Verletzt die 5% Hürde nicht einen Grundsatz einer demokratischen Wahl?
- Allgemeinheit der Wahl: Jeder wahlberechtigte Bürger hat das Recht zur Wahl.
- Unmittelbarkeit der Wahl: Die Wahl erfolgt direkt, ohne Zwischenschaltung von Wahlmännern oder -frauen.
- Freiheit der Wahl: Jeder Bürger kann seine Wahlentscheidung frei treffen.
- Gleichheit der Wahl: Jede Stimme hat den gleichen Wert.
- Geheimheit der Wahl: Die Wahlentscheidung bleibt geheim.
Es geht um den markierten Grundsatz. Eine verfallene Stimme hat meiner Meinung nach nicht mehr den gleichen Wert, wie eine nicht verfallene. Seht ihr das anders?
7 Stimmen
6 Antworten
Jede Stimme ist gleich viel wert, unabhängig davon, ob die Stimme für den Wahlsieger abgegeben wird oder den Wahlverlierer. Das liegt nun mal im Wesen einer Wahl.
Die 5% Hürde ist den schlechten Erfahrungen aus der Weimarer Republik geschuldet.
Ich sehe die 5% Hürde grundsätzlich auch als wichtig an.
Die Stimmen gehen teilweise allerdings nicht an den Wahlverlierer, der in der Opposition sitzt sondern verfallen. Die Stimme wird nicht nur in der Regierung nicht repräsentiert, sondern auch im Parlament nicht.
Nein, weil es immer eine Prozenthürde gibt.
Die Partei "Graue Panter" hat z.b. 961 Stimmen bekommen. Sofern ich dich richtig Verstehe müssen sie aber auch mindestens 1nen Sitz im Bundestag haben.
Um die Stimmenverteilung allerdings so zu machen wie abgestimmt wurde, müsste der Bundestag nun aus knapp 63000 Mitgliedern bestehen.
Von diesen wären übrigens 15500 SPD, 14200 CDU, 8757 Grüne und und und...
Und das nur damit die Stimme der "Grauen Panter" nicht verfällt sondern sie auch einen Sitz im Bundestag haben. Wie du selbst siehst ist dies nicht realistisch.
Ich verstehe dein Argument, diesen Grundsatz nicht zu verletzen ist allerdings nicht möglich.
Es gibt sofern man die Mitgliederanzahl des Bundestages auf ein erträgliches maß beschränkt keine möglichkeit ohne Prozenthürde zu arbeiten.
Wenn es also sowieso eine Prozenthürde gibt, kann man die ja auf ein anderen Maß legen, wobei man durchaus darüber diskutieren kann ob diese bei 5% liegen sollte.
Mein Punkt war mehr, dass du mehr oder weniger gesagt hast, dass der Grundsatz nicht verletzt wird, weil der Grundsatz auch ohne Prozenthürde verletzt wird.
Deine Argumentation, weshalb es so gut wie unmöglich ist, die Regelung umzusetzen verstehe ich vollkommen und teile sie. Mir geht es mehr darum, dass du schlussfolgerst, dass der Grundsatz nicht gebrochen wird, weil er sonst auch gebrochen wird.
Mein Punkt war mehr, dass du mehr oder weniger gesagt hast, dass der Grundsatz nicht verletzt wird, weil der Grundsatz auch ohne Prozenthürde verletzt wird.
Nein ich habe dir auch gezeigt wie es möglich ist das er nicht verletzt wird.
Man macht eben das eine neue Partei nicht wie jetzt 200 Unterschriften braucht um an der Bundestagswahl teilnehmen zu können sondern z.b. 4mio.
Mein Punkt war mehr, dass du mehr oder weniger gesagt hast, dass der Grundsatz nicht verletzt wird, weil der Grundsatz auch ohne Prozenthürde verletzt wird.
Nein ich habe dir auch gezeigt wie es möglich ist das er nicht verletzt wird.
Sorry für die schlechte Formulierung. Ich meine damit unseren heutigen Bundestag, ohne die 5% Hürde nicht irgendeine Prozenthürde.
Verletzt die 5% Hürde nicht einen Grundsatz einer demokratischen Wahl?
Nein, weil es immer eine Prozenthürde gibt.
Mir ergibt sich halt nicht, wie das nein zustande kommt. Du argumentierst nachvollziehbar, dass ein Szenario in dem der Grundsatz nicht verletzt wird praktisch nicht umsetzbar ist. Damit sagst du doch indirekt, dass der Grundsatz von der 5% Hürde verletzt wird. Deshalb ergibt es sich mir nicht, wieso du auf diese Frage:
Verletzt die 5% Hürde nicht einen Grundsatz einer demokratischen Wahl?
mit ja antwortest.
Mir ergibt sich halt nicht, wie das nein zustande kommt. Du argumentierst nachvollziehbar, dass ein Szenario in dem der Grundsatz nicht verletzt wird praktisch nicht umsetzbar ist. Damit sagst du doch indirekt, dass der Grundsatz von der 5% Hürde verletzt wird. Deshalb ergibt es sich mir nicht, wieso du auf diese Frage:
Weil es auch ohne festlegen einer Prozenthürde es zu einer Prozenthürde kommt. Die ergibt sich von selbst wenn man die anzahl der Sitzplätze festlegt.
Eine alternative habe ich dir auch genannt, eben indem man die teilnahe zur Bundestagswahl deutlich erschwert. Dafür zählt dann aber jede stimme weil jede Partei garantiert min. 1 sitz bekommt.
Ich glaube allerdings nicht das dies die bessere methode ist da dies es für neue partein viel schwieriger macht als jede prozenthürde.
Deine Antwort nein passt eher zur Frage:
Wäre es praktisch möglich, dass der Grundsatz: "Jede Stimme hat den gleichen Wert. " nicht bei einer demokratischen Wahl missachtet wird?
Dann könntest du schreiben: "Nein, weil es immer eine Prozenthürde gibt." und deine Argumente nennen.
Meine Frage lautet allerdings:
Verletzt die 5% Hürde nicht einen Grundsatz einer demokratischen Wahl?
Laut deiner Argumentation hätte die Antwort hierauf sein müssen:" Ja, der Grundsatz wird missachtet, allerdings wäre es praktisch nicht möglich den Grundsatz nicht zu missachten, außer es würde einen riesigen Bundestag geben." und nicht: "Nein, weil es immer eine Prozenthürde gibt.". Es gibt immer(außer deinem Fall) eine Prozenthürde, daraus folgt aber nicht, dass der Grundsatz nicht missachtet wird, sondern dass er sowohl mit 5%Hürde, als auch ohne missachtet wird.
Dir auch einen schönen Abend und ja ich glaube auch wir reden aneinander vorbei.
Vallah Bruder Clown, im allgemeinen macht eine Stimme doch alleine auch keinen unterschied. Parteien sollen immerhin Mehrheiten repräsentieren. Du als Einzel Person hast kaum Macht, das Volk als Kollektiv soll ja regieren. Da macht es doch Sinn wenn nur ab einer bestimmten Mehrheit auch Macht verteilt wird. Deine und meine Stimme sind gleich wert ja, 1000 Stimmen von gebürtigen Deutschen sind genauso viel wert wie 1000 von immigrierten Türken mit deutsche Pass. Das ist damit gemeint. Verstehst du was ich mein?
Vallah Bruder Clown, Ich glaube ich verstehe was du meinst.
Ja, tut es. Bleib an der Sache dran. Du bist etwas Großem auf der Spur, was noch niemandem vorher aufgefallen ist!
Vielen Dank! Ich bin immer wieder selbst über meine Intelligenz überrascht. Unglaublich das ich der erste bin. Keine Sorge ungerecht behandelte Bürger! Ich werde diese Ungerechtigkeit aus der Welt schaffen und danach die Welt und das Universum retten!
Allzu viele Parteien im Parlament sorgen für Instabilität. Wir haben es in der Weimarer Republik erlebt. Ist schon so ganz o.k., wie es ist. LG
Ich finde die 5% Hürde auch wichtig. Dennoch finde ich, dass der Grundsatz irgendwie verletzt wird.
Da hast du einen guten Punkt. Es wäre ohne Hürde nur verhältnismäßiger, nicht verhältnismäßig, da gebe ich dir Recht.
Trotzdem wird der Grundsatz aus meiner Sicht verletzt, solange der Bundestag nicht wie du beschrieben hast zusammen gesetzt ist, auch wenn ich der Meinung bin, dass man darüber hinweg schauen kann.
Damit sagst du ja soviel wie, dass er nicht verletzt ist, weil er ja sonst auch verletzt wäre. Aus deiner Argumentation folgt doch eher ein:
Ja, aber es würde auch ohne Prozenthürde der Grundsatz verletzt werden.