Darf man in dieser Situation dort parken?
Liebe Community,
in einer Straße in Duisburg gab es eine Baustelle auf einer Seite. Auf dieser Straßenseite lag ein Seitenstreifen zum Längsparken vor. Dort war ein absolutes Park- und Halteverbot Mo-Sa 7-17 Uhr für den Seitenstreifen eindeutig ausgeschildert.
Die Bauarbeiten betrafen den kompletten Bürgersteig, der offen war wegen Leitungs-/Rohrarbeiten. Aus den Hauseingängen lagen Holzplankenüberbrückungen über die Baugrube vor, die am Bordstein des Seitenparkstreifens endeten. Somit konnten die Menschen aus dem Hauseingang über diese Überbrückung raus und mussten direkt auf den Seitenparkstreifen.
Es war nachts (also nach 17 Uhr und vor 7 Uhr) und ich habe meinen Wagen auf dem Seitenparkstreifen geparkt und dabei eine Holzplankenüberbrückung eines Hauseingangs komplett zugeparkt. Folglich war es nicht möglich, aus dem Hauseingang über diese Holzplankenüberbrückung rauszugehen, weil da mein Auto stand; da war einfach kein Platz.
Ich wurde von einem Passant angesprochen, dass ich dort nicht parken dürfe, weil es den Hauseingang blockiert. Zugleich wusste ich jedoch, dass man über die Toreinfahrt 5 m (eine Autolänge, es waren definitiv mehr als 3 m) weiter und den Innenhof sehr wohl Zugang zum Treppenhaus bekommen kann und dann dort rausgehen kann, weil ich genau dort jemanden besucht habe, der dort wohnte und daher den Zugang über den Innenhof kenne.
Betreffender Passant drohte die Polizei zu rufen und ich forderte diesen Menschen sogar aktiv auf, das zu tun, weil ich mich im Recht sah und wollte, dass die Polizei diesen Querulant maßregelt. Es war kein Zusatzzeichen zu sehen, wo stand: Holzplankenüberbrückung nicht zuparken (oder so ähnlich ... natürlich hätten die niemals "Holzplankenüberbrückung" draufgeschrieben) und zudem wusste ich ja über den Straßenzugang über die Einfahrt zum Innenhof. Als ich dem Passanten sagte, dass ich meinen Wagen nicht bis 6 Uhr morgens wegfahren werde und erneut den Mann aufforderte, doch die Polizei zu rufen, wenn er möge, zog betreffende Person von dannen. Der Wagen wurde nicht abgeschleppt, ein Knöllchen kam nie ... ebenso keine Lackkratzer auf dem Wagen.
Meine Frage: Hat der Passant Recht oder Unrecht? Hätte ich so nicht parken dürfen oder doch?
Es geht mir nicht darum, ob das assozial war, sondern nur, ob das legal war.
Beste Grüße
1 Antwort
Da das Haltverbot zeitlich eingeschränkt war, kann ich mir nicht vorstellen, dass es dazu diente, die Plankenüberbrückung frei zu halten. Die müssten ja rund um die Uhr freigehalten werden. Ich denke daher, dass es eher dazu diente, die Bauarbeiten zu ermöglichen (z.B. um dort einen Mini-Bagger zu verwenden).
Das Freihalten der Plankenüberbrückung dürfte über § 1 Abs. 2 StVO laufen:
Wer am Verkehr teilnimmt hat sich so zu verhalten, dass kein Anderer geschädigt, gefährdet oder mehr, als nach den Umständen unvermeidbar, behindert oder belästigt wird.
Der Paragraf gilt rund um die Uhr und dient hier als Auffangtatbestand. So wie man Grundstückszufahrten freihalten muss, muss man auch Hauseingänge freihalten.
Auch das Verweisen auf eine andere Zugangsmöglichkeit macht das Parken nicht rechtmäßig. Der Grundstücksnutzer darf sein Grundstück beliebig nutzen und dazu gehört auch, frei zu wählen, welche Zugangsmöglichkeit er nutzt. Es könnte aber dazu führen, dass lediglich ein Knöllchen, aber kein Abschleppen erfolgt.