Ist die AfD bestätigt rechtsextrem?
Ich habe schon viele gesehen, aber finde leider keine guten Quellen (oder bin einfach hohl).
Würde mich über ein paar Quellen freuen:)
6 Antworten
Ja, die AfD wurde in mehreren Bundesländern sowie auf Bundesebene als gesichert rechtsextrem eingestuft. Diese Einstufungen beruhen auf langjährigen Prüfungen durch den Verfassungsschutz und wurden in mehreren Gerichtsentscheidungen bestätigt.
Offizielle Einstufungen & GerichtsurteileBundesweite Einstufung durch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV):
- März 2021: Die gesamte AfD wurde als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft.
- März 2022: Das Verwaltungsgericht Köln entschied, dass die Beobachtung rechtmäßig ist.
- Mai 2024: Das Oberverwaltungsgericht Münster bestätigte, dass das BfV die AfD als Verdachtsfall beobachten darf.
- Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-ovg-verdachtsfall-100.html
Einstufung als „gesichert rechtsextrem“ in einzelnen Bundesländern:
- Thüringen: AfD-Landesverband seit 2021 als „gesichert rechtsextrem“ eingestuft.
- Sachsen: Seit Dezember 2023 ebenfalls als „gesichert rechtsextrem“ eingestuft.
- Sachsen-Anhalt: Einstufung als „gesichert rechtsextrem“ im Januar 2024.
- Brandenburg: Die AfD wird dort ebenfalls als gesichert rechtsextrem eingestuft.
- Quelle: https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/politik/afd-verfassungsschutz-rechtsextrem-bundeslaender-100.html
Gerichtliche Bestätigung der Einstufung:
- In mehreren Verfahren wurde die Einstufung durch Verwaltungsgerichte bestätigt.
- Oberverwaltungsgericht Sachsen lehnte eine Beschwerde der AfD gegen die Einstufung als „gesichert rechtsextrem“ ab.
- Quelle: https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/3-b-127-24-ovg-sachsen-einstufung-afd-gesichert-rechtsextremistisch-verfassungsschutz-beschwerde/
Die AfD wurde in mehreren Bundesländern und bundesweit vom Verfassungsschutz beobachtet und als rechtsextremistischer Verdachtsfall bzw. gesichert rechtsextrem eingestuft. Diese Einstufungen wurden vor Gerichten bestätigt, sodass es keine rein politische Entscheidung ist, sondern auf nachgewiesenen extremistischen Bestrebungen der Partei basiert.
Falls du weitere offizielle Quellen suchst, kannst du auf den Seiten des Bundesverfassungsschutzes oder der jeweiligen Landesämter für Verfassungsschutz nachsehen. Hier gibt es ausführliche Informationen zur Einstufung und Beobachtungen, sowie die klassischen Verfassungsschutzberichte.
Geh in die Wikipedia, dort werden Quellen verlinkt. Die AfD als Ganzes ist ein gerichtlich abgesegneter rechtsextremer Verdachtsfall und die JA sowie ein paar Landesverbände gelten als gesichert rechtsextrem. Beispiel:
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte den Verein im Januar 2019 als „Verdachtsfall“ bezeichnet, attestiert ihm eine „migrations- und insbesondere islamfeindliche Haltung“[7] und stufte ihn im April 2023 als „gesichert rechtsextremistisch“ ein.[8] Ein Antrag der JA und der AfD im Eilverfahren gegen diese Einstufung scheiterte im Februar 2024 vor dem Verwaltungsgericht Köln.[9]
Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Junge_Alternative_f%C3%BCr_Deutschland
Die darf offiziell als "in Teilen rechtsextrem" bezeichnet werden, was völliger Quatsch ist.
Der 14. Bundesparteitag der AfD am 28. Juli 2023 in Magdeburg (Sachsen-Anhalt) und die darauffolgende Europawahlversamm lung bestätigten die bereits im Vorjahr festgestellte Stärkung der extremistischen Strömungen innerhalb der Partei. Entwicklung Ideologie Ausgehend von den Abstimmungsergebnissen im Rahmen der am 29. und 30. Juli sowie vom 4. bis 6. August 2023 in Magdeburg (Sachsen-Anhalt) abgehaltenen Europawahlversammlung so wie aufgrund von Äußerungen von Parteifunktionären beträgt das extremistische Personenpotenzial innerhalb der AfD etwa 11.000 Personen.
Bund
Verfassungsschutzbericht 2023 (Verdachtsfall)
Und die Verfassungsschutzbericht der Länder (gesichert Rechtsextrem in Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt)
sind ebenso öffentlich
Joooo🔥
Die AfD wird vom Verfassungsschutz als Verdachtsfall beobachtet, weil sie teils rechtsextreme Tendenzen zeigt. In einigen Bereichen gibt es Verbindungen zu extremistischen Strömungen, was die Bedenken verstärkt. Sie selbst kämpft gegen diese Einstufung, aber viele Experten und Politiker sehen sie als rechtsextrem an
.Lg, 🐉FeuerDrache1x🔥