Welche Regierung nach BTW?

Anderes 41%
Union/SPD 28%
Union/Bündnis 90/die Grünen 16%
AMPEL 6%
Union/FDP 3%
UNION/BSW 3%
Jamaika 3%

32 Stimmen

HerzhAfD  16.06.2024, 07:47

Wo ist die Option mit AfD!?

Julian2024 
Beitragsersteller
 16.06.2024, 09:36

Wäre dann andere mehr hat da nicht hingepasst

2 Antworten

Grüß Dich Julian2024

Das kann niemand so recht sagen wie das wird.

Alleine wird die CDU/CSU wohl nicht regieren können - und eine große Koalition? Nein danke, wer will die? Die ist verbrannt, das merkt jetzt doch jeder wenn er Verstand hat. Und dann sagte Merz sinngemäß, man solle die Zusammenarbeit mit der BSW nicht gänzlich aus dem Blick verlieren. Na herzlichen Glückwunsch. Die bleiben aber zu klein, mit denen gibt es allein sowieso keine Mehrheit.

Ein denkbares rein spekulatives Szenario wäre dann dieses:

Mit der SPD (etwa 13% oder 14%) reicht es momentan nicht zusammen mit der CDU/CSU (30%) für eine Regierungsbildung. Zusammen wären das 43% oder 44% wenn alles so bleibt. Das ist nicht die Mehrheit. Naja, mit uns Grünen hätte Merz nur eine Mehrheit, wenn wir im Boot blieben und bei der Großen Koalition mitmachen würden, wenn sie überhaupt zustände käme. Das glaube ich nicht, das geht nicht gut!

Und dann?

CDU/CSU (30%), Grüne (13%) und BSW (8%) zusammen kämen vielleicht auf 51%, (ohne SPD). Aber das ist sowas von kippelig. Da braucht bei Entscheidungen nur einer umzukippen und schon hat man ein Desaster. Und dann doch wieder ein Trio mit CDU/CSU - SPD - Grüne?

Diese Kombination ist mir äußerst unheimlich!

Na, und eine Vierkombination CDU/CSU - BSW - Grüne - FDP (7% und drin bleibt im Bundestag) ohne die SPD?

Du liebe Güte, unvorstellbar.

Es wird also letzlich an uns Grünen liegen ob wir zulegen. Ich hoffe der Wähler weiss das auch! An uns Grünen wird Merz nicht vorbeikommen, wenn er denn Kanzler werden sollte. Und dann werden wir als Grüne die Marschrichtung vorgeben. Wir werden sehen. Es ist alles offen.

Das wäre schön, wenn eine vernünftige Politik gemacht werden soll und die CDU/CSDU kontrolliert werden kann. Diesbezüglich liegen in erster Linie wir bis zur Bundestagswahl in der Verantwortung und ich bin sicher, das ist auch unserer Partei bewusst. Die CDU/CSU könnte natürlich schon vorher grüne Themen okkupieren, um sich zu steigern. Dann könnte sich etwas verschieben. Viel aber wohl nicht. Aber ob denen das geglaubt wird??? Zweifelhaft!

Greenwashing!

Bei Verhandlungen kann uns Grünen dann jedenfalls keiner vorwerfen, wir hätten die Regierung gestürzt wenn wir sehr hart verhandeln und das wird bestimmt so sein diesmal (einen Sturz der Regierung haben wir jedenfalls wegen der politischen Lage bisher immer auch mit Recht vermieden. Und das ist gut so!) Die Regierungsbildung würde sich erheblich hinziehen und die alte Regierung müsste dann erstmal provisorisch im Amt bleiben. Gelingt immer noch keine Einigung, dann gäbe es Neuwahlen und alles wieder von vorne in der Hoffnung auf Änderungen.

Die nächsten Bundestagswahlen sind auf jeden Fall zum Zerreissen spannend. Und eigentlich beginnt der Wahlkampf dafür schon jetzt. Besonders durch die bevorstehenden Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und in Brandenburg im September.

Alternativ käme natürlich rein rechnerisch und ich betone rein rechnerisch, auch noch die AfD infrage. Das aber wäre der Todesstoß für unsere Republik. Ich kann mir nicht vorstellen das die CDU/CSU dorthin Angebote machen wird. Das wäre grauenhaft!

So sehe ich das!

Herzlichen Gruß

Rüdiger

Parteimitglied bei Bündnis90/Die Grünen 🌻


wiki01  16.06.2024, 10:43

Es käme noch eine Minderheitenregierung (CDU/SPD) in Frage, mit Duldung von FDP und Grünen.

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vonGizycki  16.06.2024, 11:12
@wiki01

Ich gehe davon aus, das die FPD rausfliegt. Und eine Minderheitsregierung würde sicher die CDU/CSU nicht mitmachen und die Grünen bestimmt auch nicht, denn die will unbedingt mitregieren. Lieber verhandeln wir als Grüne lange auch wenn es Neuwahlen gäbe. Zumindest wünsche ich mir das. Aber natürlich, die Möglichkeit die Du andeutest wäre formell möglich.

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wiki01  16.06.2024, 13:01
@vonGizycki
Ich gehe davon aus, das die FPD rausfliegt

Das glaube ich allerdings auch.

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Anderes

CDU/CSU, die Grünen, SPD und die AfD sind die Parteien, die ich niemals wählen würde. Man sieht ja alles ganz klar, was die gemacht haben. Welche ich wählen würde oder regieren sehen würde? Behalte ich für mich.