Fällt in Sachsen die Brandmauer zur AfD?
Mit 95 Ja-Stimmen ist am Nachmittag Ines Saborowski (CDU) zur ersten Vizepräsidentin gewählt worden. Zweiter Vizepräsident ist André Wendt (AfD), gewählt mit 84 Ja-Stimmen. Jörg Scheibe (BSW) als vorgeschlagener dritter erreichte im zweiten Wahlgang mit 71 Stimmen die nötige Mehrheit und Albrecht Pallas (SPD) als vierter Vize brauchte drei Anläufe, bekam am Ende 60 Stimmen. Zuvor hatte das Parlament einer neuen Geschäftsordnung zugestimmt.
5 Antworten
Das denke ich nicht.
Aber man sollte in der Politik mit allen reden und sich argumentativ auseinander setzen dazu gehört auf die AFD
Der Typ hüpft da schon seit 2019 als Vize rum, das ist doch kalter Kaffee.
Er wurde eben wiedergewählt, okay, aber das hatten wir wie gesagt ja die letzten 5 Jahre bereits genauso.
Gefällt mir genauso wenig wie jedem anderen demokratisch wählenden Mitbürger, aber ist eben so. Ich denke nicht das deswegen die Brandmauer fällt. Auch wenn mich brennend interessieren würde wer ihm alles seine Stimme gegeben hat, von den Abgeordneten. Die AfDler, logisch, aber der Rest wäre ja schon interessant.
Es wird natürlich mit höheren Wahlergebnissen für die AfD schwieriger, sie zu ignorieren, wie wir im Osten sehen. Wenn die Ergebnisse zu hoch werden, bleibt keine andere Wahl mehr.
Im Bund sehe ich die Gefahr noch nicht, weder Scholz noch Merz würden mit denen zusammenarbeiten wollen, auch müssen sie es auch nach der kommenden Wahl voraussichtlich nicht.
Es könnte darauf hindeuten, dass sich die politischen Dynamiken verändern und möglicherweise auch die Akzeptanz der AfD in bestimmten politischen Kreisen zunimmt.
LG aus Tel Aviv
Das ist er schon seit 2019. Da scheint er nicht so schlimm gewesen zu sein, wenn er derart überzeugend wiedergewählt wurde.