Der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke muss sich ein weiteres Mal wegen der Verwendung einer Nazi-Parole vor Gericht verantworten. Bereits im Mai wurde Höcke wegen der identischen Losung verurteilt. Fehlt der AfD ein kritischerer Umgang mit problematischen Personen in der eigenen Partei?

Schleppender Prozessauftakt

Der erneute Prozess gegen eines der wohl bekanntesten Gesichter der AfD am Landgericht Halle kommt derzeit nur schleppend in Gang. Die Strafverteidiger Björn Höckes stellten noch vor Verlesung der Anklageschrift mehrere Anträge, in denen sie die Zuständigkeit des Landgerichts anzweifelten. Weiterhin bezeichneten diese den Prozess hinsichtlich des öffentlichen Interesses als mediales "Trommelfeuer", das einen fairen und objektiven Prozess kaum noch möglich mache. Die beiden Verteidiger des 52-Jährigen plädierten dafür, das Verfahren einzustellen. Nach mehreren Unterbrechungen jedoch lehnte das Gericht die Forderung der Anwälte Höckes ab.

Das wird Björn Höcke vorgeworfen

Der Anklage zufolge soll Höcke im Dezember 2023 bei einem AfD-Stammtisch in Gera die Parole "Alles für Deutschland" angestimmt haben. Nachdem er die ersten beiden Worte ausgesprochen hat, soll er das Publikum mittels einer Handbewergung dazu animiert haben, die Parole zu vervollständigen.

Bei der Parole "Alles für Deutschland" handelt es sich um eine verbotene Losung der paramilitärischen Sturmabteilung (SA) der NSDAP. Rechtlich gesehen fällt die Losung unter Paragraf 86a des Strafgesetzbuchs (StGB). Dieser stellt das Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger und terroristischer Organisationen unter Strafe.

Vor wenigen Wochen erst wurde Höcke wegen dieser SA-Parole vom Landgericht Halle verurteilt, da er die Losung im Mai 2021 auf einer AfD-Wahlkampveranstaltung in Merseburg aussprach. Das Landgericht Halle verurteilte ihn zu einer Geldstrafe; da Höckes Verteidigung Revision einlegte, ist das frühere Urteil bislang nicht rechtskräftig.

Der ehemalige Geschichtslehrer allerdings gab im Mai vor Gericht an, die Losung nicht gekannt zu haben. Das Gericht hingegen sah den Sachverhalt anders und kam zu dem Schluss, dass der Politiker um die Bedeutung des Spruchs sehr wohl wisse und bewusst seine Grenzen austeste.

Reaktionen auf den Prozess

Sowohl in Interviews als auch vor Gericht gibt sich Höcke unschuldig. Er wisse, dass er verurteilt werden würde. Seiner Meinung nach fühle es sich für ihn jedoch nicht gerecht an. Mit Blick auf den Stammtisch sagte der AfD-Politiker, dass er nicht damit rechnen konnte, dass die fehlende Passage von den Anwesenden Gästen ausgesprochen werden würde. Weiterhin gibt sich Höcke hinsichtlich der Strafbarkeit der Parole, die "Allerweltsworte" beinhalte, mehr als überrascht.

Direkte Konsequenzen für seine Spitzenkandidatur bei der Landtagswahl in Thüringen hatte das Mitte Mai gesprochene Urteil nicht. Im Falle einer Verurteilung im aktuellen Verfahren droht dem vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuften Politiker eine Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder eine Geldstrafe.

Seitens der AfD-Führung hält man sich mit zu klarer Kritik zum umstrittenen AfD-Spitzenpolitiker weiterhin bedeckt. AfD-Vorsitzende Alice Weidel erwähnte kürzlich lediglich in einem N-TV Interview, dass der gesamte Prozess "ein alberner Vorgang" sei und einzig dazu diene, den "Spitzenkandidaten [...] zu diskreditieren".

Jüngste Negativschlagzeilen wie z.B. die kritischen Spitzenkandidaten bei der Europawahl, die Niederlage gegen den Verfassungsschutz oder die Einstufung als rechtsextremer Verdachtsfall zumindest haben sich nicht negativ auf die Mitgliederzahlen ausgewirkt; im Gegenteil. Bei aktuell ca. 48.000 Mitgliedern rechnet die AfD-Spitze damit, schon recht bald ihr 50.000stes Parteimitglied beglückwünschen zu können.

Unsere Fragen an Euch:

• Fehlt der AfD Eurer Meinung nach ein kritischerer Umgang mit problematischen Personen in der eigenen Partei?
• Schaden Personen wie Höcke oder andere als rechtsextrem eingestufte Politiker der AfD auf lange Sicht?
• Dient das öffentliche Interesse am Prozess am Ende dazu, die Grenzen des Sagbaren (Meinungsfreiheit vs. StGB) zu verschieben?
• Sollte der Staat Personen mit klar antidemokratischen Positionen konsequenter bekämpfen und ggf. sogar von Wahlen ausschließen?
• Wie erklärt Ihr Euch den Zusammenhang zwischen den zahlreichen Negativschlagzahlen sowie den immer weiter steigenden Mitgliederzahlen?

Wir freuen uns auf Eure Antworten.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/politik/hoecke-prozess-afd-ns-parole-halle-104.html

https://www.sueddeutsche.de/politik/rechtsextremismus-zweiter-prozess-wegen-nazi-parole-hoecke-beteuert-unschuld-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-240623-99-502734

https://www.sueddeutsche.de/politik/bjoern-hoecke-sa-parole-afd-prozess-halle-lux.PoBrfTv2KoR97pG7DBVnmo

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-mitgliederzahl-100.html

https://www.n-tv.de/der_tag/Weidel-AfD-geht-gegen-albernes-Hoecke-Urteil-in-Berufung-article24945616.html

Und warum verstehen viele heute nicht mehr die zugrundeliegenden Prinzipien? Früher verstand man unter Nazi (i. S. v. Neonazi) oder Faschist jemanden, der irgendwelche Minderheiten diskriminiert, Mitglieder einer Fremdgruppe als viel homogener wahrnimmt als sie sind oder der Urteile über andere fällt, bevor seine Kenntnisse hierfür ausreichen (Vorurteile). Heute wird "Nazi" und "Rechts" (oder "Xy von Rechts" etc.) synonym mit "A&%#*loch" benutzt. Menschen schreiben auf die Straße "Querdenker vergasen!" und nennen sich "Antifa", was eigentlich "antifaschistisch" bedeuten würde. Oder Menschen, die sich als antifaschistisch oder tolerant bezeichnen, behandeln andere Menschen offensichtlich nur wegen ihres Alters oder ihres männlichen Geschlechts unfair, weil Toleranz hier nicht in Mode ist und bemerken nicht, dass es dasselbe Prinzip ist.

Wie kam es zu diesem Erkenntnisverlust? Wurde das Thema in den Bildungseinrichtungen vernachlässigt? Sind emotionale Trends verantwortlich? Sind die Medien schuld? Oder die mangelnde Medienkompetenz?

🖖 Grüße

Höcke wünscht wichtigen und großen Unternehmen finanzielle Schwierigkeiten.

https://www.focus.de/politik/deutschland/ostdeutsche-wirtschaft-besorgt-hoecke-wuenscht-deutschen-firmen-schwere-schwere-wirtschaftliche-turbulenzen_id_260258883.html

Ich würde gerne eure Meinung dazu hören. Sollte ein Politiker sowas sagen? Wie kann das jemand sagen, der angeblich für Deutschland ist?

Es geht darum, dass die Rechte Szene/Nazis sehr stark an Präsenz und Mitglieder gewonnen hat. Fühlt ihr euch sicher in so einer Umgebung, besonders wenn man nicht wie ein Deutscher/Mitteleuropäer aussieht.

Macht euch die Situation sorgen ist schon euch Rassismus im alltag vorgekommen?

wie ist eure Erfahrung?

schreib auch bitte euer Alter rein

(Gilt für alle Geschlechter.)

Im September 2017 zieht die AfD zum ersten Mal in den Bundestag ein. Mehr als 70 Abgeordnete treten später einer streng vertraulichen Chatgruppe bei. Sie nennt sich "Quasselgruppe".

Rund 40.000 Posts liegen NDR und WDR jetzt vor. Sie zeigen, was die AfD-Politiker denken und wie sie reden, wenn sie glauben, dass ihnen keiner zuhört.

Häufiges Streitthema: Wie rechtsextrem soll die Partei sein? Ein Abgeordneter fragt: "Wollen wir eine national-sozialistische oder eine freiheitlich-konservative Partei sein?" Eine Kollegin genervt: "Fällt es so schwer, mal nicht über das Dritte Reich zu reden?"

https://www.daserste.de/information/reportage-dokumentation/dokus/sendung/afd-leaks-die-geheimen-chats-der-bundestagsfraktion-100.html

Kommentar von mir:

Die AfD ist weder ein Prüf- noch ein Verdachtsfall! Die AfD hätte schon längst vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuft werden müssen. Wie viel Futter braucht der Verfassungsschutz noch?

Für mich gehört so eine Partei in kein demokratisch gewähltes Parlament, Punkt! Wann kapiert auch endlich mal der letzte AfD- Wählende, dass diese Partei rechtsradikal, gar faschistisch ist?

Was sollen Karikaturen darstellen? Es sind weder Beleidigungen noch Hetze! Es ist das Hinweisen auf Probleme, es ist doch gerade die Meinungsfreiheit, die Aufklärung, es sind westliche Werte. Wenn wir Europäer das, was wir uns über viele Jahre aufgebaut haben einfach so abgeben und vor einer Ideologie, die uns ins tiefste Mittelalter zurückschicken will, die Menschenrechte verachtet und das Klima vergiftet kapitulieren sind wir verloren.

Das Problem muss offen angesprochen werden, löschen und zensieren kehrt das Problem nur unter den Teppich und lässt das Problem nur größer werden!

Aufklärer sind für uns gestorben, weil sie das angesprochen haben, was uns Normalbürgern unangenehm ist und war.

Die Kritik am Islam wendet sich nicht gegen Menschen, nicht gegen Muslime! Sie sind nur die Getäuschten und Vergifteten dieser totalitären Ideologie.

Quelle: https://x.com/ISefati/status/1824851235381682307, Iman Sefati selbst mit Abstammung aus dem Iran. Ein Screenshot aus einem Video von einer Demo in Berlin.

Im Video sieht man, wie der Rest das sogar noch unterstützt. Das zeigt ziemlich gut das wahre Gesicht dieser Demonstranten.

Falls Khaled706 oder Ähnliche hier vorbeischauen, was haltet ihr von sowas?

Ich arbeite momentan als Softwareentwickler bei einer Firma in Leipzig. Allerdings stört mich der immer offensichtlicher werdende Rechtsradikalismus in der Region. Deshalb denke ich darüber nach, mir eine neue Firma zu suchen, die nicht in den ostdeutschen Bundesländern liegt. Ich habe keine Lust mehr, für Firmen in solchen Bundesländern zu arbeiten.

Wie seht ihr das?

Hab mal so ne Frage.

Wie findet ihr sehen kurdische Frauen für euch aus ?

Findet ihr sie im allgemeinen Attraktiv ?

Würdet ihr eine Kurdin Daten wollen und am Ende auch mit ihr Sex haben wollen ?

Hättet ihr Angst davor überhaupt so eine Beziehung mit einer Kurdin zu starten, weil die Familie eventuell ultra Konservativ sein könnte und euch deshalb was antun könnte ?

bin gespannt auf eure Antworten

Hi Leute ✌️😇

Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen!

Mich wundert es etwas, dass man wegen der AFD verzweifelt und sie auch noch weitermachen lässt.

Jeder, der gebildet und nicht verlogen ist, weiß, wie bösartig, schlecht und negativ Rechtsradikale waren und noch immer sind.

Sie beweisen es ja auch selbst stets, durch Ihre Grundgedanken und Ihre Theorien, dass sie bösartige Absichten haben und antidemokratisch sind.

Rechtsradikale sind für jeden guten Menschen etwas schlechtes.

Wenn diese Monster, deren Vorfahren oft grundlosen, grausamen Massenmord an Minderheiten, Besseren oder Schwächeren betrieben haben, wieder an die Macht kommen, gibt es keine Demokratie mehr!

Warum also nicht verbieten, verfolgen & einsperren, bevor noch ein 1000 Mal größeres Leid passiert?

Weil sie mehr Zulauf bekommen würden, oder wie?

Mir wäre das egal, ich würde alle Zuläufe mit einsperren, ob 20k mehr oder weniger, spielt keine Rolle.

Wenn man im Grundgesetz längst verankert hätte, dass Rechtsradikale Verbrecher sind und Faschismus ein Verbrechen ist, was man hierzulande, nach der Geschichte, hätte längst tun müssen, wäre das Problem mit diesem Bösen nicht mehr.

Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen!

Ich finde es auf jeden Fall falsch, die AFD nicht zu verbieten, würde auch jeden Zulauf mit einstampfen, denn wenn die an die Macht kommen, gibt es keine Demokratie und Gerechtigkeit mehr.

Ich finde es sogar falsch, zu zögern und zu warten und würde so schnell das Ganze eindämmen, wie nur möglich.

Man sollte mit Rechtsradikalen und Nazis so umgehen, wie sie mit einem umgehen würden, ansonsten wäre man etwas doof, denn wenn die an die Macht kommen würden, würden sie sofort alle Gesetze anpassen, ändern, ihre perversen Absichten umsetzen und spätestens dann käme es in Deutschland zum BÜRGERKRIEG, weil jeder gute Mensch bei denen nicht mitmachen würde.

Deswegen gilt es, bevor es dazu kommt, das Übel samt allen Zuläufen so schnell einzudämmen, wie nur möglich, bevor noch mehr passiert.

Jeder Tag länger, macht alles nur noch schlimmer.

Was denkt ihr?

MfG ✌️😇

Ich kann es aktuell echt nicht nachvollziehen, warum so viele Leute die Grünen wählen. Geht es hier nur um Mainstream oder einfach um Blödheit?

Unser Altkanzler Helmut Schmidt hatte zur seinen Lebzeiten immer vor den Grünen gewarnt. Und wenn heute ein Bürger das selbe sagen würde, würde auch gleich schon wieder die Faschismus Keule von wegen ("Stammtisch, Nazi blablabla.") kommen

Ich verstehe es echt nicht. Grade weil sich vor Jahren auch niemand für die Grünen Interessiert hat und jetzt auf einmal heißt nur noch naiv von allen Seiten des Mainstreams, die Grünen wären Super....

https://www.youtube.com/watch?v=lP-PmzsverU

Hier gibt es eine sehr gute Dokumentation über den Kurs und die Ziele Höckes.

Es wird klar herausgearbeitet, wie rechtsextrem Höcke sich äussert und wie sehr das durch Kubitschek beeinflusst ist.

Weitere wird auf die oft gezeigte Selbstverharmlosung hingewiesen und andere sinistre Strategien.

https://www.ardmediathek.de/video/die-story/hoecke-und-seine-hintermaenner/wdr/Y3JpZDovL3dkci5kZS9CZWl0cmFnLXNvcGhvcmEtZDJmMzBhMjQtMDY3MC00NWRkLTgwMGItZWMwZTA5MmY0N2Nl

Ich empfehle gerade potentiellen afd-Wähler, diese Doku anzusehen.

Denkt ihr, dass könnte passieren? Will mir garnicht ausmalen, was dann aus Deutschland wird. Hab echt Angst.

Es ist kein Geheimnis, dass wenn man den Islam konstruktiv kritisiert, ganz ohne Verleumdungen, stichfesten Quellen und vor allem in diplomatischer Sprache, man als Replik Beleidigungen entgegen geworfen bekommt. Man wird in eine rechte Ecke gestellt, obwohl man gerade den Islam kritisiert, weil man sehr Toleranz und links ist (z.b. für Homosexualität).

Weshalb ist das so?

Bin gegen Faschismus. Aber die Antifa ist meiner Meinung nach nicht nur gegen Faschismus, sondern teils linksextrem.

Ich möchte wirklich die Sache auf den Grund gehen und nicht einfach irgendwas so hinnehmen, nur weil alle es so sagen.

Sind wir doch ehrlich… Die meisten, die sagen Homosexualität sei genauso normal wie Heterosexualität ist, weil…

1. Sie wollen genauso gesellschaftlich anerkannt werden, wie Heterosexualität.
2. Sie wollen nicht mehr diskriminiert und gemobbt werden.
3. Sie möchten nicht mehr ausgegrenzt werden von irgendwelchen Gruppen.
4. Sie erhoffen, durch das SAGEN, das Homosexualität normal sein, eine Art Zugehörigkeit in der Gesellschaft zu leben.

Ratet mal was…?! Jede gesellschaftliche Gruppe möchte so gerne diese Sachen haben, aber die eigentlich Frage lautet, ist es wirklich so normal wie alles es sagen?

Hierbei ist es wirklich essenziell sachlich, objektiv und fair zu bleiben und das überall.

Vor kurzem bin ich auf folgende Studien gelandet, die mir leider die Sichtweise gegenüber Homosexuelle verdreht hat, zuvor war ich immer derjenige der gesagt hat „Homosexualität ist genauso normal wie Heterosexualität“ und nachdem ich diese Erkenntniss gemacht habe, bin ich leider mehr dazu gezwungen zusagen, dass Homosexualität vielleicht doch nicht so normal ist, wie Heterosexualität.

„ Simon LeVay führte 1991 eine Studie durch, die Unterschiede in der Größe bestimmter Gehirnkerne, insbesondere INAH 3, zwischen heterosexuellen und homosexuellen Männern zeigte. INAH 3 war bei heterosexuellen Männern im Durchschnitt mehr als doppelt so groß wie bei homosexuellen Männern. Diese Ergebnisse deuteten darauf hin, dass die Gehirnstruktur mit der sexuellen Orientierung zusammenhängt.“

Hier nochmal zu meinen Verständnis.

So etwas wie Homosexualität im Tierreich gibt es nicht, es wurde noch nie in der Geschichte der Menschheit ein männliches Tier gefunden, dass sich ausschließlich nur auf andere männliche Artgenossen sexuell erregt fühlt, was wir sehen ist nur das homosexuelle Verhalten, was aber nicht wirklich gleich zu stellen ist wie die Orientierung.

Weiß überhaupt das Tier was männlich oder weiblich ist?

Weiß überhaupt das Tier welches Geschlecht das andere Tier gerade vor sich hat?

So viele Frage und kaum eine Antwort drauf.

Dazu muss man auch erwähnen, dass wilde Tiere über ein Überlebensinstinkt verfügen, was wiederrum bedeutet, dass man sich fortpflanzen muss, wenn man nicht möchte, dass seine Art ausstirbt.

Es ist also faktisch richtig zu sagen, dass wenn ein wildes Tier wirklich Homosexuelle wäre, was aber bisjetzt nie gefunden wurde, dann würde es bedeuten, dass das Tier leider eine Krankheit hat.

Also warum sollte Homosexualität dann genauso normal sein wie Heterosexualität???

Hier die Quellen:

https://www.jstor.org/stable/3685447

https://www.psychologytoday.com/us/blog/your-brain-food/202103/brain-differences-linked-sexual-orientation

AfD=Rechtsextrem?

Oder nur rechts?

Eure Meinungen?