Darf ein Wahlzettel mit Bleistift ausgefüllt werden?
Heute war ich dann doch etwas verwundert, dass in den Wahlkabinen entweder ein Buntstift oder ein Bleistift bereitlag...Ich frage mich, ob es Vorgaben gibt, die besagen, mit welchen Stiften Wahlzettel angekreuzt werden.
9 Antworten
.Ich frage mich, ob es Vorgaben gibt, die besagen, mit welchen Stiften Wahlzettel angekreuzt werden.
Lt. §50 (2) BWO soll ein Schreibstift bereit liegen, auch ein Bleistift ist selbstverständlich ein Schreibstift, dieser muss auch nicht dokumentenecht sein, wozu auch ?
http://www.bundeswahlleiter.de/de/FAQ/wahlhandlung/bleistift.html
ja, aber nur wenn es ein bleistift ist, der eine kugelschreiber mine in sich hat
Bei uns waren es auch Bleistifte, hat mir der Ortsbürgermeister bestätigt. Der kennt alle Wahlberechtigten im Ort, sind ja nur wenige Einwohner. Doch es hat mich eben gestört, dass die Bleistifte alle mit einer Schnur angebunden waren. Ich hatte mich ja vorher mit dem PA und der Wahlberechtigung ausgewiesen. Sicherlich hätte der nach mir die Wahlkabine betretende Wähler das Fehlen des Bleistiftes gleich bemerkt. Mißtrauen des Staates an seine Bürger ist wohl hier die Mutter des Gedankens.
Ja, das ist kein Problem. Eine Manipulation ist nicht zu befürchten, da die Auswertung der Stimmzettel öffentlich ist, und sich so jeder davon überzeugen kann, dass alles korrekt abläuft.
Komischerweise liegen da IMMER Bleistifte. Vielleicht, weil Kulis immer mitgenommen werden?