsch.
Mehr als eine Ehefrau heiraten
Kirchlich ist es nicht verboten, standesamtlich nicht möglich. Alles erzählst du Quatsch.
Kinder und Ehefrauen schlagen.
Da müsstest du mal belegen, dass das Muslime häufiger tun als Andere
Demos obwohl ausdrücklich verboten
Wovon redest du?
Und noch vieles mehr.
Was denn so?
Kirchlich ist es nicht verboten, standesamtlich nicht möglich. Alles erzählst du Quatsch.
Mehr als eine Ehefrau heiraten
Kirchlich ist es nicht verboten, standesamtlich nicht möglich. Alles erzählst du Quatsch.
Das ist falsch. Weil diese Gesetze nicht grundlos geschaffen wuren und Auswirkungen auf die Gesellschaft haben.
Junge Mädchen die im Islam bereits mit 12 (Geschlechtsreife) verheiratet werden dürfen, möchte der deutsche Staat schützen durch ein Verbot von allzu früher Verheiratung. Es ist eine typische Eigenschaft der Muslime das einfach zu umgehen indem nur Islamsiche geheiratet wird. Diese Kinder haben in dem frühen Alter keinerlei Vorstellungen was das für sie bedeutet. Und die Walis die ja auf die Frauen aufpassen sollen, machen fröhlich mit.
Noch schlimmer ist das heiraten von mehren Frauen, das hat direkten Einfluss auf unsern Sozialstaat.
Deutsche Gesetze sollten auch Muslime respektieren, sonst können sie bleiben wo sie herkommen.
Möglicherweise bestätigen sich die Befürchtungen von "Schwurblen" u.a. in Kürze, wenn die Verantwortlichen jetzt nicht rigoros und hart durchgreifen.
Menschen haben sich nicht jahrzehntelang von den christlichen Kirchen abgelöst, um sich letztlich einem Kalifat o.ä. zu unterwerfen.
Möglicherweise bestätigen sich die Befürchtungen von Schwurblen u.a. in Kürze, wenn die Verantwortlichen jetzt nicht rigoros und hart durchgreifen.
Nun, streng genommen sind viele dieser "Schwurbler" bei Eintreten eines solchen Szenarios dann aber eigentlich nur Mitbürger, die vorher davor warnten oder lediglich Bedenken oder Befürchtungen äußerten (denn auch so fällt man ja unter diese Kategorie) und nicht nur nicht ernstgenommen, sondern auch noch als "Schwurbler" verunglimpft wurden...
Genau so ist es. Jahrelang war alles bekannt und immer wieder wurden diejenigen, die darauf aufmerksam machten, verhöhnt und verlacht. Es bleibt spannend.
Richtig gefährlich wird es dann, wenn man solche Gruppen völlig verbietet. Denn die Gruppe als Name kann verschwinden, aber nicht die Mitglieder mit derm staatsfeindlichen Gedankengut.
Wenn Muslime so offen zeigen, dass sie die freiheitlich-demokratische Grundordnung ablehnen, dann ist das "viel Wasser für die Mühlen" der AfD. Ein gewaltiger Schub für alle islam- und ausländerfeindlichen Menschen.
Die können dann sagen: "Seht mal, wie radikal die Muslime sind. Wir haben euch immer davor gewarnt. Kann man so etwas in Deutschland tolerieren?"
In ganz Europa haben die islam- und ausländerfeindlichen Parteien in letzter Zeit viele Erfolge feiern können. Wenn das so weitergeht, dann werden diese Parteien zur Gefahr für alle Muslime. Auch solche, die einfach nur in Frieden und Ruhe leben wollen.
Denn die Gruppe als Name kann verschwinden, aber nicht die Mitglieder mit derm staatsfeindlichen Gedankengut
Welchen Sinn hatte es dann, die NSDAP zu verbieten?
Da würde helfen, wenn sich Muslime von solchen Leute öffentlich distanzieren würden.
Auf Basis welchen Gesetzes?