Welche Möglichkeiten hat eine undemokratische Partei unsere Demokratie zu zerstören?
Was sind die Schwachstellen unserer Demokratie?
Beantwortet gerne folgende Szenarien:
Bundesländer:
1. Undemokratische Partei stellt die Regierung und den Ministerpräsident in einem Bundesland
2. Im Bundesrat sitzen 1/3 abgeordnete der undemokratischen Partei
3. Im Bundesrat sitzen 1/2 Abgeordnete der undemokratischn Partei
4. Im Bundesrat sitzen 2/3 Abgeordnete der undemokratischn Partei
Bundesebene:
1. Im Bundestag sitzen 1/3 abgeordnete der undemokratischen Partei
2. Im Bundestag sitzen 1/2 abgeordnete der undemokratischen Partei
3. Im Bundestag sitzen 2/3 abgeordnete der undemokratischen Partei
Kombiniert die Möglichkeiten aus Bundesrat und bundestag gerne.
Mir ist natürlich klar, dass eine Demokratie keine Chance gegen eine undemokratische Gesellschaft hat, denoch würde es mich interessieren, wie gut unsere Verfassung gegen eine undemokratische Partei abgesichert ist.
2 Antworten
Bei einer 2/3 Mehrheit im Bundestag und Bundesrat ist fast alles möglich.
Sobald sie mehr als 3/4 Mehrheit haben ist absolut alles möglich, da dann die Opossition nichtmal mehr einen Untersuchungssausschuss beantragen kann.
Undemokratische Parteien werden vom Verfassungsgericht verboten.
bei solchen Mehrheiten muss die Frage erlaubt sein: will das Volk denn überhaupt was anderes als die Umgestaltung/Abschaffung ?