AfD gewinnt Stadtratswahl in Sonneberg bricht jetzt die Brandmauer?
10 Stimmen
1 Antwort
Das ist das Ergebnis des Kreistags des Landkreises Sonnenberg, nicht der Stadtrat der Stadt Sonneberg.
Ja, die AfD hat hier "gewonnen", aber was bedeutet das? 14 von 40 Sitzen sind keine Mehrheit, also ist niemand auf die AfD zwingend angewiesen.
In Landkreisen gibt es ohnehin keine Regierungskoalitionen, da der Landrat ja unabhängig davon gewählt wurde, und viel weniger Parteipolitik.
Denn letztendlich macht man auf Landkreisebene überwiegend Sachpolitik, d.h. die klassisch AfD-Themen wie "Migration stoppen" (wie auch immer die AfD das lösen will), kann man auf Landkreisebene nicht umsetzen. Da diskutiert man dann eher über so Sachen das Radverkehrskonzept im Landkreis oder Gebührensatzungen für das Medienzentrum des Landkreises.
Hier mal beispielhaft ein Sitzungsprotokoll:
KT_Niederschrift_29.11.24_oeffentlich.pdf (mein-intra.net)
Also: "Brandmauer" ist für diese Wahl kein wirkliches Thema.