Wieso lassen wir Asylbewerber auf dem Landweg zu uns?
In allen unseren Nachbarländern gibt es keine politische Verfolgung usw. Gemäß Grundgesetz besteht dann kein Asylanspruch.
Trotzdem haben wir letztes Jahr über 350.000 Asylbewerber aufgenommen. Top-Herkunftsländer: Syrien, Türkei, Afghanistan, Iran, Irak.
Die türkisch-arabische Völkerwanderung geht also ungebremst weiter.
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 16a
(1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.
(2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist. Die Staaten außerhalb der Europäischen Gemeinschaften, auf die die Voraussetzungen des Satzes 1 zutreffen, werden durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, bestimmt. In den Fällen des Satzes 1 können aufenthaltsbeendende Maßnahmen unabhängig von einem hiergegen eingelegten Rechtsbehelf vollzogen werden.
4 Antworten
Ja, du siehst das völlig richtig. Seit Merkels "Streich" 2015 werden Recht und Gesetz einfach ignoriert. Nach wie vor steht im GG, dass niemand, der aus der Schweiz, Österreich usw. einreist, Asdyl beantragen kann. Aber man bricht eben Recht, mit windigen Ausreden.
Wo sage ich, dass 2015 das GG geändert wurde? Im Gegenteil, es enthält weiterhin im Artikel 16 die klare Aussage, dass Einreisende aus sicheren Drittstaaten kein Recht auf Asyl haben. Genau dagegen hat Merkel verstoßen und verstößt die Ampel bis heute.
(1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.
(2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist. Die Staaten außerhalb der Europäischen Gemeinschaften, auf die die Voraussetzungen des Satzes 1 zutreffen, werden durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, bestimmt. In den Fällen des Satzes 1 können aufenthaltsbeendende Maßnahmen unabhängig von einem hiergegen eingelegten Rechtsbehelf vollzogen werden.
Wichtig ist: Deutschland hat die Pflicht, Menschen zu schützen, die vor Verfolgung fliehen. Deshalb wird jeder Asylantrag genau geprüft.
Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF): https://www.bamf.de/DE/Startseite/startseite_node.html
Deutscher Flüchtlingsrat: https://www.fluechtlingsrat.de/
Pro Asyl: https://www.proasyl.de/
So, jetzt weißt du Bescheid!
Teilweise stimmt die Aussage, teilweise aber nicht.
Richtig ist:
Artikel 16a Absatz 2 Grundgesetz (GG) besagt, dass sich auf das Asylrecht nicht berufen kann, wer aus einem sicheren Drittstaat einreist.
Sichere Drittstaaten sind solche, in denen die Grundrechte und die Freiheit der Person geachtet werden und in denen keine politische Verfolgung oder unmenschliche oder erniedrigende Behandlung zu befürchten ist.
Die Liste der sicheren Herkunftsstaaten wird von der Bundesregierung im Einvernehmen mit dem Bundestag festgelegt.
Falsch ist:
Die Aussage, dass 2015 das Grundgesetz geändert wurde, ist schlichtweg falsch. Das GG wurde nicht verändert, was den Artikel 16a betrifft.
Die Aussage, dass Merkel und die Ampel-Koalition gegen das Grundgesetz verstoßen, ist eine Falschinterpretation des Artikels 16a GG.
Artikel 16a GG schließt die Möglichkeit von Asyl für Menschen aus sicheren Drittstaaten nicht grundsätzlich aus. Es gibt Ausnahmen und Prüfpflichten.
Deutschland hat die völkerrechtliche Verpflichtung, Menschen, die vor Verfolgung fliehen, zu schützen.
Jeder Asylantrag muss individuell geprüft werden, egal aus welchem Land der Antragsteller kommt.
Auch wenn ein Asylantrag abgelehnt wird, bedeutet dies nicht, dass die Person sofort abgeschoben werden muss. Es gibt verschiedene Möglichkeiten, legal in Deutschland zu bleiben.
Es ist wichtig, zwischen Fakten und Meinungen zu unterscheiden.
Die Aussage, dass Merkel und die Ampel-Koalition gegen das Grundgesetz verstoßen, ist eine Meinung, die durch Fakten nicht gestützt wird.
Weitere Informationen zum Asylrecht:
Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF): https://www.bamf.de/DE/Startseite/startseite_node.html
Deutscher Flüchtlingsrat: https://www.fluechtlingsrat.de/
Pro Asyl: https://www.proasyl.de/
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die Aussage, dass 2015 das Grundgesetz geändert wurde und Merkel und die Ampel-Koalition gegen das Grundgesetz verstoßen, falsch ist. Das Asylrecht in Deutschland ist komplex und unterliegt ständigen Veränderungen.
Diese Praxis ist absurd und grundgesetzwidrig.
Wenn jemand aus Österreich einreist, dann ist in dieser Sekunde offensichtlich, ohne jede weitere Prüfung, dass der Mensch KEINEN Asylanspruch in Deutschland hat.
Parteien, die trotzdem die Menschen nach Deutschland lassen, sind aus meiner Sicht kriminell.
Dein Profil erweist mir einen Einblick in deine Politische Richtung, aber nun gut.
Mal zusammengefasst ( in einfachen Worten):
Österreich gilt als sicheres Land. In sicheren Ländern müssen Menschenrechte und Freiheit gewahrt sein. Es darf dort keine Verfolgung oder unmenschliche Behandlung geben.
Menschen aus sicheren Ländern haben normalerweise kein Anrecht auf Asyl in Deutschland. (§ 16a Abs. 2 Satz 1 GG)
Trotzdem muss jeder Asylantrag einzeln geprüft werden. Egal, aus welchem Land der Antrag kommt.
Auch wenn ein Asylantrag abgelehnt wird, muss die Person nicht sofort abgeschoben werden. Es gibt Möglichkeiten, legal in Deutschland zu bleiben.
Wichtig: Deutschland hat die Pflicht, Menschen, die vor Verfolgung fliehen, zu schützen.
Die Aussage, dass Politiker, die Menschen aus Österreich einreisen lassen, kriminell sind, ist eine Meinung.
Meinungen kann man vertreten, aber sie müssen nicht stimmen. In einer Demokratie ist es wichtig, verschiedene Meinungen zu respektieren.
Wichtiger ist aber, Fakten zu kennen und diese von Meinungen zu unterscheiden.
Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF): https://www.bamf.de/DE/Startseite/startseite_node.html
Flüchtlingsrat: https://fluechtlingsrat-berlin.de/
Pro Asyl: https://www.proasyl.de/
Zusammenfassend: Menschen aus Österreich haben kein automatisches Asylrecht, aber jeder Antrag wird geprüft. Politiker, die Menschen einreisen lassen, sind nicht kriminell. Es ist wichtig, Fakten von Meinungen zu unterscheiden.
Es ist niemanden zu vermitteln, dass wir Afghanen, die in der EU in Sicherheit sind, nach Deutschland einreisen zu lassen, obwohl sie KEINEN Anspruch auf Asyl haben.
Dafür müssen die Parteien, die diese Praxis fortführen wollen, zur Rechenschaft gezogen werden. Konkret: SPD, Grüne, Linke, FDP.
Weder die AfD noch die CDU/CSU wollen es weiter zulassen, dass Asylanträge in Deutschland gestellt werden.
„Das neue Grundsatzprogramm der CDU ist im Bereich des Flüchtlingsschutzes nicht nur einfach eine »Kurskorrektur«, sondern könnte zur Abrissbirne für den Flüchtlingsschutz in Europa mit dramatischen Auswirkungen für das europäische Menschenrechtssystem insgesamt werden. Die gefährlichen Vorschläge finden sich auch bereits im Europawahlprogramm der CDU.“
Das sagt Proasyl. Ein gutes Indiz, dass die CDU auf dem richtigen Weg ist. Wir brauchen die „Abrissbirne“ für die gegenwärtige Asyl- und Flüchtlingspolitik.
Hey Kimtalk
Viele Menschen auf der Flucht: 2023 kamen über 350.000 Menschen, die vor Krieg und Verfolgung fliehen mussten, nach Deutschland.
Woher kommen sie? Hauptsächlich aus Syrien, der Türkei, Afghanistan, Iran und Irak.
Warum kommen sie nicht in andere Länder? Verschiedene Gründe: In einigen Nachbarländern ist die Situation für Geflüchtete schwierig, andere Länder haben ihre Grenzen geschlossen.
Deutschland muss helfen? Ja, Deutschland hat sich verpflichtet, Menschen in Not zu helfen und Asyl zu gewähren (Stichwort: Genfer Flüchtlingskonvention).
Prüfung: Jeder Asylantrag wird sehr genau geprüft. Nicht alle, die kommen, haben auch ein Anrecht auf Asyl.
Es ist ein Komplexes Thema: Asylpolitik ist nicht einfach. Es gibt viele verschiedene Meinungen und Interessen, die berücksichtigt werden müssen.
Was aber sehr wichtig ist, ist Sachlich zu bleiben und respektvoll miteinander umzugehen. Menschen auf der Flucht brauchen unsere Hilfe, verdienen aber keine pauschalen Vorurteile.
Weitere Infos:
https://www.bamf.de/DE/Startseite/startseite_node.html
https://fluechtlingsrat-berlin.de/
Meine Meinung:
Es ist wichtig, dass wir Menschen in Not helfen. Flucht ist keine freiwillige Entscheidung, sondern oft die einzige Möglichkeit, um dem Tod oder Verfolgung zu entkommen.
Wir sollten die Herausforderungen der Asylpolitik gemeinsam angehen und Geflüchtete willkommen heißen und unterstützen und sie nicht sofort diffamieren und pauschalisieren als Bürgergeld Schmarotzer...
Die Hälfte der Anträge wird abgelehnt. Nicht jeder flüchtet wegen Krieg und Verfolgung. Mindestens die Hälfte der Asylbewerbe sind doch in der Kategorie "Schmarotzer".
Du hast wohl keine Ahnung von Flüchtlingspolitik...
Die Aussage, dass die Hälfte der Asylbewerber in Deutschland "Schmarotzer" sind, ist eine gefährliche Verallgemeinerung, die durch Fakten nicht gedeckt ist..
Es stimmt zwar, dass im Jahr 2023 etwa 45% der Asylanträge in Deutschland abgelehnt wurden. Dies bedeutet jedoch nicht, dass alle diese Menschen "Schmarotzer" sind.
Gründe für die Ablehnung von Asylanträgen können vielfältig sein und sind oft komplex. Dazu gehören zum Beispiel:
Nicht ausreichender Schutzbedarf: In einigen Fällen stellen Menschen Asylanträge, obwohl sie in ihrem Heimatland nicht tatsächlich verfolgt werden.
Fehlende Beweise: Es kann schwierig sein, Beweise für Verfolgung zu erbringen, insbesondere wenn diese in der Vergangenheit stattfand.
Zuständigkeit anderer Länder: Gemäß der Dublin-Verordnung ist manchmal ein anderes europäisches Land für die Prüfung eines Asylantrags zuständig.
Es ist wichtig zu betonen, dass jeder Asylantrag individuell geprüft wird. Asylbewerber haben das Recht auf ein faires und rechtsstaatliches Verfahren, was aber sehr lange dauert.
Falsche und verallgemeinernde Aussagen über Asylbewerber können zu Hass und Diskriminierung führen, wie du es hier gerade veranstaltst. Es ist wichtig, sich aus zuverlässigen Quellen zu informieren und kritisch zu denken, bevor man solche schwachsinnigen Aussagen weiterverbreitet.
Hier sind einige seriöse Quellen, die weitere Informationen zum Thema Asyl in Deutschland bieten:
Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF): https://www.bamf.de/DE/Startseite/startseite_node.html
Deutscher Flüchtlingsrat: https://fluechtlingsrat-berlin.de/
Pro Asyl: https://www.proasyl.de/
Mindestens die Hälfte der Asylbewerbe sind doch in der Kategorie "Schmarotzer".
Auch wenn dem so ist, kann man es doch etwas freundlicher ausdrücken...
- Das ist kein Grund, die Contenance zu verlieren.
Viele hatten eben nicht das Glück, in einem sicheren und wohlhabenden Land geboren zu werden und aufzuwachsen. Nicht alle sind 'Schmatotzer' / Wirtschaftsflüchtlinge oder dergleichen.
Viele migrieren/integrieren sich mit den besten Absichten! :)
Du gehörst wohl zu der Asylindustrie... und es wurden 2023 53,4% der Anträge abgelent und nicht 45%.
Du schreibst:
Gründe für die Ablehnung von Asylanträgen können vielfältig sein und sind oft komplex. Dazu gehören zum Beispiel:
Nicht ausreichender Schutzbedarf: In einigen Fällen stellen Menschen Asylanträge, obwohl sie in ihrem Heimatland nicht tatsächlich verfolgt werden.
Ja, warum sollen sie dann Asyl in Deutschland bekommen. Du schreibst doch selber, das sie sich Asyl erschleichten wollten. 🙄
@M4RC3LL0 Die Bezeichnung "Schmarotzer" habe ich nur aus dem Kommentar darüber aufgegriffen...
Es gibt im übrigen auch die Möglichkeit, über die Blue Card einzuwandern in den Arbeitsmarkt. Das Asylrecht ist dafür nicht gedacht.
Das Grundgesetz regelt klar, dass KEIN Asylanspruch besteht, wenn man aus einem EU-Staat oder einem anderen Drittstaat nach Deutschland einreist. Es besteht dann KEIN Anspruch auf ein Asylverfahren. KEIN Anspruch auf Unterbringung bei uns.
Das stimmt so nicht. Kim ich gebe dir mal einen Einblick, mit Fakten!
Es ist zwar richtig, dass das Grundgesetz in Artikel 16a Absatz 1 Satz 2 festhält, dass Asylberechtigung grundsätzlich nicht besteht, wenn jemand aus einem sicheren Herkunftsstaat nach Deutschland einreist.
Sichere Herkunftsstaaten sind dabei solche, in denen die Grundrechte und die Freiheit der Person geachtet werden und in denen keine politische Verfolgung oder unmenschliche oder erniedrigende Behandlung zu befürchten ist.
Die Liste der sicheren Herkunftsstaaten wird von der Bundesregierung im Einvernehmen mit dem Bundestag festgelegt. Aktuell umfasst diese Liste folgende Länder:
Albanien
Bosnien und Herzegowina
Kosovo
Montenegro
Nordmazedonien
Serbien
Wichtig ist aber:
Die Feststellung, dass ein Staat sicher ist, bedeutet nicht automatisch, dass dort alle Menschen sicher sind. Es kann immer noch Einzelfälle geben, in denen Menschen in einem sicheren Herkunftsstaat verfolgt werden.
Menschen aus sicheren Herkunftsstaaten haben trotzdem ein Recht auf Prüfung ihres Asylantrags. Das bedeutet, dass ihr Antrag nicht einfach abgelehnt werden kann, sondern dass die zuständigen Behörden individuell prüfen müssen, ob im Einzelfall Asylberechtigung besteht.
Auch wenn ein Asylantrag abgelehnt wird, bedeutet dies nicht, dass die Person sofort abgeschoben werden muss. Es gibt verschiedene Möglichkeiten, legal in Deutschland zu bleiben, zum Beispiel durch ein Aufenthaltsrecht aus anderen Gründen.
Zudem ist wichtig zu erwähnen, dass Deutschland völkerrechtliche Verpflichtungen hat, Menschen, die vor Verfolgung fliehen, zu schützen.
Weitere Informationen zum Asylrecht in Deutschland finden Sie auf den folgenden Websites:
Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF): https://www.bamf.de/DE/Startseite/startseite_node.html
Deutscher Flüchtlingsrat: https://www.fluechtlingsrat.de/
Pro Asyl: https://www.proasyl.de/
Die Realität sieht leider anders aus. Oder hast Du noch nichts darüber gelesen wie es Flüchtlingen in allen Balkanländern sowie in Griechenland ergeht? Von wegen sicheres Drittland!
Es ist eine längst gescheiterte Schnappsidee die größte Last den Ländern an der Außengrenze der EU aufzubürden.
Nimmt man die Länder außerhalb der EU zum Vergleich hat Deutschland nur eine mittelmäßige Anzahl Flüchtlinge aufgenommen in Relation zur einheimischen Bevölkerung.
Wir haben inzwischen sechs Millionen Muslime im Land. Das sind 7 Prozent der Bevölkerung. In den Schulen 15 Prozent. In den Schulen der Ballungsräume 30 Prozent.
Wenn wir die türkisch-arabische Völkerwanderung nicht stoppen, wird es in den Ballungsräumen in 15 Jahren nur noch wenige Schulen geben, wo die Muslime nicht in der Mehrheit sind.
Gewollt?
Das wird nicht so kommen!
Wir hatten seit den 60ern immer beachtliche Einwanderungswellen von Muslimen: z.B. türkische Gastarbeiter oder Khomeini-Flüchtlinge aus dem Iran. Muslime in der 2.-3. Generation sind weitgehend assimiliert, bis hinauf zu Herrn Minister Özdemir, und auch im Bezug auf "Geburtenquote". Ob jemand nach Dienstende in die Kirche, in die Moschee oder in den Biergarten geht sollte ansonsten niemanden interessieren.
Entscheidend ist doch ob jemand in diesem Rahmen sich integriert, unsere Grundordnung achtet, sich für eine Ausbildung und den eigenen Broterwerb einsetzt. Das wäre meine Messlatte. Ein "echter" Flüchtling, der froh ist seine Haut nach Deutschland gerettet zu haben, nimmt in der Regel Angebote dankbar an.
Nur wer jahrelang in Deutschland gegen eine Wand läuft, immer wieder zu spüren bekommt, dass er hier unerwünscht ist, ist deutlich gefährdet. Das ist z.B. die Ghettosituation in vielen französischen Metropolen.
P.S. Ich hab 5 Jahre lang mit unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen gearbeitet. Fast alle, die einen Aufenthaltstitel bekamen arbeiten heute im Handwerk. Ein paar hatten sogar nach 2 Jahren die Mittlere Reife und studierten, während die biodeutschen Jugendlichen (16-18-jährige) die Nächte durchzockten und am nächsten Morgen den Schulbesuch verweigerten.
Die muslimischen Einwanderer sind oft auch in der zweiten und dritten Generation NICHT assimiliert. Sie sprechen zuhause z.B. türkisch. Nutzen ihren gesamten Jahresurlaub, um in die Heimat zu fahren. Heiraten ausschließlich Türken. Schwenken die türkische Fahne , wenn Deutschland gegen die Türkei spielt usw.
Das ist alles das gute Recht dieser Menschen. Gesellschaftlich ist es ein Problem.
Dann haben wir wohl 2 verschiedene Realitäten um uns herum. Es bleibt doch nicht aus, dass auch türkische Jugendliche durch den Schulbesuch und im Sportverein eine andere Perspektive bekommen und sich von rigorosen Traditionen absetzen, natürlich gibt es dadurch viele innerfamiliäre Konflikte. Was anderes sind die Parallelwelten mancher Libanesen-/Araberclans. Die kamen ursprünglich nicht als "echte" Flüchtlinge und machen ihre eigenen profitorientierten Gesetze.
Der Fankult für die türkische Nationalmannschaft ist für mich ein schwaches Argument für fehlende Integration. Auch in Bayern gibt es etliche BVB-Fans und manch einer drückt eher die Daumen für die Spanier als für die Deutschen.
Es gibt viele Einzelschicksale. Aber es gibt jede Menge wissenschaftliche Untersuchungen und Befragungen, wie sich bestimmte Gruppen verhalten und denken.
Zum Beispiel: „Einer Erhebung des Kriminologischen Forschungsinstituts Niedersachsen (KFN) zufolge sagt eine Mehrheit muslimischer Schüler (67,8 Prozent): „Die Regeln des Korans sind mir wichtiger als die Gesetze in Deutschland.“ Knapp die Hälfte (45,8 Prozent) glaubt, ein islamischer Gottesstaat sei die beste Staatsform.“
Das sind Menschen, die überwiegend hier geboren sind.
In allen unseren Nachbarländern gibt es keine politische Verfolgung usw. Gemäß Grundgesetz besteht dann kein Asylanspruch.
Wieso lassen wir Asylbewerber auf dem Landweg zu uns?
Weil wir Deutsche mittlerweise die Trottel der Welt sind.
Frag mal US-Amerikaner.
Die Aussage, dass in Deutschland seit 2015 "Recht und Gesetz" in Sachen Asylpolitik ignoriert werden, stimmt einfach nicht.
Klar war die Flüchtlingsaufnahme 2015 eine große Herausforderung und hat in manchen Bereichen zu Chaos und Rechtsunsicherheit geführt.
Falsch ist aber, dass das Grundgesetz geändert wurde oder dass Menschen aus Ländern wie Österreich oder der Schweiz keinen Asylantrag stellen können. Das Asylrecht gilt nach wie vor für alle Menschen, die in Deutschland verfolgt werden.
Fakt ist: Die Asylpolitik in Deutschland ist komplex und hängt von vielen Faktoren ab, zum Beispiel von Gerichtsentscheidungen, EU-Gesetzen und der aktuellen politischen Lage.
Also wirklich..