Weshalb nur Israelis??
Der ICC hat Netanjahu und Verteidigungsminister Gallant vorgeladen. Weshalb nur Personen aus Israel? Weshalb nicht auch Iraner? Denn das Land beliefert die terroristischen Gruppen Hisbollah, Hamas und Huthi mit Waffen, die gegen Zivilisten in Israel eingesetzt werden.
5 Antworten
Das größte Problem hier ist, das Israel das Rom-Statut, das die Befugnisse des IStGH regelt nicht ratifiziert hat. Der IStGH ist aber nicht universell zuständig. Wie man Art. 12 und 13 Rom-Statut entnehmen kann, ist der IStGH in der Regel zuständig, wenn eine nach dem Rom-Statut zu bestrafende Tat entweder auf dem Territorium eines Mitgliedsstaates begangen wird oder der (potenzielle) Täter Staatsangehöriger eines Mitgliedsstaates ist. Israel ist kein Mitgliedsstaat, deshalb ist der IStGH nicht für Verbrechen auf israelischem Boden zuständig. Auch der Iran ist kein Mitgliedsstaat, sodass die Zuständigkeit durch Staatsangehörigkeit auch nicht greift.
Weil Klagen vorm ICC nur gegen Israel und die Hamas eingingen bisher. Und Netanjahu sowie Galant wurven nicht nur vorgeladen, es wurde haftbefehl erlassen und auch gegen den Hamasanführer, welcher atm als Tod gilt, Al-Masri
Weil unterstützung kein Vorladungsgrund ist sonst hätte man auch gleich US-Presidenten und jedem anderen Land das da mitunterstützte für die Ausrüstung/Finanzierung Moderater Terroristen in Syrien vorladen können.
Der Iran hat nicht über zehntausend Menschen ermordet und auch in einem Zeitraum von 14 Monaten ausgehungert. Netanyahu ist kein Stück besser.
Der Iran hat nicht über zehntausend Menschen ermordet
Laut Amnesty International wurden seit 1989 (Chameneis Amtsantritt als Oberster Führer) Tausende von politischen Gefangenen hingerichtet.
Dazu kommen die Menschen, die bei Protesten gegen das Regime starben, sowie jene, die durch "Verschwindenlassen" einfach von der Bildfläche verschwanden.
ausgehungert
Der Iran hungert seit vielen Jahren die arabische Minderheit der Ahwazi-Khuzestani aus.
Interessierte könnten sich hier ins Thema einlesen.
Problem: Niemand interessiert sich dafür.
Der ICC hat Netanjahu und Verteidigungsminister Gallant vorgeladen. Weshalb nur Personen aus Israel?
Diese Aussage ist natürlich unwahr, oder ist Putin aus Israel?
Ist der Hamas-Führer, gegen den ein Haftbefehl erlassen wurde, auch nicht am Nahostkonflikt beteiligt?
Doch, aber den hast auch du ausgelassen. Du hast leider nur Putin angesprochen.
In der Frage steht aber nicht, dass es nur um Personen, die am Nahostkonflikt beteiligt sind, geht.
Ist der Hamas-Führer, gegen den ein Haftbefehl erlassen wurde, auch nicht am Nahostkonflikt beteiligt?
Du findest, Mohammad Deif war Hamas-Führer?
Die meisten hier kennen sich nicht aus. Du schon eher. Warum also behauptest du, Deif wäre der Anführer gewesen?
Und wie erklärst du dir, dass der tatsächliche Hamas-Chef weder erwähnt noch angeklagt wurde?
Putin ist in Syrien beteiligt, aber nicht am Krieg Palästina-Israel.