Hat Merz in seinem Fünf-Punkte-Plan gegen die AfD gehetzt?
Was hat er gesagt, wenn das so ist?
4 Antworten
Ich finde ja, dennoch hat er die AfD ja ohne Gegenstimme hinter sich gebracht, also hat er auch Zustimmung erhalten.
Aus meiner Sicht hat er das im Kern gemacht. Aber in der jetzigen Debatte um dieses Brandmauerdingen wirkt das schon etwas seltsam. Für mich zumindest.
Mir ist schon klar wie er das mit der AfD und deren Stimmen gemeint hat, aber mit denen auch nur entfernt etwas zu tun zu haben geht gar nicht. Völlig egal in welchem Kontext das steht.
Aus diesem Grund finde ich auch die Austritte aus der CDU von einigen gut und richtig. Traurig macht mich das auch einer der letzten Holocaustüberlebenden das getan hat. Es gibt den Satz von ihm das er gehofft hätte, so etwas nie mehr zu erleben.
In den 5-Punkte-Plan wurde eine Passage gegen die AfD geschrieben:
In dem Antrag mit dem Titel „Fünf Punkte für sichere Grenzen und das Ende der illegalen Migration“ wird der Partei von Alice Weidel vorgeworfen, „Fremdenfeindlichkeit zu schüren und Verschwörungstheorien in Umlauf zu bringen“. Zudem wird konstatiert, die AfD wolle, „dass Deutschland aus EU und Euro austritt und sich stattdessen Putins Eurasischer Wirtschaftsunion zuwendet“.
Das kann man jetzt als Hetze bezeichnen, entspricht aber letztlich nur der Wahrheit.
Und es hat die AfD ja auch nicht davon abgehalten, dem Antrag geschlossen zuzustimmen (was auch zu erwarten war).
Wer die illegale Migration bekämpß, entzieht auch Populisten ihre politische
Arbeitsgrundlage. Die AfD nutzt Probleme, Sorgen und Angste, die durch die massenhafte illegale Migration entstanden sind, um Fremdenfeindlichkeit zu schüren
und Verschwörungstheorien in Umlauf zu bringen. Sie will, dass Deutschland aus EU und Euro austritt und sich stattdessen Putins Eurasischer Wirtschaftsunion zuwendet. All das gefährdet Deutschlands Stabilität, Sicherheit und Wohlstand.
Deshalb ist diese Partei kein Partner, sondern unser politischer Gegner.
Quelle:
https://www.google.com/search?q=+5+Punkte+plan+Merz+text+&client=ms-android-samsung-gn-rev1&sca_esv=14f1bb877078fccd&sxsrf=AHTn8zpbXXIFR9J1-xdy-EIJpqhXogICXg%3A1739035531802&ei=i5OnZ_PaMLaui-gPoJyEmAk&oq=+5+Punkte+plan+Merz+text+&gs_lp=EhNtb2JpbGUtZ3dzLXdpei1zZXJwIhkgNSBQdW5rdGUgcGxhbiBNZXJ6IHRleHQgMgUQIRigATIFECEYoAFI0VBQ1Q5Y7UtwAXgAkAEAmAGHAaAB2QiqAQM5LjO4AQPIAQD4AQGYAg2gArEJwgILEAAYgAQYsAMYogTCAggQABiwAxjvBcICBRAAGO8FwgIIEAAYgAQYogTCAgUQABiABMICChAAGIAEGEMYigXCAgoQABiABBgUGIcCmAMAiAYBkAYFkgcDOC41oAf7KA&sclient=mobile-gws-wiz-serp#vhid=zephyr:0&vssid=atritem-https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/antrag-fuenf-punkte-100.pdf
➡️Vorher hetzt er noch gegen Putin und behauptet der sei am langen Syrienkrieg schuld .
Auch da wie sich heraustellte alles nur heisse Luft .
Aber das ist gut für die Afd .