Fraktionsdisziplin und Fraktionsparlament im Bundestag?
Hey ich schreibe am Donnerstag in Politik eine Kurzarbeit. Die Themen sind unter anderem die Fraktionsdisziplin und das Fraktionsparlament im Bundestag.
Als wir das durchgenommen haben war ich krank und bin echt krass am verzweifeln weil ich es einfach nicht verstehe. Was ist das Zeug und wofür brauchen wir das in der Demokratie? Hab nicht mal die Erklärung von ChatGPT gecheckt 💀
3 Antworten
Es ist relativ simpel:
A) Politik funktioniert (leider) oft nach dem Motto "Wenn du bei X zustimmst, stimme ich bei Y zu". Wenn sich also beispielsweise SPD und FDP etwas versprechen, wäre es fatal, einzelne Abgeordnete würden dagegen stimmen.
Denn dann wären in Zukunft kaum noch Absprachen möglich. Man kann sich ja nur schwer verlassen.
B) die Parteien, die eine Regierung bilden, vereinbaren einen Koalitionsvertrag und schreiben da rein, was sie machen wollen.
Da Mehrheiten oft nur sehr dünn sind, könnten einzelne Abgeordnete das schnell zerstören, wenn sie sich nicht daran halten.
Der Fraktionszwang ist kein Gesetz. Jeder Abgeordnete darf immer so abstimmen, wie er es will und wie sein Gewissen es zulassen. Man kommt also nicht ins Gefängnis, wenn man anders abstimmt. Aber man ist dann ein Stinkstiefel. Einer, dem man nicht mehr viel vertraut.
Es gilt daher die "ungeschriebene Regel": Wenn sich eine Partei bzw. Fraktion einig ist bzw. Es die Mehrheit ist, dann sollten immer alle auch so abstimmen.
Schwieriger ist der Begriff "Fraktionsdiziplin" zu erklären. Die Abgrenzung zum verfassungswidrigen "Fraktionszwang" ist wichtig aber juristisch nicht ganz einfach.
Meines Wissens findest du dazu auf der Seite der bpb auch Material.
Ein besonderes Exemplar der Fraktionsdiziplin ist die FDP- Politikerin Strack-Zimmermann. Nachdem sie wochenlang vehement die Lieferung von Taurus-Systemen an die Ukraine gefordert hat, gab es eine von der CDU innitierte Abstimmung über diese Lieferung, sie stimmte dagegen!