Dürfen Polizisten Gewalt anwenden?
Heute spielt Borussia weshalb im Hbf viele Polizisten herumstanden. Als ich im Bahnhof war sah ich wie ein dunkelhäutiger Mann mit einer Gruppe von Polizisten sprach und daraufhin schubste ihn einer von denen mit voller Gewalt. Er lag am Boden und wurde dann von zwei weiteren Polizisten aufgehoben und aus dem Bahnhof geworfen. Ich stand sprachlos da und wusste nicht was ich tun sollte. Hätte ich eine Ansage drücken sollen oder dürfen die das? Ich finde sowas gehört sich nicht.
4 Antworten
Nein, das dürfen Polizisten nicht.
Sie dürfen im Fall einer entsprechenden Einsatzsituation zwar unmittelbaren Zwang anwenden (also Gewalt), um ihr Einsatzziel zu erreichen, aber einfach so mit Gewalt agieren geht gar nicht. Und unmittelbares Schubsen ohne Weiteres ist nicht drin. Dazu braucht es mindestens mal einen Festnahmegrund nach Polizei-, Ordnungs- oder Strafrecht.
Tun sie's dennoch? Ja sicher und das nicht zu knapp. Stört's dich? Dann ruf doch die Polizei... merkste selbst, oder?
Am Ende wird dann entweder eine Widerstandshandlung konstruiert und/oder der Einsatzbereicht "schöngeschrieben", damit's keine Folgen für die betroffenen Polizisten hat.
Spätestens wenn sich ein Betroffener wehrt bekommt der dann die Quittung in Form eines Strafverfahrens wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte etc. (und wird DANN auch verurteilt, wohingegen die Polizisten straflos aus der Nummer rausgehen). Und das folgt spätestens DANN, wenn ein Opfer von Polizeigewalt diese zur Anzeige bringt, quasi Marke "Du wehst dich gegen uns, DANN zeigen wir dir mal, wer das Sagen hat!!!".
Polizeiliche Bodycams funktionieren interessanter Weise ja auch immer nur dann, wenn das eigene Fehlverhalten schon vorbei ist bzw. zeichnen dann nur eine sich wehrenden Menschen auf (was dann als Beweis für den vermeintlichen Widerstand genutzt wird), nicht aber die eigenen Fehltritte, die DAS erst ausgelöst haben. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.
Polizisten bekommen für ihr Handeln eben einen semi-rechtsfreien Raum zur Verfügung, weil die Staatsanwaltschaften gerade NICHT die angehen, die sie Tags drauf wieder als Hilfspersonen benötigen, von den Gerichten ganz zu schweigen.
Ist das rechtstaatlich in Ordnung? Ausdrücklich NEIN!!!
Ist das Realität in Deutschland? Absolut JA!!!
Ja dürfen sie wenn es amgebracht ist. Aber was denkst du wer du bist, das die beeindruckt von einer Ansage von dir sind. Ich glaub da wärst schnell mit Blutender Nase auf dem Boden.
Ja, klar dürfen die unter Umständen Gewalt anwenden.
Vielleicht hat er sie beleidigt, angespuckt oder er hat gedroht.