Was ist dran am Herrschaftsmonopol der Herrschenden?
Dr. Johanna Eras
Die Meinungsfreiheit endet immer genau dort, wo sie das Herrschaftsmonopol der Regierenden gefährdet. Das bestätigt sich gerade wieder. Deshalb schießen Leute wie Hofreiter und Künast auch gegen X (Twitter). Twitter war so lange gern gesehen, solange man dort die eigenen linken Positionen transportiert hat. Gegen TikTok wendet man sich komischerweise nicht, obwohl diese Plattform, genau als Rekrutierungsportal für religiöse Extremisten dient. Der Verfassungsschutz in dieser Form schützt nicht die Verfassung, sondern beschädigt sie. Er gehört abgeschafft. Bitte halten Sie die Stellung.
1 Antwort
was für ein Mumpitz...
immerhin hast Du selbst zwei richtige und wichtige Vokabeln verwendet:
"Herrschende" sind welche mit "Alleinanspruch"
Wir haben aber ggf. "Regierende" die sich auf die Verfassung etc. stützen und nicht auf "Meinungsfreiheitsbeschneidungen"...
Mei als ob die nix anderes zu tun hätten...
Meinungsfreiheit endet für Regierende nicht an der anderen Meinung sondern wenn diese die Rechte anderer beschneidet oder beschneiden will...
Das ist auch ein Unterschied zum "Herrschenden" für den schon "anders denkend" gefährlich erscheint... Dafür gibt es genug Besipiele auf dieser Welt, aber die heißen nicht Anton und Renate sondern Erdogan, Donald, Vladimir und Kim...