Darf ich wenn ich Präsident bin machen was ich will ohne Konsequenzen?

Nein 81%
Ja 19%

16 Stimmen

3 Antworten

Nein

Art. 61 Abs. 2 GG

“Stellt das Bundesverfassungsgericht fest, daß der Bundespräsident einer vorsätzlichen Verletzung des Grundgesetzes oder eines anderen Bundesgesetzes schuldig ist, so kann es ihn des Amtes für verlustig erklären. Durch einstweilige Anordnung kann es nach der Erhebung der Anklage bestimmen, daß er an der Ausübung seines Amtes verhindert ist.“
Nein

Das kommt darauf an, welches Präsidentenamt du meinst. Im Verein der Dackelzüchter bist du an das Vereinsrecht und die Satzung gebunden und stehst ohnehin nicht über dem Gesetz.

Ebenso steht der Bundespräsident nie über dem Gesetz.


jule2204  02.06.2024, 21:27

Selbst der US Amerikanische nicht. Wie man gerade bemerkt.

Nein

Zumindest nicht in den meisten Ländern...

Woher ich das weiß:Studium / Ausbildung