Aussetzung der Abschiebung?
Was bedeutet die Aussetzung der Abschiebung?
4 Antworten
Das die Abschiebung erstmal pausiert also erstmal nicht durchgeführt wird.
Die Aussetzung der Abschiebung, auch Duldung genannt, heißt, die Person besitzt keine Aufenthaltserlaubnis in Deutschland und müsste ausreisen, wird aber (vorübergehend) nicht abgeschoben, weil dies aus irgendwelchen - rechtlichen oder praktischen - Gründen derzeit nicht möglich ist oder aus humanitären Gründen vorübergehend auf die Abschiebung verzichtet wird.
Eine geduldete Person hält sich illegal in Deutschland auf, allerdings wird vorübergehend auf die Ahndung dieses illegalen Aufenthaltes verzichtet. Gegenüber Personen mit Aufenthaltstitel unterliegen Geduldete strengen Einschränkungen, was ihre Bewegungsfreiheit, Erwerbstätigkeit und Anspruch auf Sozialleistungen anbelangt.
Mögliche Gründe für die Aussetzung der Abschiebung können z.B. sein:
- Das Heimatland weigert sich, die Person zurückzunehmen
- Die Identität bzw. Staatsbürgerschaft der Person ist ungeklärt
- Ein Asylberechtigter hat aufgrund von Straffälligkeit seinen Schutzstatus verloren, eine Abschiebung in das Heimatland ist aus humanitären Gründen aber nicht zumutbar (weil ihm dort z.B. Folter oder die Todesstrafe droht oder Krieg herrscht)
- Eine Abschiebung ist aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich bzw. zumutbar
Sobald der Grund für die Aussetzung der Abschiebung wegfällt, wird die Duldung widerrufen und die Person abgeschoben.
Eine Abschiebung kann ausgesetzt werden, wenn der Abzuschiebende z.B. krank ist.
Es gibt mindestens einen Grund nicht abzuschieben, fällt dieser Grund weg, ist es wieder möglich.
Furchtbar sowas. 😔
Ich sehe das Problem eher darin, dass so ein Schwebezustand nicht zur Integration motiviert und man sich nicht wirklich was aufbauen kann.
Wir brauchen jedes Jahr viele Menschen, die mitziehen (können).
Die Frage ist, wie würdest du das Problem anders lösen, als mit einer vorübergehenden Duldung?
Diesen Menschen den dauerhaften Aufenthalt in Deutschland ermöglichen, obwohl sie womöglich selber schuld an ihrer Situation sind (z.B. weil sie straffällig geworden sind und dadurch ihren Schutzstatus verwirkt haben, ihren Pass "verloren" und ihre Identität "vergessen" haben o.ä.)? Das würde das gesamte Asylsystem ad absurdum führen und es jedem Menschen auf dieser Welt egal aus welchem Grund ermöglichen, sich hier niederzulassen. Kannst du dir vorstellen, was das für Folgen hätte?
Oder umgekehrt beinhart abschieben, egal wie und egal wohin, auch wenn die Person dort dann gefoltert oder getötet wird? Das kann man auch nicht machen.
Oder die Abschiebung nach Ruanda, wie es in England angedacht ist? Das wäre noch am ehesten eine denkbare Option...
Wiedereinführung der Aufenthaltserlaubnis samt Arbeitserlaubnis mit dem Ziel der Intergration.
Stehen Gründe dagegen, kann die Aufenthaltserlaubnis entzogen werden.
Aber genau darum geht es doch: Um Personen, die aus irgendwelchen Gründen keine Aufenthaltserlaubnis bekommen, die aber trotzdem nicht abgeschoben werden können. Was macht man mit diesen?
Es gibt ja genügend legale Möglichkeiten eine Aufenthaltserlaubnis zu bekommen, diese sind aber eben an gewisse Bedingungen geknüpft.
Duldung bis Aufenthaltserlaubnis oder Abschiebung.
Die Dauerduldung:
Ein Palästinenser mit jordanischem Pass ist seit über 25 Jahren in Deutschland, er hat eine deutsche Frau und zwei gemeinsane Töchter. Er darf nicht wählen und sein Maschinenbauingeneur-Diplom wird nicht anerkannt.
Er hat inzwischen Flüchtlingslotse gelernt und dann Intergrationsfachhelfer. Er hat lange keine Anstellung gefunden, da er als Flüchtling Lücken im Lebenslauf hat.
😅 Und irgendein Hans lernt Arabisch als Fremdsprache, sollte versuchen die Kultur zu verstehen, wenn er mit Arabern arbeiten möchte. 😅
Mein Bekannter hat alles Nötige von klein auf an erworben und spricht sehr gut deutsch, logisch.
Es hat lange gedauert hier anzukommen und sicher fühlt er sich nicht.
Ja, ich finde das auch schlimm. Solche Personen können sich über viele Jahre hinweg, wenn nicht sogar dauerhaft, hier aufhalten, obwohl sie eigentlich kein Recht dazu haben, bloß weil sich beispielsweise ihr Herkunftsland weigert, sie zurückzunehmen, oder sie ihren Pass "verloren" haben und niemand weiß, woher sie kommen.
Aus der Duldung kann sogar ein legaler Aufenthaltstitel entstehen, man kann also illegal und ohne einen legitimen Grund nach Deutschland einreisen und hat dennoch eine realistische Chance darauf, sich hier niederzulassen und binnen weniger Jahre deutscher Staatsbürger zu werden.
Ja, es läuft in Sachen Migration leider sehr vieles schief bei uns...