Deutschland will den Flüchtlingen Leistungen massiv kürzen - nur noch Essen, ein Bett, ist das rechtens?
Ist das rechtens? Ich bin ehrlich - das wird Unruhen geben, denn ein Flüchtling möchte auch wie ein Mensch leben.
13 Antworten
Es geht doch hier nicht pauschal um alle Flüchtlinge.
Nach meiner Information geht es um die sogenannten Dublin-Flüchtlinge- Also um die Migranten, die über einen anderen EU-Staat eingereist und dort registriert worden sind.
Ebenfalls gibt es Vorschläge, ob das auch auf Asylbewerber angewendet werden kann, deren Asylantrag abgelehnt wurde.
Ob das nun rechtens ist oder nicht, dass werden letztendlich Gerichte beurteilen müssen. Das Thema ist sehr komplex.
Ich will jedoch anmerken, dass es aus meiner Sicht unverständlich ist, dass Menschen, die sich in diesem Land eigentlich gar nicht aufhalten dürften, einen Anspruch auf staatliche Leistungen haben sollten. Normalerweise sollte jemand ohne Aufenthaltsgenehmigung auch verpflichtet sein, das Land wieder verlassen zu müssen.
Ob das rechtens ist, weiß ich nicht. Ein Flüchtling muss aus meiner Sicht zufrieden damit sein, ein Dach über dem Kopf, Essen im Bauch, und Schutz vor Verfolgung (deswegen ist er ja geflohen) zu haben.
Bekommt er Asyl zugesprochen und ist bereit, etwas für seinen Aufenthalt zu tun, kann man über weitere Leistungen reden.
Das ist vollkommen richtig und zusätzlich sollte man auch noch das Essen streichen, die sind alle zu dick und müssen abnehmen.
Ende September ist da keine Rede mehr von, dann heißt es wieder der Michel soll länger arbeiten und erst mit 75 in Rente, weil sonst die Bürgergeldpläne der Ampel nicht aufgehen!
Bei dem aktuellen Vorschlag Lindners geht es ja auch um ausreisepflichtige Flüchtlinge, deren Asylverfahren gem. dem Dubliner Abkommen in anderen EU Staaten durchzuführen ist. Und wer sich der Ausreispflicht entzieht, der macht sich strafbar.