Ist es nicht eigentlich illegal in Deutschland, die Existenz Israels zu verleugnen?
Ich habe seit dem 7. Oktober so viele unwissende antisemitische Leute gehört, die Israel das Existenzrecht abgesprochen haben, und einige meinten es würde nicht existieren. Sind solche Aussagen in Deutschland nicht illegal ? Wie kommen die damit durch ?
11 Antworten
Ist es nicht eigentlich illegal in Deutschland, die Existenz Israels zu verleugnen
Nein, das ist es nicht. Man denkt darüber nach:
Die hessische Initiative zur Justizministerkonferenz schlägt insbesondere die Schaffung einer Strafbarkeit für das Leugnen des Existenzrechts Israels vor. Im geltenden deutschen Strafrecht besteht hier eine Strafbarkeitslücke. Nach der aktuellen Rechtslage wird der öffentliche Friede zwar unter verschiedenen Blickwinkeln geschützt. So können Äußerungen auch im Zusammenhang mit den Überfällen auf Israel etwa als Volksverhetzung, als Billigung von Straftaten oder als Öffentliche Aufforderung zu Straftaten strafbar sein. Demgegenüber ist die Leugnung des Existenzrechts Israels bislang nicht unter Strafe gestellt. Davon gehen jedoch erhebliche Gefahren aus – nicht nur für den öffentlichen Frieden, sondern auch für die in Deutschland lebenden Jüdinnen und Juden. Quelle
Könnte als Antisemitismus bzw Volksverhetzung angesehen werden wenn man solche Aussagen Öffentlich tätigt.
Denke gerade in Deutschland könnte das schon Schwierigkeiten geben.
Ach herrje, in Deutschland finden sich genügend Reichsbürger, die noch nicht einmal die Bundesrepublik Deutschland anerkennen!
Israel wird von 84% der Mitglieder in der UN anerkannt. Das sind viele, aber längst nicht alle. Wundert mich nicht, wenn deren Staatsbürger das auch hierzulande äußern. Wir sind ja jetzt bunt, da muss man sowas wohl aushalten...
Ja das habe ich mich auch gefragt. Das was ich seit dem alles so gelesen und gehört habe ist so beängstigend. Nicht nur das, auch viel schlimmere Sachen.
Diese Leute wissen nicht, dass solche Aussagen für uns Juden wie ein Schlag ins Gesicht sind. Meine Großeltern verdanken Israel dass sie überlebt haben. Meine ganze Familie <3
Es gab nie ein Land namens Israel sondern das Land was für die Juden bestimmt war ist Palästina und mit Juden sind hier nicht Menschen von heute gemeint die sich als Juden bezeichnen
Der Prophet Jakob Friede und Segen mit ihm hatte 12 Söhne gehabt und einer von ihnen war Yahudha (Judah) und Yahudha hat Nachfahren gehabt, Leute die nach ihm kamen sie wurden Juden genannt, das ist eine Stammesbezeichnung und keine Religionsbezeichnung
Mit Juden sind also die Nachfahren(nicht die heutigen Menschen die sich Juden nennen)gemeint, damals waren sie Muslime und sie bekamen das Land, da sie aber ungehorsam und ungläubig waren, ist das Land für die Leute, die fromm und gläubig sind, d.h. für die Muslime
Wann wurde der Staat Israel gegründet?
Am 14. Mai 1948 verkündete David Ben-Gurion, der Leiter der Jewish Agency, die Gründung des Staates Israel.
Palästina war in der antiken Welt Teil der Region, die als Kanaan bekannt ist
Die Muslime und Juden lebten zusammen friedlich miteinander, erst als der Zionismus kam begann es zu Streitigkeiten und der erste Zionist war Theodor Herzl
Abdul Hamid lehnte Theodor Herzls Angebot ab, einen Teil der Schulden im Austausch für eine Charta zu begleichen, die den Zionisten die Ansiedlung in Palästina erlaubte
Und nun wenden sie Gewalt gegen die Palästinenser an
Der Sultan starb 1918, als ein Großteil der Länder des Nahen Ostens, darunter auch Palästina, von den Alliierten besetzt und gegen Ende des Ersten Weltkriegs aufgeteilt wurde
Seit über 70 Jahren werden die Palästinenser von der zionistischen Regierung gewaltsam vertrieben und ihrer Häuser beraubt. Ihre Häuser wurden abgerissen und zerstört. Millionen von Palästinensern im Westjordanland sind regelmäßigen Razzien ausgesetzt
Und es gibt dutzende Juden die gegen den Zionismus sind und öffentlich dagegen sprechen