Darf die Polizei meine taschen kontrollieren am Bahnhof?
Folgendas Szenario :
Die polizisten kommen am Bahnhof auf einen zu und sagen : "eine kontrolle bitte die ausweise bitte" nach der Übergabe der ausweise fragen die Polizisten ob man z. B. In polen eingekauft hat und ob man waffen spitze Gegenstände oder feuerwerk dabei hat
Dürfen die polizisten mich dann einfach durchsuchen also taschenkontrolle und abtasten? Oder brauchen sie da nicht eigentlich einen durchsuchungsbeschluss?
4 Antworten
Selbstverständlich kann man sich erst einmal einer Taschenkontrolle durch die Polizei verweigern. Diese Verweigerung wird allerdings nur von kurzer Dauer sein, denn die Polizei ist berechtigt, im Verdachtsfall eine Durchsuchung durchzuführen. Das gleiche gilt für den Zoll. Stimmt man der Durchsuchung in der Öffentlichkeit nicht zu, was sowieso nur in ganz seltenen Fällen an Ort und Stelle ausgeführt werden würde, wird man in einem abgeschirmten Bereich geführt und dann wird dort die Durchsuchung durchgeführt. Eine Weigerung ist demnach nur von kurzer Dauer.
Ja, ist alles so richtig. Ausweisen muss man sich und die werden einen verdacht gehabt haben das dort taschen durchsucht werden...
Durchsuchungsbeschlüsse gibt es nur für gebäude/Wohnungen.
Achso dann hab ich da etwas verwechselt mit "durchsuchungsbeschluss"
Nein, brauchen sie nicht: Begründung:
Der Verdacht der Gefahr im Vollzug
Da kann zum Beispiel ausreichen, dass du auffallend nervös bist, was natürlich passieren kann, wenn man von der Polizei kontrolliert wird, aber dann hast du nix zu befürchten..
Oder du bist auffallend bereits, weil im Rucksack was ist
Oder durch Medikamenten/Drogen Einfluss sind bsp deine Pupillen erweitert , da ist egal ob es dir verschrieben wurde.
Die Personen müssen gefahren abwenden.
Die haben auch Ausbildung und Erfahrung, einen richterlichen Beschluss brauchen sie nicht
Wenn du allerdings der Meinung bist, dass du diskrimiert worden bist, darfst du natürlich eine Dienstaufsichtsbeschwerde einreichen
Aber grundsätzlich solltest du froh sein, dass sie ihren Job machen
Wenn der Verdacht besteht das du etwas verbotenes hast darfst du durchsucht werden