Vorgezogene Bundestagswahl
17 Stimmen
6 Antworten
Soweit ich weiß, müsste Scholz dafür die Vertrauensfrage stellen. Und rate mal, wie eine Abstimmung bei einer Mehrheit der Ampel ausgehen würde. Keine der Ampelparteien hätte einen Vorteil bei einer Neuwahl.
Diese Streitereien brauchen einen Kanzler, der klar und effektiv sagt, was gemacht wird!!! Scholz ist ein Warmduscher und scheut vor jeglichem Zwist, den er austragen soll. Er ist kein Leader sondern ein Mann der zweiten Reihe. Familienminister oder Gesundheitsminister, das wären eher seine Sachgebiete.
Für die SPD tut es mir leid.
Ich kenne keinerlei Begründung für eine Neuwahl oder einen Rücktritt von Olaf Scholz. Ich bin der Meinung die SPD sollte den wirtschaftsliberalen Ausbrüchen der FDP eine klare Kante zeigen, d.h. kein "weiter so", sondern ein "anders".
Scholz hat Probleme mit seinem (kriminellen) Gedächtnis.
CumEx udgl.
Es sollte sofort zurücktreten, um die SPD evtl noch über der 10% Marke zu halten zu retten.
(x) Olaf Scholz sollte den Mist vernünftig zuendebringen.
Es gibt bisher keine Gründe für eine Neuwahl.
Die persönliche Unzufriedenheit mit der Regierung ist kein ausschlaggebender Grund
Scholz kann es nicht. Er hat sicherlich seine Qualitäten, aber der oberste Chefsessel im Kanzleramt, ist ein paar Nummern zu groß für ihn. Die Ampel ist gescheitert. Krachend gescheitert. Anders kann man es nicht sagen. Allerdings führt der Rücktritt des Bundeskanzlers nicht zu Neuwahlen des Bundestages und die Ampel würde auch dann noch ein Jahr weiter wurschteln, unter einem anderen Kanzler. Von den drei Parteien hat ja keiner etwas durch Neuwahlen zu gewinnen, sondern sie könnten dabei nur verlieren.
Das stimmt. Die Regierung ist nicht zu einer vernünftigen Lösung fähig, weil sie sich selbst abschießen würde. Dann lieber Macht erhalten und weiter wursteln, egal was der Wähler denkt.