Darf man eine Petition starten um die AFD zu verbieten?
Mag die AFD gar nicht weil die gegen meine wahre Religion ist
13 Stimmen
9 Antworten
Darf man
Ja, das darf man. Allerdings ist es undemokratisch eine demokratische Partei verbieten zu wollen.
Darf man
Klar darfst du. Es ist nicht verboten.
Es wäre zwecklos, aber erlaubt.
Über ein Parteiverbot entscheidet nicht die Mehrheit, sondern das Bundesverfassungsgericht.
Darf man
klar, nur bringt das nix.
Darf man
Darf man und gibt es bereits. Der Volksverpetzer hat dies als Verbotprüfungsverfahren bereits an die zuständigen Stellen übergeben.
Darf man
Du kannst für und gegen alles Petitionen starten. Aber verbieten kannst Du damit keine Partei.