Darf man eine Petition starten um die AFD zu verbieten?

Darf man 100%
Darf man nicht 0%

13 Stimmen

9 Antworten

Darf man

Ja, das darf man. Allerdings ist es undemokratisch eine demokratische Partei verbieten zu wollen.

Darf man

Klar darfst du. Es ist nicht verboten.

Es wäre zwecklos, aber erlaubt.

Über ein Parteiverbot entscheidet nicht die Mehrheit, sondern das Bundesverfassungsgericht.

Darf man

klar, nur bringt das nix.

Darf man

Darf man und gibt es bereits. Der Volksverpetzer hat dies als Verbotprüfungsverfahren bereits an die zuständigen Stellen übergeben.

Darf man

Du kannst für und gegen alles Petitionen starten. Aber verbieten kannst Du damit keine Partei.