Geld, dass ein Ministerium nicht ausgibt?
Ich frage mich gerade, was passiert eigentlich mit Finanzmitteln eines Ministeriums, welche es für einen bestimmten Posten zur Verfügung hat - diese aber nicht genutzt werden.
Ein Beispiel: Das Familienministerium
(*Fiktiver Betrag*)
500 Millionen € für Leistung XY (Elterngeld oder what ever) im Haushalt 2050.
Im Jahr 2050 nehmen aber viele Anspruchsberechtigten diese Leistung nicht in Anspruch.
Das Familienministerium brauchte am Ende für diesen Posten nur 300 Millionen €.
Was geschieht nun mit den restlichen 200 Millionen € die übrig geblieben sind? Gehen die zurück ans Finanzministerium? Oder hat das Familienministerium ein eigenes Sparkonto und kann dann im Folgejahr frei über die 200 M€ verfügen? Oder werden sie Zwingend für andere Posten verwendet?
Was passiert mit diesem Geld?
Hat da jemand eine gesicherte Antwort drauf? Konnte leider nichts finden.
Danke :)
5 Antworten
Dieses Geld kassier am Ende des Haushaltsjahres in der Regel der Finanzminister. Je nachdem wie diese Mittel im Haushalt geführt wurden kann es gut sein das die Zuweisungen im nächsten Jahr entsprechend gekürzt werden. Darum steigern sich zum Ende des Haushaltsjahres die Ausgaben der Ressorts meist deutlich.
Das Geld wird natürlich unter den Beamten aufgeteilt.
😁 Nein, Quatsch mit Soße.
Dieses Geld wird entweder für zukünftige Ausgaben zurückgelegt oder in den allgemeinen Haushalt zurückgeführt.
Das kommt im Wesentlichen darauf an wie diese Mittel im Haushaltsplan ausgewiesen sind.
Wurden sie als übertragbare Mittel im Haushalt eingestellt können sie ohne erneuten Beschluss in kommenden Haushaltsjahren verwendet werden.
Wer das Buch "Das Peter Prinzip" gelesen hat, weiß, dass dies gefährlich ist. Es kann zu einer Mittelkürzung führen ("Die brauchen ja nicht so viel")- :).
Ich bin mir nicht ganz sicher, aber diese Mittel erhält das Ministerium nicht. Sie stehen aber auf einem Konto zum Abruf bereit. Werden sie nicht abgerufen, bleiben sie eben auf dem Konto des Finanzministerium.
Dieses Geld verfällt in aller Regel ersatzlos - und vermindert damit die Summe an Krediten, die aufgenommen werden müssen.