Das finden afdler gut? Euer Meinung
und das 99% mit Grundgesetz nicht vereinbar ist ist den egal da zwar das Grundgesetz toll finde aber nur für einheimische
8 Stimmen
4 Antworten
Mich würde aber interessieren, wie du auf die Idee kommst, dass das gegen das Grundgesetz verstößt. 🙄🤔
Das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit, die Meinungsfreiheit, die Glaubens- und Bekenntnisfreiheit, die Gleichheit vor dem Gesetz und andere grundlegende Rechte gelten für alle Menschen in Deutschland, unabhängig von ihrer Staatsangehörigkeit.
Ausländer, die sich in Deutschland aufhalten, unterliegen den Bestimmungen des deutschen Aufenthaltsrechts. Ihr Aufenthaltsstatus ist abhängig von dem Zweck ihres Aufenthalts, ihrer Staatsangehörigkeit und den geltenden Gesetzen. In einigen Fällen können ausländerrechtliche Regelungen dazu führen, dass bestimmte Rechte wie die Bewegungsfreiheit oder das Recht auf freie Wahl des Wohnsitzes eingeschränkt sind.
Das istz aber keine Einschränkung der Religionsfreiheit. Pragmatisch betrachtet macht es sogar Sinn. Dann kann man entsprechende Einrichtungen für die Glaubenausübung anbieten. Warum soll da keine medizinische Versorgung möglich sein? Die Frage mit der Bezahlung ist nicht dein Ernst? Wer bezahlt denn jetzt die Milliarden? 🙄
Lager sind günstiger als Unterbringung in München oder Berlin. Man könnte ja sparen, indem man die Ansylverfahren beschleunigt und dann abgelehnte Asylberwerber abschiebt. Das müßte eigentlich jetzt schon erfolgen, weil es die bestehende Rechtslage vorgibt. Da erfindet die AfD nicths neues. Das sind geltende Gesetze.
- Verstößt das nicht gegen das Grundgesetz.
- Gefällt mir dieser Vorschlag sehr gut.
hautfarbe
Wo steht das in deiner Frage? - Nirgends!
Nein, Flüchtlinge nach Religion in den Lagern zu sortieren verstößt nicht gegen das Grundgesetz. Es gibt kein Grundrecht, dass Muslimen garantiert mit Christen gemeinsam im Lager zu sein.
deshalb gibt es mit Recht Überlegungen, die Partei als verfassungswidrig einzustufen und zu verbieten.
Solche Dinge sind in Artikel 20/4 des Grundgesetzes gemeint!
Nur doof das die afd nach Religion sortiert will wo soll sollen alle hin?
Wer versorgt die? Flüchtlinge müssen auch essen trinken und brauchen medizinische Versorgung und diese Versorgung wer soll bezahlen?