Gehört der Körper der Soldaten dem Militär?
Darf die Bundeswehr die Soldaten zwangsimpfen?
Sciene Fiction:
▪︎ Wenn der Körper eines Soldaten plötzlich sich mutiert / weiterentwickelt hat, und er mit seinen Händen und Füßen wie Spiderman die Wände hochklettern kann und bessere / schärfere Sinne bekommen hat, darf die Bundeswehr ihn komplett untersuchen (ihn von Labor zu Labor rüberreichen) obwohl der Soldat das verweigert?
6 Antworten
Bei den Preußen und bei Putin auf jeden Fall. (Säue, wollt ihr ewig leben?)
Selbst wenn Staaten es so auslegen würden, wären sie im Unrecht, weil sie keinen Menschen, der durch sie zu Tode kommt, wieder herstellen können. Da dies nur Gott machen kann, sollte klar werden, wem wir tatsächlich gehören.
Darf die Bundeswehr die Soldaten zwangsimpfen?
Nein es gibt eine Duldungspflicht. Das heißt aber nur dass du entlassen wirst wenn du dich weigerst niemand wird dir das gewaltsam reindrücken.
Soldaten haben immer noch Grundrechte.
Gehört der Körper der Soldaten dem Militär?
Nein, zumindest nicht in Deutschland/bei der Bundeswehr.
Natürlich mußt Du als Soldat, soweit das rechtlich geboten ist (Soldatengesetz, Vorgesetztenverordnung) und sie nicht rechtswidrig sind, Befehle befolgen.
Dein Körper gehört aber weiterhin Dir. Ein Vorgesetzter darf Dich genau genommen noch nicht mal anfassen, ohne daß Du einwilligst.
Eine Untersuchung, sofern sie einen dienstlichen Zweck verfolgt (z. B. Sicherstellung Dienstfähigkeit, Auslandseinsatzfähigkeit, Einsatz als Kraftfahrer, Taucher etc.), ist jedoch zu dulden. Auch hier darf aber nichts gemacht werden, wenn Du nicht einwilligst.
Darf die Bundeswehr die Soldaten zwangsimpfen?
Nein. Du hast zwar als Soldat ebenfalls die Plicht zur Duldung der durch das Sanitätskommando vorgegebenen Impfungen (ebenfalls im Soldatengesetz geregelt), sofen keine persönlichen schwerwiegenden gesundheitlichen Gründe dagegen sprechen (Verhältnismäßigkeit), aber niemand kann Dich zur Impfung zwingen, oder sie gar gegen Deinen Willen durchfühen. Das wäre Körperverletzung und strafbar.
Solltest Du Dich aber ohne stichhaltige zwingende Gründe weigern (Impfung, Untersuchung), kann dies als Ungehorsam gewertet werden und bis zur Entlassung führen.
Das restliche "Science-Fiction-Szenario" wurde durch das von mir oben geschriebene bereits beantwortet.
Also wenn der Soldat sich nicht impfen oder untersuchen lässt, geht er in den Knast?
Nicht automatisch, aber möglich, ja. Und auch schon vorgekommen.
Das obliegt einer Einzelfallprüfung unter berücksichtigung aller Umstände entweder des sog. "Disziplinarvorgesetzten" (Offizier, "Chef" des betr.), der ein Disziplinarverfahren mit Folge von bis zu max. 2 Wochen Haft, oder, wenn der Fall oder dessen mögl Folgen als schwerwiegend betrachtet wird, durch ein Wehrstrafgericht, an das der Vorgesetzte den Fall abgeben kann.
Augen auf bei der Berufswahl! Das mit dem Impfen ist vorher bekannt.
...und zur strafrechtlichen Verfolgung wegen Ungehorsams/Gehorsamsverweigerung, §19 und 20 Wehrstrafgesetz.