Meinung des Tages: Könnte der Anschlagsversuch auf Trump die Präsidentenwahl bereits entschieden haben?

EX-Präsident Donald Trump hat ein auf ihn verübtes Attentat mit viel Glück leicht verletzt überlebt. Während der amtierende Präsident das Land zur Deeskalation aufruft, geht ein - womöglich wahlentscheidendes - Foto Trumps um die Welt...

Das Attentat

Der ehemalige US-Präsident Donald Trump ist auf einer Wahlkampfrede in der Ortschaft Butler in Pennsylvania am vergangenen Samstag Ziel eines geplanten Anschlags geworden. Um 18:10 Uhr Ortszeit schoss ein junger Mann, der sich auf einem Dach in der Nähe verschanzt hatte, mehrmals mit einem Sturmgewehr Typ AR-15 auf den Ex-Präsidenten. Ein Schuss traf Trump am rechten Ohr, woraufhin dieser kurz zu Boden ging und von den Personenschützern in Sicherheit gebracht wurde. Der mutmaßliche Täter, ein aus der Nähe von Pittsburgh stammender Mann, wurde noch am Tatort von Sicherheitskräften erschossen. Ein Zuschauer starb nach den Schüssen auf Trump, während zwei weitere schwer verletzt worden sind.

Nach dem Anschlag konnten die Behörden im Auto des Attentäters Material zum Bau vom Bomben sicherstellen. Das Motiv des Schützen ist bislang nicht bekannt.

Trump wurde unmittelbar nach dem Anschlag in einem Krankenhaus untersucht. Bis auf eine Streifschussverletzung am Ohr sei sein Zustand stabil. Noch am selben Abend flog Donald Trump zurück nach New Jersey, wo am heutigen Montag der Kongress der Republikaner stattfindet, auf dem Trump höchstwahrscheinlich zum offiziellen Kandidaten für die US-Präsidentschaftswahl ernannt wird.

Bidens Appell an die Bevölkerung

Wie viele Politiker weltweit zeigte sich auch US-Präsident Joe Biden von dem Attentatsversuch schockiert. In einer Videobotschaft, in welcher er Trump sogar beim Vornamen nannte, versuchte er, die Bevölkerung zur Mäßigung aufzurufen. Biden kritisierte die mehr als aufgeheizte politische und gesellschaftliche Stimmung im Land und betonte, dass es "keinen Platz für diese Art von Gewalt in Amerika" geben dürfe. Weiterhin appellierte er, politische Meinungsverschiedenheiten ausschließlich an der Wahlurne und nicht mit Schusswaffen zu lösen.

Die politische Stimmung im Land müsse Biden zufolge dringend abgekühlt werden, weswegen jeder einzelne US-Bürger in der Verantwortung stehe, daran mitzuarbeiten. Das Wahlkampfteam Joe Bidens teilte mit, die Kampagne sowie sämtliche Wahlwerbespots vorübergehend stoppen zu wollen.

Wenige Stunden nach dem Vorfall telefonierten die beiden Präsidentschaftskandidaten miteinander.

Eine womöglich historische Aufnahme

Da die Veranstaltung live übertragen worden ist, wurden Menschen weltweit live Zeuge des Anschlags. Nur wenige Sekunden nach den Treffern richtete sich Trump mit erhobener Faust auf und rief entschlossen "Fight". Die Videoclips sowie ein imposantes Foto, auf dem Trump mit erhobener Faust zu sehen ist, kursierten nur wenig später in den sozialen Netzwerken.

Für viele Experten und Beobachter könnten die Aufnahmen bzw. der Vorfall das Präsidentschaftsrennen maßgeblich entscheiden...

Hat der Anschlagsversuch die Wahl bereits entschieden?

Obgleich in den vergangenen Wochen mehrfach über den Gesundheits- und Fitnesszustand Bidens gesprochen worden ist, ist aktuell unklar, welcher der beiden Kandidaten die Wahl tatsächlich für sich entscheiden wird. Mit Blick auf das aufgeheizte Klima sowie das Attentat auf Trump warfen zahlreiche Republikaner den Demokraten vor, die Stimmung angesichts der medialen Dämonisierung Trumps befeuert zu haben.

Trump selbst, der sich für gewöhnlich angriffslustig gibt, sprach sich wenige Stunden nach dem versuchten Attentat für mehr Ruhe und Einigkeit innerhalb des Landes aus. Der republikanische Präsidentschaftsbewerber wolle den "historischen Moment" nutzen, um das Land wieder zusammenzuführen.

Unsere Fragen an Euch:

  • Denkt Ihr, dass der Attentatsversuch die Wahl bereits entschieden haben könnte?
  • Rechnet Ihr nach dem Anschlag mit einem thematischen / rhetorischen Kurswechsel bei Donald Trump?
  • Könnte die Geste Trumps zum Symbol seiner Kandidatur werden?
  • Sollten derartige Reden womöglich nur noch live gestreamt und nicht vor Menschenmengen aufgenommen werden?
  • Könnte zunehmende Gewaltbereitschaft bei politischen Differenzen auch in Deutschland vermehrt zum Problem werden?
  • Inwieweit könnte das politisch aufgeheizte Klima in den USA wieder beruhigt werden?

Wir freuen uns auf Eure Antworten.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.zeit.de/politik/ausland/2024-07/trump-nach-attentat-aufruf-nationale-einheit

https://www.sueddeutsche.de/politik/trump-biden-lux.UfKF9Htuv2bYf8TGicBeaC

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/appelle-bidens-und-trumps-wetteifern-um-nationale-geschlossenheit-19856655.html

https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/ermittler-taeter-100.html

https://www.zeit.de/politik/ausland/2024-07/trump-nach-attentat-aufruf-nationale-einheit

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Andere Meinung und zwar...

Der Anschlagsversuch auf Donald Trump könnte zwar einen erheblichen Einfluss auf die Wahrnehmung der Kandidaten und das Wahlgeschehen haben, aber er hat die Wahl nicht zwingend entschieden. Mehrere Faktoren spielen in den kommenden Monaten eine Rolle, darunter politische Debatten, Kampagnenstrategien, und die Reaktion der Öffentlichkeit auf die aktuellen Ereignisse. Trumps Reaktion auf den Anschlag und Bidens Appell zur Mäßigung könnten beide die Wähler auf unterschiedliche Weise beeinflussen. Der endgültige Wahlausgang bleibt somit ungewiss und wird von vielen weiteren Entwicklungen abhängen.

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Hey,

die Kennenlernphase ist diese spannende Zeit, in der du jemanden näher kennenlernst, um herauszufinden, ob es zwischen euch funkt. Es gibt keine festen Regeln, wie lange diese Phase dauert – das kann von ein paar Wochen bis zu ein paar Monaten reichen, je nachdem, wie sich eure Beziehung entwickelt.

Hier ein paar Tipps, wie das abläuft:

  1. Ihr fangt an, regelmäßig zu schreiben oder zu telefonieren. Anfangs eher locker, dann vielleicht intensiver. Herzen und Kuss-Emojis können auftauchen, wenn es sich für beide richtig anfühlt.
  2. Ihr trefft euch, unternehmt etwas zusammen und verbringt Zeit miteinander, um zu sehen, wie gut ihr im echten Leben harmoniert.
  3. Interesse zeigen ganz wichtig stellt Fragen, erzählt von euch selbst und zeigt echtes Interesse an den Hobbys und dem Leben des anderen.
  4. Mit der Zeit wird auch körperlicher Kontakt wie Umarmungen oder Händchenhalten natürlicher, wenn beide sich wohl damit fühlen.
  5. Irgendwann sprecht ihr offen darüber, wie ihr euch fühlt und was ihr euch vorstellt. Das ist der Punkt, an dem ihr entscheiden könnt, ob ihr eine feste Beziehung wollt.

Wichtig ist, dass ihr beide euch wohlfühlt und nichts überstürzt. Hört auf euer Bauchgefühl und habt Spaß dabei, den anderen kennenzulernen. Viel Glück! 😊

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Ich finde alles über 20 kann sich die Frau oder der Mann auch eine Suchen die/der 35 ist, aber wäre sie jetzt 19 und due 29 dann würde ich das anders seehen, keine Ahnung jeder hat da ne andere Sicht was was alter angeht

Ich bin 25 und würd keine unter 20 nehen, also drunter würd ich nicht nehmen

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Ja, weil die Person dumm ist.

Ich bin auch 25 Jahre alt. Wenn ich jetzt eine Frau sehe, die mir gefällt, und dann finde ich raus, dass sie 20 ist, soll ich sie dann nicht mehr daten oder was?

Bullshit. Ich meine, eine 19-Jährige würde ich jetzt auch nicht mehr nehmen. Es kommt auf die Reife an, aber alles über 20 ist gut. Also, die Person hat keine Ahnung und sollte sich lieber um ihre eigenen Probleme kümmern.

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Heftiger Streit mit Partner / Beziehung vorbei

Mein Partner und ich hatten öfter Streit in der vergangenen Zeit, weil er sagt, ich würde ihn wenig respektieren, Probleme auf ihn auslagern etc...

Gestern Abend habe ich etwas buchen wollen für uns. Es hat nicht funktioniert. Ich habe es ihm gesagt. Er war wenig beteiligt. Dann meinte er ich solle doch die App schließen und nochmal versuchen. Ich sagte, das ergibt wenig Sinn, da dann alle Eingaben weg sind. Ich sagte er solle es doch bitte auch mal versuchen.

Er hat angefangen zu meckern & meinte, dass das wieder eine typische Situation ist, wenn was nicht funktioniert, dann mache ich Stress und er muss es fixen. Wir haben uns hin und her angezickt. Dann wurde ich sauer und habe ihm mein Handy seeehr nah ans Gesicht 'gedrückt' um ihm zu zeigen, dass nichts geht. Ich glaube nicht, dass ich ihn berührt habe direkt.

Daraufhin wurde er wütend und sagte wie ich es wagen würde ihn körperlich anzugreifen. Ich sagte das sei kein Angriff gewesen. Er demonstrierte es daraufhin mir wie es ist, indem er mir super nah mit seinem Handy kam und es mir auf die Nase drückte. Dann hat er sein Handy geworfen, daraufhin meins, wobei meins hinten zerschmettert ist.

Er hat mich beleidigt und Worte genannt, die ich hier nicht nennen will. Er sagte ich sei wie meine Mutter und hat auch sie beleidigt.

Dann sagte er ich solle mich aus der Wohnung verpi**sen. Ich habe zuerst widersprochen, hatte dann aber keinen Willen mehr in der Wohnung mit ihm zu schlafen und habe bei Freunden übernachtet. Er sagte ich soll auch den Hund mitnehmen, den ich unbedingt haben wollte, sonst setzt er ihn auf die Straße.

In der Nacht hat er mich dann aus der Familienfreigabe bei Apple noch entfernt und sein Profilbild geändert.

Was denkt ihr zu meinem und seinem Verhalten? Welchen Anteil hat wer? Wer sollte den ersten Schritt auf den anderen zugehen und wie würdet ihr das klären/beenden?

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Du bist Schuld

Ich will ja jetzt nicht allzu sehr darauf eingehen, aber:

Du bist schuld. Klar, auch wir Männer machen manchmal aus einer Kleinigkeit ein großes Drama, aber das passiert von 1.000 Mal nur einmal. Und ihr Frauen sucht oft absichtlich Stress, versucht uns dann verbal anzugreifen. Das ist für uns echt verletzend, deswegen kann ich ihn schon verstehen.

Ich will jetzt, wie gesagt, nicht zu sehr darauf eingehen, sonst heißt es "Was redest du denn für einen Müll, du warst ja nicht dabei, du weißt ja nicht alles."

Deswegen gehe ich nur ein bisschen darauf ein, halte mich trotzdem zurück.

Am besten: trennen. Das wird so nichts, eher ihr versucht, euch nochmal auszusprechen und schaut dann, aber wenn das nichts hilft, würde ich es lassen.

Eine Trennung ist nie was Schönes, aber was will man machen? Sich immer fertig machen lassen, das belastet dich ja, oder nicht?

Deswegen würde ich es beenden, so hart wie es klingt.

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Naja, waren ja auch 4 Jahre, war jetzt keine 2-Monats-Beziehung.

Am besten, du redest mal mit jemandem drüber. Seinen Gefühlen freien Lauf zu lassen, schadet nie. Das würde ich mal als Erstes machen.

Halt mal ein bisschen Abstand von Mädchen/Frauen. Das habe ich auch getan und es tat mir gut.

Such dir auf jeden Fall eine Beschäftigung. Ich habe mit dem Gym angefangen und mich dadurch sehr gut abgelenkt.

Bei mir waren es ja zwei krasse Sachen: Meine Oma starb und daraufhin hat meine damalige Freundin Schluss gemacht. Das war mal ein Schlag ins Gesicht.

Also lenk dich mit etwas ab und rede mit jemandem drüber. Und schluck nicht alles runter, so wie ich es tat. Das war ein Fehler.

Das wird schon, Mann. Hält jetzt eine Weile an, aber es wird besser. Ich habe nur zwei Jahre gebraucht.

Alles Gute.

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Nein, ich wäre nicht sauer

Äh ja, sicher, weil wenn der Mann kein Geld nach hause bringt, dann schlafen die beiden unter der Brücke.

Das ist doch so egal, wie viel man im Leben verdient. Ist es nicht eher wichtiger, glücklich und gesund zu sein?

Also, ich würde mir andere Gedanken machen als sowas.

Also nein, ich wäre nicht sauer. :))

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Lange Beziehung mit menge Problemen?

Hallo liebe Community,

mein Freund und ich sind mittlerweile seit 2017 zusammen. Nach einer einjährigen Pause in 2019 haben wir uns 2020 wiedergefunden. Mittlerweile wohnen wir auch seit Anfang 2023 zusammen. Ich liebe ihn sehr, aber ich muss sagen, dass ich immer unglücklicher werde. Er ist sehr empfindlich und braucht ständig seinen Freiraum. Wir sind beide Vollzeit berufstätig, ich habe zusätzlich noch einen zweiten Job und er macht nachmittags eine Weiterbildung. Es ist also nicht so, als ob wir nur zusammenhängen.

Ich mache eine Ausbildung, kümmere mich um den Haushalt und koche. Er räumt auch manchmal auf, wenn er es schafft. Er ist kein unordentlicher Kerl, aber das meiste bleibt an mir hängen. Trotzdem meckert er immer herum und hat etwas auszusetzen, sei es zur Ordnung oder zu meiner Person.

Er nimmt alles immer sehr ernst. Er sagt immer, dass für mich alles ein Spaß ist. Oft fühle ich mich, als wäre ich auf der Arbeit, obwohl ich zuhause sein möchte und gelassen sein will. Ich finde oft, dass man die Dinge positiv sehen und sich nicht runterziehen lassen sollte. Er hingegen möchte jedes Problem so ernst wie möglich sehen, egal ob es klein oder groß ist.

Ich weiß nicht, was ich ihm angetan habe, dass er dauernd so schlecht gelaunt ist und immer so gemein zu mir ist oder mich abstoßt. Ich fühle mich oft einsam, obwohl wir in einer Beziehung sind. Es belastet mich sehr, und ich habe das Gefühl, mich in meiner eigenen Wohnung immer zurückziehen zu müssen, bloß nicht stören oder etwas Falsches sagen.

Er hat kein Verständnis dafür, dass mich seine schlechte Laune belastet. Er versteht das Prinzip der negativen Energie nicht oder will es nicht verstehen. Jeder kleine Fehler hat bei ihm große Konsequenzen, manchmal möchte er für ein bis zwei Wochen "Abstand" haben nachdem was passiert ist was ihm nicht passt. Und trotzdem mache ich weiter sein essen und bringe ihm das noch zum platz.

Er ist nicht immer so, wenn sein "gutes Ich" da ist, verstehen wir uns wie beste Freunde, und ich vergesse immer, wie schlecht er sein kann.

Das beeinflusst mich sehr, auch auf der Arbeit oder in der Schule. Ich bin ein sehr emotionaler Mensch und muss oft auf die Toilette oder rausgehen, um meine Tränen zu verstecken. Das beeinflusst natürlich auch meine Laune, obwohl ich mich als lebensfrohen Menschen beschreiben würde.

Ich weiß jetzt nicht, was ich machen soll. Ich liebe ihn und wünsche mir, dass es klappt. Immerhin wohnen wir zusammen, und da ich mitten in der Ausbildung bin, habe ich auch nicht die Mittel, auszuziehen.

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Klar, kein Problem! Es klingt so, als ob deine Beziehung ziemlich kompliziert ist. Dein Freund und du habt unterschiedliche Wege, mit Dingen umzugehen. Er ist oft ernst und kritisch, während du lieber positiv bleibst und die Dinge leichter nimmst. Seine Stimmungsschwankungen belasten dich stark, vor allem weil du dich oft einsam fühlst, obwohl ihr zusammenwohnt.

Außerdem scheint es, dass du viel mehr im Haushalt und auch in der Beziehung investierst. Das ist natürlich zusätzlich anstrengend, besonders weil du auch noch in Ausbildung bist und arbeitest.

Es ist verständlich, dass du dich fragst, wie es weitergehen soll. Du liebst ihn zwar, aber die Situation macht dich unglücklich. Vielleicht wäre es gut, offen mit ihm darüber zu sprechen, wie du dich fühlst und wie seine Launen dich beeinflussen. Vielleicht könnt ihr gemeinsam Wege finden, wie ihr besser miteinander umgehen könnt.

Falls das nicht klappt oder du dich nicht gut fühlst, könntest du auch überlegen, mit Freunden oder einer Beratungsstelle zu sprechen, um Rat zu bekommen. Es ist wichtig, dass du dich in deiner Beziehung wohl und unterstützt fühlst.

LG

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Meine Meinung, ich find ASUS hat ein besser Bild, klar man kann viel einstllen aber jeder Monitor hat intensivere farben oder weniger intensivere farben, und ich hasse es wenn die Farben zu käftig sind

Deswegen für mich der ASUS, wenn du auch auf Curve stehst

https://geizhals.de/asus-tuf-gaming-vg27wq-90lm05f0-b01e70-a2210683.html

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Neeee, passt alles, kannst nehmen, verbauen, und los gehts.

Du könntest auch ne RX 7900XT nehmen und ein Ryzen 5, geht auch, zwar nicht die beste kompi aber es geht

Mach die um den Bottelneck keine Sorgen

Aber deine kompi passt :)))

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Wenn RGB Fusion 2.0 Ihr Motherboard oder die daran angeschlossenen RGB-Lüfter nicht erkennt, gibt es mehrere Schritte, die Sie zur Fehlerbehebung durchführen können:

  1. Treiber und Software aktualisieren: Stellen Sie sicher, dass Ihr Motherboard-Treiber auf dem neuesten Stand ist und dass Sie die aktuellste Version von RGB Fusion 2.0 verwenden. Manchmal können Inkompatibilitäten durch veraltete Treiber oder Software verursacht werden.
  2. Kompatibilität überprüfen: Überprüfen Sie, ob Ihre spezifische Motherboard-Version und Ihre RGB-Lüfter von RGB Fusion 2.0 unterstützt werden. Nicht alle Motherboards und RGB-Lüfter sind mit allen RGB-Steuerungsprogrammen kompatibel.
  3. BIOS-Einstellungen überprüfen: Stellen Sie sicher, dass die RGB-Beleuchtung in den BIOS-Einstellungen aktiviert ist. Manchmal müssen Sie die RGB-Beleuchtung dort aktivieren, damit sie von Software wie RGB Fusion erkannt werden kann.
  4. Verbindung überprüfen: Stellen Sie sicher, dass die RGB-Lüfter korrekt an das Motherboard angeschlossen sind und dass die Verbindungen fest sitzen. Überprüfen Sie auch, ob alle Kabel richtig angeschlossen sind und ob es keine Beschädigungen an den Kabeln gibt.
  5. Andere RGB-Software deaktivieren: Stellen Sie sicher, dass keine andere RGB-Software im Hintergrund läuft, die mit RGB Fusion 2.0 in Konflikt geraten könnte. Deinstallieren Sie gegebenenfalls andere RGB-Steuerungsprogramme.
  6. Neuinstallation von RGB Fusion: Versuchen Sie, RGB Fusion 2.0 neu zu installieren. Manchmal können Installationsfehler dazu führen, dass die Software nicht ordnungsgemäß funktioniert.
  7. Unterstützung des Herstellers kontaktieren: Wenn keine der oben genannten Maßnahmen das Problem löst, sollten Sie sich an den technischen Support des Motherboard- oder Lüfterherstellers wenden. Sie können spezifische Anleitungen für Ihr Produkt bereitstellen oder Ihnen bei der Fehlerbehebung helfen.

Hab ich grad gefunden

LG und viel Erfolg.

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Es gibt mehrere mögliche Ursachen für niedrige FPS und FPS-Drops in Spielen, auch wenn dein PC gute Spezifikationen hat. Hier sind einige Schritte, die du zur Fehlerbehebung durchführen kannst:

  1. Überprüfe die Temperaturen: Obwohl deine CPU- und GPU-Temperaturen im akzeptablen Bereich liegen, kann es dennoch hilfreich sein, sicherzustellen, dass sie nicht zu hoch sind. Überprüfe, ob die Lüfter ordnungsgemäß funktionieren und ob die Kühlkörper nicht verstopft sind.
  2. Aktualisiere deine Treiber erneut: Manchmal können Treiberupdates Probleme verursachen. Versuche, deine Grafiktreiber auf eine ältere Version zurückzusetzen, um zu sehen, ob das Problem dadurch behoben wird.
  3. Überprüfe Hintergrundprozesse: Manchmal können im Hintergrund laufende Programme die Leistung deines PCs beeinträchtigen. Schließe alle unnötigen Programme und Dienste, um sicherzustellen, dass sie keine Ressourcen verbrauchen.
  4. Überwache die Auslastung von CPU und GPU: Verwende Tools wie MSI Afterburner oder Task-Manager, um die Auslastung deiner CPU und GPU während des Spielens zu überwachen. Möglicherweise gibt es einen Engpass, der die Leistung beeinträchtigt.
  5. Überprüfe deine Internetverbindung: Wenn du Online-Spiele spielst, kann eine schlechte Internetverbindung zu Framerate-Problemen führen. Überprüfe deine Internetgeschwindigkeit und stelle sicher, dass keine anderen Geräte im Netzwerk Bandbreite verbrauchen.
  6. Ändere die Grafikeinstellungen: Reduziere die Grafikeinstellungen in Spielen wie GTA und Fortnite, um zu sehen, ob sich dadurch die FPS verbessern. Manchmal können bestimmte Grafikeffekte oder Auflösungen zu einer übermäßigen Belastung der Hardware führen.
  7. Überprüfe auf Malware oder Viren: Manchmal können Malware oder Viren die Leistung deines Systems beeinträchtigen. Führe eine gründliche Überprüfung deines Systems mit einem vertrauenswürdigen Antivirenprogramm durch, um sicherzustellen, dass keine schädliche Software vorhanden ist.
  8. Aktualisiere das BIOS: Überprüfe, ob für dein Mainboard ein BIOS-Update verfügbar ist und führe es gegebenenfalls durch. Manchmal können BIOS-Updates Leistungsverbesserungen oder Fehlerbehebungen bieten.

Versuch das mal aus, mehr fällt auch nicht mehr ein, sonst wüsst ich auch nicht weiter

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Du musst WLAN Treiber runterladen, sonst wird das nichts

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Meinung des Tages: Weniger Geld statt Verbot - sollten staatliche Finanzmittel an die AfD gestoppt werden?

Während zahlreiche Menschen in vielen deutschen Städten in den vergangenen Tagen gegen die Fremdenfeindlichkeit sowie die AfD demonstriert haben, ringen Regierungs- und Oppositionsparteien weiterhin um den richtigen Umgang mit der AfD. Nun erwägen SPD und Grüne offenbar eine Streichung der Staatsfinanzierung...

Bundesweite Demos gegen Fremdenfeindlichkeit

Mindestens 80.000 in München und Hamburg, 100.000 in Berlin, 20.000 in Stuttgart oder Karlsruhe sowie 40.000 in Dresden - nach Polizeiangaben haben sich am vergangenen Wochenende hunderttausende Menschen auf den Straßen versammelt, um gegen Fremdenfeindlichkeit, Rechtsextremismus sowie die AfD zu demonstrieren.

Ausschlaggebend für die Proteste war eine jüngste Enthüllung seitens des Recherchenetzwerks "Correctiv", welches von einem Geheimtreffen zwischen AfD-Mitgliedern, Vertretern der Werteunion sowie dem ehemaligen Sprecher der Identitäten Bewegung, Martin Sellner, berichtet hatten. Im besagten Treffen sollen laut dem Netzwerk auch "Remigrationspläne", in denen es darum ging, Migranten und Deutsche mit Migrationshintergrund, auszuweisen, gegangen sein. In Anbetracht der genannten Enthüllungen war es für viele Deutsche wichtig, ein öffentliches und lautstarkes Zeichen gegen Fremdenfeindlichkeit zu setzen.

Nach hohen Umfragewerten: AfD wittert Kampagne

Für den Parlamentarischen Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Bernd Baumann, ist die aktuelle Diskussion um die politische Verortung der AfD vor allem eines: Eine politische sowie mediale Kampagne gegen seine Partei, die sich deutschlandweit, aber insbesondere im Osten der Republik, im deutlichen Aufwind befindet. Baumann verwies zudem auf die eher geringe Bedeutung des Treffens, welches es seiner Ansicht nach in ähnlicher Form in tausendfacher Ausführung gebe. Weiterhin betonte er, dass Wörter wie "Deportation" und "Vertreibung" nie geäußert worden wären und es schlichtweg um den möglichen Umgang mit knapp 1.000.000 ausreisepflichtigen Asylbewerbern und Menschen mit Schutzstatus ging.

Mögliche Konsequenz: Ein Ende der Parteifinanzierung

Das Bundesverfassungsgericht beschäftigt sich am morgigen Dienstag mit der Frage, ob die rechtsextreme Partei NPD (heute "Die Heimat") weiterhin von der staatlichen Parteifinanzierung profitieren kann. Parteien, die einen Mindestanteil an Stimmen erhalten, bekommen vom Staat einen Teil ihrer Wahlkampfkosten zurückerstattet. Im Rahmen der staatlichen Teilfinanzierung sind zudem Spenden an Parteien steuerlich absetzbar. Der Bundestag hatte die staatliche Parteienfinanzierung im Jahr 2017 dahingehend geändert, dass klar verfassungsfeindliche Parteien von dieser ausgeschlossen werden können. Ob eine Partei in ihrer politischen Ausrichtung in Gänze als verfassungsfeindlich einzustufen ist, entscheidet in letzter Instanz allerdings das Bundesverfassungsgericht.

In der Debatte über den adäquaten Umgang mit der in Teilen gesichert rechtsextremen AfD sehen einige Politiker von SPD und Grünen ein mögliches Ende der Parteienfinanzierung als "wichtiges Element des wehrhaften Staates, verfassungsfeindlichen Parteien staatliche Mittel zu kürzen".

In der Union sieht man das etwaige Vorhaben tendenziell skeptisch: Analog zur Frage nach einem etwaigen Verbot der AfD wäre auch der mögliche Entzug staatlicher Mittel mit vielen bürokratischen Hürden verbunden. Weiterhin bestünde die Gefahr, dass ein Scheitern des Verfahrens der AfD dem Parlamentarischen Geschäftsführer Thorsten Frei zufolge nur noch mehr in die Hände spielen könnte.

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hält die Streichung von Finanzmitteln für die AfD für grundsätzlich möglich. Essenziell hierfür sei jedoch zunächst einmal die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur NPD.

Unsere Fragen an Euch: Haltet ihr ein mögliches Ende der Finanzierung für angebracht? Wie bewertet Ihr den aktuellen politischen / gesellschaftlichen / medialen Umgang mit der AfD? Wie erachtet Ihr die Reaktionen der AfD auf die jüngsten Konfrontationen? Wäre ein Ende der Finanzierung oder gar ein Verbot der gesamten AfD in verfassungsrechtlicher Hinsicht legitim?

Wir freuen uns auf Eure Antworten.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-01/spd-gruene-afd-streichung-finanzmittel

https://www.tagesschau.de/inland/afd-baumann-bab-100.html

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-finanzmittel-streichung-100.html

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/demonstrationen-gegen-rechts-hunderttausende-gehen-in-ganz-deutschland-auf-die-strasse-a-2065d397-ce8a-4c12-b38b-2e16e5effe60

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Die Frage nach einer möglichen Streichung staatlicher Finanzmittel für die AfD ist komplex und polarisiert die Meinungen. Es ist wichtig, die demokratischen Prinzipien zu wahren und gleichzeitig auf mögliche Verfassungsfeindlichkeit zu reagieren. Die aktuellen Demonstrationen gegen Fremdenfeindlichkeit zeigen, dass viele Bürger ein starkes Signal setzen wollen. Die Enthüllungen rund um das Geheimtreffen werfen ernste Fragen auf, die sorgfältig untersucht werden müssen.

Die Diskussion über eine Beendigung der Parteifinanzierung sollte auf Fakten basieren, und das Bundesverfassungsgericht wird hier eine entscheidende Rolle spielen. Es ist wichtig, dass die Debatte in der Gesellschaft sowie in der Politik sachlich geführt wird, um demokratische Prinzipien zu wahren und eine fundierte Entscheidung zu treffen.

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