Gibt es irgendwelche Wege das Verfassungsgericht abzuschaffen, die Verfassung und den Verfassungsschutz?
7 Antworten
Der Verfassungschutz kann definitiv abgeschafft werden, indem die Behörde von der regierung einfach aufgelöst wird (wusstet ihr dass der Verfassungschutz in den 50ern in Südtirol (italien) bomben gelegt hat, um tirol back into the reich zuhohlen, an sich ehrenhaft, (nur sollten meiner meinug nach nicht alle germanischen länder in de sondern in ein Germanisches Reich fusioniert werden wenn überhaupt) aber dieser naziverein (von nazis gegründet, in den nsu verstrickt, etc.) soll uns überwachen jetzt ehrlich! Das ist einer demokratie nicht würdig, diese meinungspioniererei. Um die Verfassung abzuändern braucht es eine zweidrittelmehrheit, sie ganz abzuschaffen geht nicht, sie darf nur abgelöst werden (steht auch im gg drin da es nur als provisorium geplant war) wer die demokratische Ordnung der verfassung abschaffen will darf nach verfassung von jedermann mit tödlicher kraft bekämpft werden, wenn dieser part der verfassung auf anderen Weg nicht geschützt werden kann. Das Verfassungericht könnte man indem mann das GG umschreibt (zweidrittelmehrheit im Bundestag) sicher durch was anderes austauschen.
Btw. wenn ich du wär NPDler würde ich den VS eher feiern, denn er ist das instrument der Machtsicherung wenn die AfD anfängt das Land umzubauen. Durch deren Neoliberale Agenda wird meiner Meinung nach das Volk leiden, aber: immerhin rechts. Also gut für dich. Wenn du NPLer bist sollte dir eher etwas daran liegen kapitalistisch über andere Völker zu herrschen und sie auszubeuten. Und dem eigenen Volk Woholstand zuzuschanzen. Das wird natürlich unter der AfD nicht in dem Maßstab passieren den ihr wünscht: Polen versklaven etc.
Nur in stärkerem maße als jetzt wenn es um fehlenden Arbeitschutz und Kinderarbeit in anderen ländern in der lieferkette geht, umweltausbeutung etc. (Neoliberalismus) Und da hilft es nicht zu sagen wir Nazis sind aber UMweltbewusst. Da alle rechten Parteien die Schlagkraft haben vom Kapital gesponsert werden was eine entgegengesetzte agenda hat.
Jedoch hast du wenn die AfD immerhin freude daran dass es den Asylbewerbern schlechter geht als dir wenn die AfD regiert. Für viele Rechte ist die AfD ist es nur ein kapitalistischer Zwieschenschritt zum NS-Kapitalismus. Auch wenn ich denke soweit kommt es nicht da das KApital heute internationaler verflochten ist. Jedoch wird die linke kleingehalten, und die hasst ihr doch so, also sei froh dass es den Verfassungschutz und seine Datenmengen gibt! Die sind wertvoll wenn ihrsie erstmal in der hand habt!
Aber ihr könnt nicht alle töten, erst rrecht nicht in der heutigen INformationsgesellschaft, viel Spaß beim Versuch!
Wenn du allerdings einer der Rechten bist, der sich auf die Fahne geschrieben hat besonders für demokratie zu sein (NPDler als Name, denke eher nicht dann sollte man für den Führerstaat sein) und rechts bist weil du den Kapitalismus feierst. Solltest du darüber nachdenken wie Demokratie und Kapitalismus (herrschaft und ausbeutung von Menschen gegenüber Menschen möglich sein soll...ok vermutlich durch die Idee der "Rasse" und alle anderen Rassen haben nichts zu melden in der Demokratie, ist dann aber keine Demokratie.... Außer ich irre mich und manche anderen Menschen sind in wirklichkeit gar keine vollwertigen menschen...
kurzum wenn du ein rechter bist der für demokratie ist, solltest du vlt. einmal nachdenken
Aus dem Verfassungschutz des Deutschen Reiches wurde übrigens die Gestapo..
und ich bin btw. nicht der ansicht dass die leute böse sind sondern dass das systhem sie böse sachen machen lässt und sie böse macht.
Die Grünen wollten damals den Verfassungsschutz abschaffen, jedenfalls einige von ihnen. Darunter befand sich Claudia Roth, wenn ich mich jetzt nicht irre. Das GG ist laut dem Verfassungsgericht die Verfassung Deutschlands.
Art. 146 GG beinhaltet keinen Aufruf, eine neue Verfassung zu bestimmen:
Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.
Es gibt die sogenannte Ewigkeitsklausel, die verhindern soll, dass Deutschland in eine Diktatur umgebaut wird.
https://www.bpb.de/kurz-knapp/lexika/recht-a-z/323359/ewigkeitsklausel/
Und der Bundestag ist zudem nicht das deutsche Volk, auch wenn die Abgeordneten es in gewisser Weise vertreten.
Hallo NPDler,
wenn Du hier Deiner Meinung nach zu viele Freiheiten hast und auf Diktatur stehst, dann ziehe nach Russland, China oder Nordkorea.
Die Wahrscheinlichkeit, dass hier die Verfassung abgeschafft wird, liegt glücklicherweise bei null.
Gruß,
Matsi.
Eine einzige ja Art. 146 GG, aber das wird zu 99.9% nie passieren. Zum Glück.
Nein gibt es nicht.
Bedeutet dass... Das die Verfassung geändert oder ganz abgeschafft werden aknn, wenn im Bundestag alle dafür stimmen würden?