Darf die Polizei meinen Kofferraum kontrollieren?
Habe gehört das die dafür einen Richterlichen Beschluss brauchen, ich fuhr aus der Landesgrenze und wurde kontrolliert, ich wurde gebeten meinen Kofferraum zu öffnen, da ich nix schlimmes mit hatte tat ich das auch.
Was würde passieren wenn ich mich geweigert hätte?
9 Antworten
Sie müssen einen besonderen Grund angeben um in den Kofferaum schauen zu dürfen.
Beim grössten Teil der Autofahrer, so auch bei mir, reichts es wenn sie sich den Verbandskasten zeigen lassen. Das dürfen sie nämlich bei jeder allgemeinen Verkehrskontrolle.
Dürfen sie dich auffordern, ja. Sie haben das Recht, Ladung zu prüfen. Dabei bleibt es aber beim Blick. Wühlen dürfen sie dann ohne triftigen Grund nicht. Sehen sie jedoch eine Waffe oder Drogen, macht das den Weg für weitere Amtshandlung frei.
Gruß S.
Nichts. Es gibt keine rechtliche Grundlage. Also kannst du den zulassen. Es müsste schon ein begründeter Verdacht bestehen oder Gefahr im Verzug. Aber welcher Polizist will sich so tief in die Nesseln setzen ohne richterlichen Beschluss? Ich meine unbegründete Durchsuchungen führen zu Fragen vom Vorgesetzen... Ein Durchsuchungsbeschluss ist tatsächlich notwendig für eine Durchsuchung.
Wenn die Polizei dich durchsuchen darf, siehe dazu das entsprechende Landespolizeigesetz, dann dürfen sie auch von dir mitgeführte Sachen durchsuchen. Dazu zählt auch das Auto.
Es gibt Ausnahmen, z.B. bei Fahrerhäusern von Fernfahrern. Hier gelten die gleichen Voraussetzungen wie bei Hausdurchsuchungen.
In einigen Bundesländern kannst du über die Durchsuchung ein Protokoll fordern.
Für die Bundespolizei und den Zoll können nochmal abweichende Regeln gelten.
Ja, aus diversen Gründen.
z.B.
da sich dort Ladung befinden kann, die nicht zuverlässig gesichert ist
oder
weil die polizeiliche Erfahrung besagt, dass Diebesgut in Kofferräumen ist
oder
weil nach den POLG mitgeführte Gegenstände, und das ist ein Auto, durchsucht werden darf, wenn die Identität des Betroffenen ebenfalls festgestellt werden darf
Es kommt drauf an, weshalb durchsucht wird.