Darf ein Arzt ein Fahrverbot aussprechen?
Und auch an die Führerscheinstelle melden?
6 Antworten
Das darf er aussprechen. Du mußt dich aber nicht daran halten. Bist dann allerdings dafü verantwortlich, wenn es aufgrund deiner Untauglichkeit zu einem Unfall kommt.
Je nachdem um welchen Arzt es sich handelt, darf und muß er es an die Führerscheinstelle melden. Leider hast du gehei gehalten, welchen Arzt du meinst.
Ein Zahnarzt wird dir nicht empfehlen, nicht zu fahren. Die Führerscheinstelle wird es auch nicht beeindrucken, wenn er der Meinung sein sollte, dass du nicht mehr fahren solltest. Von daher kann es keinen allgemeinen Arzt geben.
Passiert ja wahrscheinlich hauptsächlich wegen Demenz oder beginnender Blindheit.
Man kann auch wegen anderer Erkrankungen fahruntauglich werden.
Wenn der Arzt eine Meldung an die Fahrerlaubnisbehörde macht, verletzt er seine ärztliche Schweigepflicht.
Laut BGH-Urteil vom 8. Oktober 1968, Az.: VI ZR 168/67 liegt dabei aber ein rechtfertigender Notstand vor, wenn es zur Gefahrenabwehr dient und die Mitteilung auf das Nötigste beschränkt bleibt. Der Arzt geht dann straffrei aus.
Wenn der Arzt eine Meldung an die Fahrerlaubnisbehörde macht, verletzt er seine ärztliche Schweigepflicht.
Das kommt darauf an, in welcher Tätigkeit der Arzt den Patienten untersucht. Da die Fahrerlaubisbehörde ein Fahrverbot aus gesundheitlichen Gründen aussprechen darf, muß es Ärzte geben, die an diese berichten sollen.
Leider weiß Niemand, welchen Arzt der Fragesteller meint. Auch auf Nachfrage kann er das nicht sagen, so dass die Frage in ihrer vereinfachenden Verallgemeinerung nicht zu beantworten ist.
Da die Fahrerlaubisbehörde ein Fahrverbot aus gesundheitlichen Gründen aussprechen darf, muß es Ärzte geben, die an diese berichten sollen.
Auch bei einem ärztlichen Gutachten zur Klärung der Fahreignung darf der Arzt keine Daten an die Behörde herausgeben, wenn keine ausdrückliche Zustimmung erteilt wurde. Daher ist es auch der Regelfall, dass ein solches Gutachten an die jeweilige Person geschickt wird und diese eine Frist von der Fahrerlaubnisbehörde erhält, bis wann sie das Gutachten einzureichen hat. Überall in der FeV ist von "Beibringung" des Gutachtens die Rede, weil es eben nicht eigenmächtig eingeholt werden darf.
Ja er darf und muss dich darauf hinweisen, dass du kein Auto fahren darfst. Wenn er glaubt, dass du dich nicht daran hältst, muss er dich melden, dass du deinen Führerschein hinterlegen musst.
Der Arzt nicht, aber die Führerscheinstelle nachdem sie vom Arzt über die Fahruntauglichkeit informiert wurde
Also mein Vater wurde aufgrund eines schweren Unfalls von seinem Arzt als Fahruntauglich erklärt das ist kein Verbot er darf Fahren aber sollte er einen Unfall verursachen bezahlt die Versicherung nicht weil er sich über die Empfehlung seines Arztes hinweggesetzt hat mehr kann ich dir leider auch nicht sagen.
Er kann es der Führerscheinstelle melden wenn’s nötig ist
Ist allgemein gehalten.
Passiert ja wahrscheinlich hauptsächlich wegen Demenz oder beginnender Blindheit.