Wird Die Linke gemeinsam mit der AfD den Bundestag blockieren, sie besitzen Sperrminorität?
Beide sind z. B. gegen Waffen an die Ukraine.
6 Antworten
Auch eine Notlage für Waffenlieferung zu erklären benötigt keine 2/3 Mehrheit. Diese braucht die Regierung nur für eine Änderung der Schuldenbremse. Das könnten AfD und Linke gemeinsam blockieren.
Aber, hast du die Frage nicht schon mal gestellt? Aber du, meinetwegen kann das gern so eintreten. Hab ich kein Problem damit.
Ich bin halt immer skeptisch.
In wenigen Punkten vermutlich ja. In den meisten anderen jedoch nicht. Mir kommen eigentlich nur die Waffenlieferungen/ Ukrainepolitik in den Sinn. Schon bei der Migrationspolitik/ offene Grenzen etc. stehen AfD und Linke diametral entgegen. Und in der Wirtschaftspolitik könnten die Unterschiede zwischen AfD und Linke nicht grösser sein.
Aber nicht jeweils !!
Nein, sicher nicht. Außerdem kann man mit der Sperrminorität nicht alles aufhalten. Denn es ist eben nur eine Minorität, keine Majorität.