Deutschen Pass invalidieren?
Ich habe eine Frage zur rechtlichen Handhabung von deutschen Pässen:
Gibt es Möglichkeiten, den deutschen Pass gezielt zu invalidieren, um sicherzustellen, dass berechtigte Bürger ein neues Dokument erhalten, welches nicht einfach verschenkt wird, während gleichzeitig verhindert wird, dass Personen, die illegal eingereist sind, einen neuen Pass bekommen sowie Ihrer ergaunerten Staatsbürgerschaft endledigt werden? Wie könnte dies in der Praxis umgesetzt werden, insbesondere im Hinblick auf die Abschiebung von illegal eingereisten?
Welche rechtlichen und administrativen Herausforderungen könnten dabei auftreten und was haltet Ihr von der Idee?
3 Antworten
Ich habe die Frage offenbar nicht richtig verstanden, wenn ich die anderen Antworten lese.
Wieso sollte man einen Pass einziehen, damit "Berechtigte" ein neues Dokument bekommen, der Pass ist gültig, die Person braucht kein "neues Dokument".
Und wenn der "Berechtigte" sein Dokument dazu verleiht, einem Dritten einen illegalen Grenzübertritt zu ermöglichen ist das eine Straftat. Und wie soll es möglich sein, allein mit einem "geliehenen" Pass die deutsche Staatsangehörigkeit zu erhalten. Da ist ein Denkfehler drin. Die Person ist schon existent, ist Deutscher und hat bereits alle Nachweise die er braucht.
Ein illegal Eingereister mit missbräuchlich verwendetem Pass hat welche Papiere dabei, um seine wahre Identität nachzuweisen? In der Regel keine. Wohin soll er dann abgeschoben werden? Das gleiche gilt mit falschen Pässen oder wenn er im Inland ohne Dokumente aufgegriffen wird. Kein Land der Welt wird eine Person aufnehmen, die aus Deutschland abgeschoben werden soll, wenn deren Identität nicht feststeht.
Und mal ganz klar zum Thema Abschiebung. Das wird als ultima ratio dargestellt. Was hindert die Person daran, danach wieder, ggfls. mit völlig anderer Identität, nochmal einzureisen? Das strafrechtliche Verbot? Ganz ganz sicher, denn die erste Einreise war ja auch schon vöööllig legal...........
Einen "deutschen Pass" gibt es nicht. Es gibt den Personalausweis, den Reisepass und den Staatsbürgerschaftsausweis.
Die ersten beiden weisen nicht zwangsläufig darauf hin das man deutscher Staatsbürger ist, sondern lediglich darauf, das man im Staatsgebit der BRD als dauernd ansässig gemeldet ist.
Muss man die Staatsbürgerschaft nachweisen, und darum geht es glaube ich in deiner Frage, muß man einen Staatsbürgerschaftsausweis beantragen. Und den bekommt man selbstredend nur dann, wenn man deutscher Staatsbürger ist.
Man kann die Staatsbürgerschaft entziehen, und gefälschte Pässe sind eh nicht gültig.
Meinte eig eher Pässe die unter Angabe falscher Informationen erhalten wurden.