Cannabis Legalisierung?
Cannabis wurde Legalisierung was ich wirklich für eine gute Entscheidung halte, deshalb wähle ich auch die grü.... Aber was denkt ihr könnte Cannabis wieder 2025 verboten werden...? Ich hoffe nicht.
3 Antworten
Im Reich des Konjunktivs könnte alles Mögliche passieren. Dass etwas Derartiges tatsächlich passiert, halte ich aber eher für unwahrscheinlich.
So lange keine Cannabis ablehnende Partei alleine in die Regierung kommt, bzw. so lange sich keine Koalition aus ausschließlich ablehnenden Parteien formt, sehe ich nicht, dass der Umgang mit Cannabis zu Freizeitzwecken wieder vollständig illegalisiert wird. Insbesondere dann, wenn sich nicht herausstellt, dass die Teil-Legalisierung, oder vielleicht in Zukunft sogar Legalisierung, gravierendere Auswirkungen als die Prohibition selbst hat.
Generell erachte ich die Hürden für ein erneutes Verbot heutzutage als höher als beim letzten Mal, als Cannabis verboten wurde. Heute weiß man sehr gut, wie wenig so ein Verbot bringt (vgl. Verhältnismäßigkeit).
PS: Cannabis wurde bisher nur teil-legalisiert. Details dazu gibt es z.B. hier: Fragen und Antworten zum Cannabisgesetz, https://www.bundesgesundheitsministerium.de/themen/cannabis/faq-cannabisgesetz
Parlamentarisch ja, aber wird schwierig das vor dem Bundesverfassungsgericht zu begründen, wenn man Alkohol und Tabak erlaubt lässt.
Verhältnissmäßigkeit.
Cannabis ist kein BTM mehr.
Die Teillegalisierung ist an viele Gesetzesartikel und Verordnungen gebunden. Sukzessive werden die gewonnenen Erkenntnisse des legalen Konsumverhaltens in weitere Artikel einfließen. Halte es daher für unwahrscheinlich, dass die Legalisierung wieder aufgehoben wird, besonders nachdem klar ist, welche Steuereinnahmen damit verbunden sind.