Wie lange darf man in der Wahlkabine verbringen (Politik, Wahl, Recht)?
Als Regel für die Wahlkabine findet man schnell: Kein Foto machen. Und bestimmt auch noch mehr Vorgaben. Gibt es aber ein zeitliches Limit zum Wählen. Ist das vorgeschrieben, darf der Wahlleiter einen zum verlassen der Kabine zwingen, oder darf man theoretisch den ganzen Tag dort sitzen? Ist eher als Spassfrage gemeint, würde aber wirklich gerne die Antwort kennen. Also her damit, ihr Juristen?
3 Antworten
Ich bin Wahlhelfer, aber so einen Fall hatten wir noch nie. Irgendwann würde es tatsächlich Ärger geben, da Du durch einen langen Aufenthalt Anderen die Möglichkeit nimmst ihr Wahlrecht wahrzunehmen.
Informieren kann man sich vorher, Wahlzettel hängen als Muster aus, man braucht also nur entfalten, ankreuzen und wieder zusammen falten. Das sollte man in maximal fünf Minuten hinbekommen - auch bei den komplexen Kommunalwahlen mit panaschieren und kumulieren.
Nach 10 Minuten würden wir mal nachfragen, nach 20 Minuten wären wir aufgebracht und nach spätestens einer Stunde würden wir sicherlich die Polizei holen.
Die Bundeswahlordnung sieht vor (§ 56):
(2) ... Der Wahlvorstand achtet darauf, dass sich immer nur ein Wähler und dieser nur so lange wie notwendig in der Wahlkabine aufhält.
Vielen Dank :) Die Antwort wollte ich. Klar und präsize Antwort auf meine Frage, cool! Danke nochmal
Auch wenn mir keine Regel bekannt ist, kann jemand auch ausserhalb der Kabine seinen Wahlzettel studieren, um dann innerhalb von, sagen wir 2 Minuten, sein Kreuzchen zu machen.
Ich als Wahlleiter gebe dir also 2 x 2 Minuten und x-Stunden zum studieren.
Bei mir haben sie sich auch beschwert, weil ich ca. zehn Minuten in der Wahlkabine war aber ich wollte mir alles mehrfach durchlesen und auch richtig machen. :)
Informieren kann man sich doch vorher, Wahlzettel hängen als Muster aus.
Nach mir war keiner mehr. Meine Mutter und ich waren die Letzten und die andere Wahlkabine wo meine Mutter wählen war, war schon viel früher frei. Es war aber noch eine halbe Stunde vor Wahlschluss.
Müssen halt viele Leute durchbekommrn, natürlich auch verständlich, dass sie einen nicht ewig machen lassen. Aber wie sieht es rechtlich aus?